Entwicklungspolitik

Das European Center for International Political Economy (ECIPE) moniert, Brüssel habe in der Vergangenheit wichtige Märkte und den Handel mit Schwellenländern vernachlässigt.

Ein Gespräch mit Thomas Ruttig, Politik­ana­lytiker mit Fachgebiet Afghanistan und Mitgründer des Afghanistan Analysts Network

Kaum im Amt, hat der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel schon eine erste weitreichende Weichenstellung angekündigt: Der FDP-Mann will die Entwicklungszusammenarbeit mit China beenden. Der Schritt geht in die falsche Richtung.

Stuttgart hat ein vierjähriges EU-Projekt zur nachhaltigen Stadtentwicklung in mehreren lateinamerikanischen Großstädten abgeschlossen. Stuttgart gehört zu den wenigen deutschen Städten, die internationale Projekte mit EU-Mitteln durchführen.

Bei der EU-Kommission wurde eine „Plattform“ eingerichtet, von der aus die Mischung von öffentlicher Entwicklungshilfe mit privatem Investitionskapital koordiniert werden soll. Nichtstaatliche Hilfsorganisationen haben Bedenken.

Wahrer Fortschritt, sagt der Entwicklungsminister, entsteht nur aus der Gesellschaft heraus

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union hoffen auf stabile und wohlhabende Gesellschaften in der arabischen Welt. Aber ihre versprochene Hilfe lässt Schnelligkeit und Substanz vermissen.

Das Bundesentwicklungsministerium hat sein Kernziel bekräftigt, weltweit die Armut zu bekämpfen. Das ist grundsätzlich lobenswert. Und im Detail ist eine Debatte fällig, ob das Ministerium die richtigen Prioritäten setzt und die geeignetsten Mittel wählt.

Die Geberländer binden ihre Beiträge für die Vereinten Nationen zunehmend an bestimmte Projekte. Die Grundförderung für die Arbeit der Hilfsorganisationen kommt zu kurz. Das gefährdet die Wirksamkeit ihrer Entwicklungsprogramme.

Was bringt die internationale Entwicklungshilfe? Die Forschergruppe um die US-amerikanische Expertin Mary B. Anderson gibt den Hilfeempfängern das Wort. Die sind sich in ihrem Urteil verblüffend einig.