Flucht und Migration

Aktuell zum Thema

Flüchtlingspolitik
Als kleiner EU-Staat kämpft Zypern seit einigen Jahren mit einem überlasteten Asylsystem. Der Inselstaat wird zum Brennpunkt für Europas scheiternde Flüchtlingspolitik.
Bangladesch will niemanden von der verfolgten Minderheit mehr aufnehmen. Das ist ein weiterer Rückschritt beim Flüchtlingsschutz, für den die Nachbarländer, Europa und die USA mitverantwortlich sind, kritisiert Bernd Ludermann.

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Migration
Europa profitiert stark von Zuwanderung, auch aus Afrika. Statt Länder dort zur Rücknahme von Migranten zu drängen, sollte man unter anderem legale Zugangswege anbieten, sagt die sambische Entwicklungsökonomin Paddy Siyanga Knudsen.
Migrationspolitik
Die EU-Kommission zeichnet Journalistinnen aus, die die Verbrechen gegen Flüchtlinge und Migranten aufdecken, für die sie mitverantwortlich ist. Makaber, kommentiert Tillmann Elliesen.
Mann hat das Gesicht als Fahne bemalt und schwingt eine Fahne vor anderen Demonstranten.
Indonesien
In Indonesien plant die neue Regierung erneut Binnenmigration. Indigene Christen in West-Papua befürchten, dass damit die lokale Bevölkerung weiter marginalisiert wird und die Bodenschätze geplündert werden.

Gut zu wissen

Abwanderung
Kann man Migration mit Entwicklungspolitik bremsen?
Mehr Entwicklung führt zu weniger Abwanderung – an diese Logik glauben viele Politiker. Doch die Zusammenhänge zwischen Flucht, Migration und Entwicklung sind zu komplex, als dass man dieser einfachen Formel Glauben schenken könnte. Forscher untersuchen immer wieder die Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit auf Migrationsbewegungen. Eines der Ergebnisse: Eine bessere öffentliche Infrastruktur für Bildung und Gesundheit, weniger Armut sowie eine gute wirtschaftliche Lage im Land führen zwar einerseits dazu, dass die Migrationsbereitschaft sinkt. Aber andererseits können bessere Bildungsangebote im eigenen Land und mehr Einkommen dazu führen, dass attraktivere Jobangebote im Ausland erreichbar und erstrebenswert sind.

Auch eine neuere Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft kommt zu dem Ergebnis, dass irreguläre Migration durch Entwicklungspolitik nicht gemindert wird. 

Wie immer sich Entwicklungsprojekte lokal auswirken, das große Bild ist klar: Wenn ein armes Land sich entwickelt, nimmt mit den Einkommen, dem Bildungsstand und der Verkehrsinfrastruktur auch die Mobilität zunächst zu – sowohl im Land, besonders in die Städte, als auch Richtung Ausland. Mehr Menschen finden in anderen Ländern Arbeit, teils für begrenzte Zeit, und senden oft einen Teil des Verdienstes zurück an ihre Familien. Diese Rücküberweisungen von Migranten in ihre Heimatländer sind nicht zu unterschätzen: 2020 waren es weltweit mehr als 700 Milliarden US-Dollar im Vergleich zu insgesamt 161 Milliarden an öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA). Wenn ein Land einen gewissen Wohlstand erreicht hat, sinkt die Abwanderung wieder – und nach und nach werden Länder mit mittlerem Einkommen wie Marokko oder Thailand selbst das Ziel von Zuwanderung. Das oberste Ziel von Entwicklungszusammenarbeit sollte also sein, Menschen in ihrer Heimat ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen – nicht, Migration einzudämmen. 

Entwicklungszusammenarbeit kann aber dazu beitragen, Vertreibung und Fluchtbewegungen vorzubeugen. Denn der wichtigste Grund von Flucht und Vertreibung sind Kriege. Entscheidend für die Bekämpfung von Fluchtursachen ist also, Frieden zu fördern und zu stabilisieren. Zugleich müssen Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer beim Umgang mit Geflüchteten unterstützt werden. 

Darum geht es auch im von den Vereinten Nationen ausgearbeiteten „Globalen Flüchtlingspakt“den im Dezember 2018 eine große Mehrheit der Staaten angenommen hat. Sein Ziel ist unter anderem, die Aufgaben beim Flüchtlingsschutz gerechter zu verteilen, die internationale Zusammenarbeit zu verbessern und Flüchtlingen bessere Perspektiven zu öffnen. Ebenfalls 2018 haben die UN den „Globalen Pakt zur sicheren, geordneten und regulären Migration“ verabschiedet mit dem Ziel, den Nutzen der (freiwilligen) Migration für Herkunfts- und Zielländer zu optimieren und gleichzeitig die Risiken für Migranten und aufnehmende Gemeinschaften zu verringern. Beide Pakte sind nicht bindend. 

Hintergrund

Immer mehr Staaten zwingen Geflohene in überfüllte Lager, um von einer Flucht abzuschrecken. Das untergräbt das System des Flüchtlingsschutzes, das nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist. Der Blick in die Geschichte zeigt: Es gibt Alternativen.

Infografik

Weltkarte zu Migrationsbewegungen

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Wenn Arbeitskräfte in Afrika mobil sind, kann das den Kontinent wirtschaftlich voranbringen – so hat sich das die Afrikanische Union gedacht. Doch die Regierungen beherzigen das nicht, und auch die Europäische Union behindert diesen Ansatz.
Die Zahl der Menschen auf der Flucht vor Verfolgung, Gewalt und Krieg hat mit 110 Millionen einen Höchststand erreicht. Deutschland liegt an vierter Stelle der Aufnahmeländer – hinter der Türkei, Iran und Kolumbien.
In vielen Staaten wird die zivilgesellschaftliche Arbeit zugunsten von Flüchtlingen und Migranten zunehmend behindert. Der diesjährige Atlas der Zivilgesellschaft zeigt das an Beispielen.

Tipp

Die norwegische Kinderpsychologin Katrin Glatz Brubakk legt zusammen mit der Journalistin Guro Kulset Merakerås eine Chronik des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos vor. Ihr Fokus liegt auf den Verletzlichsten unter allen Geflüchteten, den Kindern.
Wer dauerhaft in der Schweiz lebt, hat einen Anspruch auf Einbürgerung, betonen die Organisatorinnen und Organisatoren der Eidgenössischen Volksinitiative „Für ein modernes Bürgerrecht“ (Demokratie-Initiative). Unser "Mitmachen".
Titelbild Abwehrkräfte stärken
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Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleich wichtig sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

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