Lokale Verhandlungen mit Islamisten haben in Burkina Faso 2022 einige Gebiete sicherer gemacht. In dem Sahelland kämpfen bewaffnete islamistische Bewegungen gegen die Regierung, gegen lokale Selbstverteidigungsgruppen und manchmal gegeneinander. Mit solchen Gruppen konnten religiöse oder traditionelle Würdenträger mancherorts aushandeln, dass sie nicht länger eine Stadt völlig blockierten oder Landstraßen freigaben und Minen räumten. Menschen konnten wieder aufs Feld, Handel war wieder möglich – im Gegenzug etwa für Zusagen, Kleidervorschriften einzuhalten und nicht mit der Armee zu „kollaborieren“. Das Militärregime signalisierte Zustimmung zu solchen Abkommen.
Doch ein zweiter Putsch im September 2022 brachte eine neue Junta ans Ruder. Die setzt auf hartes militärisches Vorgehen, unterstützt von Militärgerät und Ausbildern aus Russland. Sie verbot lokale Verhandlungen mit Islamisten und verhaftete manche beteiligte Gemeindeführer. Das brachte lokale Friedensinitiativen, die einem nationalen Dialog den Weg bereiten könnten, weitgehend zum Erliegen.
Das Scheitern einer ganz anderen Friedenskraft erleben wir im Ostkongo. Hier haben die Rebellenmiliz M23 und Ruanda seit Januar große Gebiete unter Kontrolle gebracht, Millionen Menschen sind vor den Kämpfen geflohen. Dabei sind dort zwei internationale Friedensmissionen im Einsatz: Blauhelme der UN und eine nun im Abzug befindliche Truppe der Südafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft SADC, der die Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) angehört. Beide sollten Zivilisten schützen und die kongolesische Armee im Kampf gegen Rebellen unterstützen. Ihr Einsatz hat nicht einmal Ruanda abgehalten, mit Soldaten im Nachbarland einzugreifen.
Großmächte heizen Krieg an, statt Frieden zu schaffen
Nimmt die Zahl der Kriege und der Kriegsopfer zu, weil Friedenskräfte versagen? Eher ist es umgekehrt: Friedenskräfte scheitern, weil Großmächte Kriege wieder anheizen oder schwelen lassen, statt sich für Frieden einzusetzen.
Und was „scheitern“ bei Friedensbemühungen heißt, ist unklar, sagt Cori Wielenga. Sie leitet an der Universität Pretoria in Südafrika das Centre for Mediation in Africa (CMA), das Vermittlungsprozesse auf dem Kontinent erforscht, zum Beispiel zwischen Bergbaukonzernen, lokalen Gemeinschaften und Behörden, und Trainings dazu anbietet. „Wenn ein Konflikt aufbricht, neigen wir zur Ansicht, dass Vermittlung gescheitert ist. Aber wenn bei einem Kranken ein Krebs operiert wird und Jahre später wiederkommt, halten wir doch nicht die Operation für gescheitert“, sagt sie. „In manchen Fällen, etwa im Südsudan, erscheinen Dutzende Friedensabkommen als völliger Fehlschlag, und trotzdem haben sie zu bestimmten Zeiten große Gewaltausbrüche abgewendet.“ Mediation sei eine Daueraufgabe, die nicht mit einem Abkommen enden dürfe.
Doch tatsächlich wird die Welt wieder kriegerischer. Die Statistiken unterscheiden sich je nachdem, wie „Krieg“ oder „bewaffneter Konflikt“ definiert wird, aber der Trend ist klar: In den Jahren ab 2012 gab es im Schnitt mehr Kriege – überwiegend Bürgerkriege – und es wurden mehr Menschen bei Kämpfen getötet und vertrieben als im Jahrzehnt davor. Große Kriege mit über tausend Toten im Jahr kommen wieder öfter vor. Besonders viele Opfer forderten die Kämpfe in Afghanistan, Syrien und Tigre (Äthiopien) und zuletzt die in Gaza, in der Ukraine, im Sudan und in Myanmar.
Langfristig gesehen erscheinen die ersten Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg als ungewöhnlich friedlich (Grafik). Das Verhältnis der Supermächte ist dafür der wichtigste Grund. Im Kalten Krieg tobten in vielen Ländern Afrikas, Mittelamerikas und Asiens Bürgerkriege, in denen eine oder beide Kriegsparteien Hilfe von den USA, der Sowjetunion oder Staaten wie Südafrika erhielten. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion waren dann plötzlich die USA eine Zeit lang fast ohne globalen Rivalen und ebenso wie Russland interessiert, Bürgerkriege beizulegen. Damit waren die UN in ihrer Rolle als Friedenswahrer nicht länger von verfeindeten Supermächten blockiert, sondern wurden darin unterstützt.
So konnten bis Mitte der 1990er Jahre eine Reihe internationalisierter Bürgerkriege in Mittelamerika, im südlichen Afrika, in Kambodscha und im Sudan beigelegt werden. Zwar brachen in den 1990ern auch neue Kriege aus, etwa in Jugoslawien und im Kaukasus infolge des Zerfalls des Ostblocks und 1997 im Kongo infolge des Genozids in Ruanda. Auch sie wurden aber meist unter internationalem Druck und teils, wie im Kosovo, mit Zwang wieder beendet.
Zugleich entwickelte die Staatengemeinschaft internationale Instrumente zur Friedensförderung weiter. UN-Blauhelmeinsätze wurden von bloßen Beobachtungstrupps an einer Waffenstillstandslinie zu komplexen Missionen, die Zivilisten in laufenden Bürgerkriegen schützen, Friedensprozesse stabilisieren und Nachkriegsgesellschaften beim Wiederaufbau helfen sollen. Staaten wie Deutschland und die Schweiz sowie nichtstaatliche Organisationen flankieren das zum Beispiel mit Polizeihilfe, Wahlbeobachtung und Programmen zur Versöhnung und Aufarbeitung der Gewalt.
Begünstigt von einer Welle erfolgreicher Demokratisierungsbewegungen, vor allem in Afrika, setzte sich in den 1990er Jahren in den UN das von Westeuropa und Nordamerika propagierte Modell des „liberalen Friedens“ durch. Danach liegt der Ausweg aus Bürgerkriegen in einem international unterstützten Übergangsprozess Richtung freie Wahlen, Rechtsstaat und Demokratie. Das hat in einigen Fällen wie Liberia leidlich funktioniert, andere wie Kambodscha haben sich am Ende zur stabilen Autokratie entwickelt, in noch anderen wie Somalia ist es gescheitert. Insgesamt aber haben solche Missionen das Gewaltniveau gesenkt.
Kriegsparteien im Süden spielen Großmächte gegeneinander aus
Doch seit den 2000er Jahren begannen weltpolitische Umbrüche die Erfolgsvoraussetzungen dafür zu untergraben. Erstens reagierten die USA, zum Teil unterstützt von ihren Verbündeten in Europa, auf die Anschläge in New York vom 11. September 2001 mit einem globalen „Krieg gegen den Terror“. Der stürzte zunächst Afghanistan und dann den Irak in neue, lange Kriege und 2011 auch Libyen, was die Ausbreitung des Terrorismus im Sahel förderte. Zweitens gerieten die USA wieder zunehmend in Konflikt mit Russland – klar sichtbar, als Moskau 2015 zusammen mit dem Iran in Syrien eingriff und den Sturz von Baschar al-Assad verhinderte. Drittens verschob der ökonomische Aufstieg Chinas nach und nach die globalen Kräfteverhältnisse dramatisch. Die USA betrachten jetzt Peking als schärfsten Rivalen.
Im Ergebnis konkurrieren die USA, Russland und nun auch China um Einfluss in großen Teilen der Welt. Ähnlich wie im Kalten Krieg nutzen Kriegsparteien im Süden das aus, um auf der Suche nach wirtschaftlicher und militärischer Hilfe Großmächte gegeneinander auszuspielen. Gleichzeitig sind die globalen Institutionen der Friedenssicherung wieder zusehends gelähmt. Die Großmächte können sich zum Beispiel kaum noch auf neue UN-Friedensoperationen verständigen, mehrere laufende werden verkleinert oder sollen enden. Dazu trägt bei, dass Regierungen in Ländern wie Mali und der DR Kongo selbst die Blauhelme aus dem Land haben wollen, um anderswo militärische Hilfe mit weniger einschränkenden Bedingungen zu suchen, Mali zum Beispiel bei russischen Söldnern.
Länder des Südens in der Vermittlerrolle
Ein vierter wichtiger Trend kommt hinzu: Große Staaten im globalen Süden gewinnen an Gewicht und treiben, statt einer Supermacht zu folgen, eine eigenständige Außenpolitik in ihrer Region. Die Folgen für Krieg und Frieden sind zwiespältig. Einerseits mischen etwa die Türkei, der Iran und Golfstaaten in Bürgerkriegen mit und schüren sie, so im Jemen, im Sudan und in Syrien. Andererseits können Regionalmächte auch als Friedenskraft wirken. So hat die Türkei jüngst zwischen Somalia und Äthiopien vermittelt.
Brasilien ist dafür als wirtschaftsstärkstes und bevölkerungsreichstes Land Lateinamerikas in einer guten Position. Unter der ersten Präsidentschaft von Lula da Silva von 2003 bis 2011 hat das Land eine Brückenrolle zwischen Nord und Süd spielen wollen, sagt Kai Michael Kenkel, Professor für internationale Beziehungen in Rio de Janeiro. „Das ist jetzt, in Lulas zweiter Amtszeit, schwieriger geworden: Der Süden wird ähnlich wie im Kalten Krieg wieder zum Schachbrett für Großmachtinteressen.“ Brasilien versuche aber, Krisen in Lateinamerika auch ohne die USA zu entschärfen, etwa in Venezuela und Mittelamerika. Allerdings ist das größte Gewaltproblem auf dem Subkontinent heute nicht Krieg, sondern organisierte Kriminalität.
Vermittlungsdienste leisten auch weniger mächtige Länder, so Angola zwischen der DR Kongo und Ruanda oder Katar zwischen Israel und der Hamas. Sie brauchen aber in der Regel die Rückendeckung der dominierenden Staaten, um Erfolg zu haben. Und wenn mehrere Staaten oder Regionalorganisationen miteinander konkurrierende Verhandlungsprozesse zum selben Krieg beginnen, kann das Kriegsparteien erlauben, sich das genehmste Forum auszusuchen, und Lösungen behindern; das ist beim Krieg im Sudan ein Problem.
Regionale Wirtschaftsorganisationen kümmern sich um Sicherheit
Können Regionalorganisationen als Friedenskraft für die UN einspringen? Die Afrikanische Union (AU) und Wirtschaftsgemeinschaften aus dem südlichen, östlichen und westlichen Afrika versuchen das. So ist mit Ermächtigung des UN-Sicherheitsrats seit 2007 eine Mission der AU in Somalia zweimal neu aufgestellt worden; sie soll den Krieg der Islamisten gegen die Regierung dort beenden. Von der EU erhält die AU Finanzhilfen für Friedenseinsätze. Aber Regionalorganisationen sind in Afrika vor allem Wirtschaftsgemeinschaften, sagt Cori Wielenga: „Sie sind nicht angelegt, Frieden und Sicherheit zu fördern, sondern mussten das wohl oder übel übernehmen.“ Wielenga sieht auch die Vorstellung skeptisch, dass afrikanische Staaten und Organisationen die Probleme des Kontinents lösen, wenn Amerikaner und Europäer sich raushalten. „Das ist eine Sündenbockdebatte. Wir brauchen einander“, sagt sie.
Auch der Verband Südostasiatischer Staaten (Asean) ist auf Wirtschaft ausgerichtet, erklärt Min Zin, der Direktor einer unabhängigen Denkfabrik für Myanmar. Die Länder dort betonten auch stark das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer und könnten sich über den Umgang mit dem Krieg in Myanmar nicht einigen. Und BRICS, die Gruppe der stärksten Entwicklungsländer um Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika? „Zu Sicherheit und Friedensmissionen finden sie keinen Konsens und sind da deshalb als Gruppe kaum aktiv“, sagt Kai Michael Kenkel.
Diese globalen Rahmenbedingungen beeinträchtigen auch die Arbeit lokaler Friedenskräfte. Auf lokaler Ebene engagieren sich hier in Afrika mehr Frauen als Männer, sagt Wielenga. „Aber die Konkurrenz USA-Russland, die Einmischung neuer Mächte und auch der Wettlauf um Rohstoffe machen Friedensarbeit schwieriger.“ Vermittler müssten mit immer mehr an einem Konflikt Beteiligten sprechen. Man könne auch kaum noch alle in einem Raum zusammenholen, sondern brauche Mediationsprozesse auf mehreren Ebenen zugleich – auch weil Bürgerkriege immer mehr bewaffnete Gruppen hervorbringen. Es wäre besser, wenn in Afrika große Teams von professionellen Vermittlern tätig würden, statt dass einzelne Regierungen das übernehmen, sagt Wielenga.
Trump und Xi Jinping: Deals unter Alphamännern?
Auch in Myanmar hat man es mit zahlreichen Beteiligten zu tun: der Militärjunta, mehreren ethnischen Rebellentruppen, der Exilregierung – insgesamt „Hunderte mit Waffen“, sagt Min Zin. Auch hier brauche man zunächst mehrere Gesprächsprozesse nebeneinander. Eine Voraussetzung für die sei aber ein Minimalkonsens zwischen China und den USA, „das Land nicht als Theater für ihren Showdown zu nutzen“, betont er. Myanmar, sagt er, hat für Peking strategische Bedeutung als Quelle von seltenen Erden und weil ein Landkorridor plus Gaspipeline durch das Land Peking vom Seeweg durch die enge Straße von Malakka unabhängig machen soll. Peking sei an Stabilität interessiert, aber nicht unbedingt an einer Lösung der dem Krieg zugrunde liegenden Konflikte. Die USA hingegen seien „an Myanmar nur interessiert, um China zu behindern“.
Ob irgendein Minimalkonsens zwischen Peking und Washington realistisch ist, ist nach dem Amtsantritt der neuen US-Regierung unklar. Die lässt ihre traditionellen Verbündeten in Europa und Asien, etwa Südkorea und Japan, im Stich und scheint irgendeine Verständigung mit Russland anzustreben. Ob Donald Trump aber auch mit Xi Jinping Deals unter Alphamännern anvisiert oder ob er dem Konsens in beiden politischen Lagern der USA folgt, dass China offensiv eingedämmt werden muss – das scheint offen.
Ein historischer Umbruch könnte auch Friedenschancen eröffnen
Sicher ist: Die Regierung Trump hat die Auflösung der vom Westen dominierten Weltordnung enorm beschleunigt. Doch das verändert die Sicherheitskalküle anderswo nicht so dramatisch wie in Europa. Viele Staaten in Afrika und Asien sind in Balanceakten zwischen konkurrierenden und wankelmütigen Großmächten längst geübt. Ein historischer Umbruch kann zudem auch Friedenschancen eröffnen. Immerhin haben wir gerade in Syrien das Ende eines verheerenden Bürgerkrieges und einer brutalen Diktatur erlebt, die neue Regierung hat sich anscheinend mit den Kurden im Land verständigt und auch in der Türkei ist ein Ende des jahrzehntealten Konflikts mit dieser größten staatenlosen Minderheit im Nahen Osten jetzt möglich.
Brandgefährlich ist jedoch die Botschaft aus Washington, dass es nicht länger tabu ist, Staatsgrenzen in Frage zu stellen – das signalisieren Trumps Ansprüche auf Kanada und Grönland. Am Horn von Afrika, wo es die meisten Sezessionsbestrebungen in Afrika gibt, kann das katastrophale Folgen haben, warnt die Crisis Group. Zudem hat Donald Trump mit den Vorschlägen zu Gaza im Grunde ethnische Säuberungen legitimiert. „Die USA schwächen alle, die an einem moralischen und politischen Kompass festhalten“, kommentiert Min Zin. „Wir haben auf den Westen als Quelle der Hoffnung und der universellen Werte geschaut, auch wenn wir mit Teilen seiner Außenpolitik nicht einverstanden waren. Jetzt verlieren wir den Anker.“
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