Krieg, Waffen, Rüstung

Atomwaffen machen die Spannungen zwischen China, Indien und Pakistan besonders brisant. Ein regelrechter Krieg ist zwar unwahrscheinlich. Doch die Gefahr ist groß, dass Terroristen in den Besitz von Kernwaffen kommen.

Der Iran will die Welt zum Narren halten und heimlich Atomwaffen bauen – so lautet die offizielle Lesart. Die Fakten sprechen eine andere Sprache.

In den 1970er Jahren baute der Apartheid-Staat an mehreren Atomsprengköpfen. Als das rassistische Regime zusammenbrach, wurde das Programm eingestellt. Aber die Schatten der nuklearen Vergangenheit wird das Land nicht los.

In der Eifel lagert noch rund ein Dutzend amerikanische Atombomben – ein Überbleibsel aus dem Kalten Krieg. Die Waffen sind militärisch nichts wert, aber los wird sie Deutschland deshalb noch lange nicht.

Der Atomwaffensperrvertrag sagt, wer die Bombe haben darf und wer nicht. Spannungen sind in dieser Zweiklassengesellschaft die Regel. Aber ohne den Vertrag wäre die Welt unsicherer.

In Genf diskutieren die Vertragsstaaten der UN-Waffenkonvention derzeit über eine mögliche Ächtung automatischer Waffensysteme. Kommt diese nicht, droht eine Zukunft, in der jeder Krieg eine anonyme Tötungsmaschinerie in Gang setzt.

Die Schweizer Justiz muss sich mit dem Fall einer Syrerin auseinandersetzen, die bei der Rückführung durch Grenzwächter nach Italien eine Fehlgeburt erlitten hat.

Internationale Gerichtshöfe ziehen Kriegsverbrecher zur Rechenschaft und bringen die Rechtsprechung voran. Doch sie können nicht dafür sorgen, dass sich vom Krieg zerstörte Gesellschaften aussöhnen.

Der Gedanke, dass im Krieg Zivilisten geschont werden müssen und die Gewalt nicht grenzenlos ausgedehnt werden darf, ist ein Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts. Er wurde im Laufe von 150 Jahren mühevoll erarbeitet. Doch in den kriegerischen Konflikten von heute wird er zunehmend ignoriert. Die Rüstungspolitik des Westens trägt dazu bei.

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine Debatte über Außenpolitik angeregt – und auf Abwege gelenkt.