Menschenrechte

Marén Gröschel für welt-sichten.

Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

Aktuell zum Thema

Frauenrechte in Saudi-Arabien
In Saudi-Arabien gibt es eine kleine gesellschaftliche Revolution: Kronprinz Mohammed bin Salman sorgt dafür, dass mehr Frauen arbeiten gehen, sie Unternehmen gründen dürfen und kein Kopftuch mehr tragen müssen. Doch diese Reformen werden von scharfen Repressionen begleitet.
Der Präsident der Philippinen hat seinen Vorgänger Rodrigo Duterte an den Internationalen Strafgerichtshof ausgeliefert. Der hat das verdient – aber es ist kein Zeichen für die Stärke des internationalen Rechts, meint Bernd Ludermann.

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Global Disability Summit
In Afrika zählen Menschen mit Behinderung nicht viel. Nur ein Land sticht hervor, sagt Lois Auta aus Nigeria, die beim Berliner Gipfeltreffen zum Thema Behinderung dabei war.
Karikatur zum Internationalen Strafgerichtshof: Vor dem Richterkollegium steht ein leerer, von zwei Uniformierten bewachter Stuhl mit einem Schild "Auf Dienstreise".
Völker(straf)recht
Die Streitbeilegung zwischen Staaten und der Schutz der Menschenrechte mit Hilfe internationaler Gerichte ist ein zivilisatorischer Fortschritt. Wer ihn erhalten will, darf bei der Anwendung des Rechts nicht mit zweierlei Maß messen.
Die übergewichtige Journalistin Lìvia Cruz läuft einen Pfad entlang und blickt in die Kamera.
Was tut sich in ... Brasilien?
In Brasilien entscheidet der Nationalkongress demnächst über einen Gesetzentwurf, der die Diskriminierung dicker Menschen ebenso unter Strafe stellt wie die aufgrund von Ethnie, Hautfarbe, Religion oder Herkunft.

Gut zu wissen

Internationaler Menschenrechtsschutz
Was bringen Erklärungen und Konventionen?
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die internationalen Verträge und Abkommen, die auf ihr beruhen, bieten keinen direkten Schutz vor Menschenrechtsverletzungen. Aber sie machen deutlich, was zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehört. Das delegitimiert die Täter und stärkt die Opfer von Verletzungen in der Gewissheit, was Unrecht ist. Auf welche internationalen Rechtsakte können sie sich berufen?

Der heutige internationale Menschenrechtsschutz beruht auf Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Das sind rechtsverbindliche internationale Verträge, die inzwischen von der Mehrzahl der Staaten ratifiziert worden sind.

Grundlegend sind zwei Menschenrechtspakte, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1966 verabschiedet hat: Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt, ICCPR) schreibt Schutz- und Freiheitsrechte fest, darunter das Folter- und Sklavereiverbot, das Recht auf Schutz des Privatlebens, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit sowie das passive und aktive Wahlrecht. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt, ICESCR)  verpflichtet Staaten dazu, diskriminierungsfreien Zugang zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zu gewährleisten, darunter die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Arbeit, Wohnen, Wasser, Sanitärversorgung und Teilhabe am kulturellen Leben.

Darüber hinaus regeln verschiedene weitere Konventionen und Abkommen den  Schutz der Menschenrechte für bestimmte Bevölkerungsgruppen – so das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD), die Frauenrechtskonvention (CEDAW), die Konvention gegen Folter CAT), die Kinderrechtskonvention (CRC), die Wanderarbeiter-Konvention (ICMW), die Behindertenrechtskonvention (CRPD) und die Konvention gegen das Verschwindenlassen (CPED). 

Staaten, die diese Abkommen ratifiziert haben, haben sich dazu verpflichtet, die darin garantierten Rechte zu achten, zu schützen und zu verwirklichen. Auch müssen sie regelmäßig den Fachausschüssen der Vereinten Nationen über den Stand der Umsetzung berichten. Die verschiedenen Konventionen sind von unterschiedlich vielen Staaten ratifiziert und damit für sie selbst rechtskräftig gemacht worden; relativ wenige haben zum Beispiel die Wanderarbeiter-Konvention ratifiziert, Deutschland, die Schweiz und die meisten Industrie- und Einwanderungsländer bis 2023 nicht.

Hintergrund

Menschenrechtsorganisationen geraten in vielen Ländern zunehmend unter Druck und werden schikaniert. Doch das ist eine Reak­tion darauf, dass sie stärker werden. Internationale Gremien können den Schutz der Menschenrechte nicht erzwingen, den Regierungen aber inzwischen sehr lästig werden.

Infografik

Todesstrafe weltweit Grafik

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Tipp

Die norwegische Kinderpsychologin Katrin Glatz Brubakk legt zusammen mit der Journalistin Guro Kulset Merakerås eine Chronik des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos vor. Ihr Fokus liegt auf den Verletzlichsten unter allen Geflüchteten, den Kindern.
Die Sinologin und Politikwissenschaftlerin Kristin Shi-Kupfer betont in ihrem Buch, dass die digitale Entwicklung in China nicht nur vom Staat, sondern auch von nichtstaatlichen Akteuren (mit-)gestaltet wird.
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