China

Wie soll die Schweiz der BRICS-Staatengruppe begegnen? Dieser Frage widmet sich der neue Außenpolitische Bericht der Regierung. Die Antwort bleibt allerdings vage.

In vielen Kriegen versuchen lokale Gruppen, interessierte Staaten und internationale Gremien wie die UN, zu vermitteln und Gewalt einzudämmen. Der Erfolg hängt stark von der weltpolitischen Lage und dem Verhalten der Großmächte ab. Die machen seit zwei Jahrzehnten Friedenskräften die Arbeit sehr schwer.

Die Entwicklungsministerin skizziert, wie sie sich die künftige internationale Zusammenarbeit vorstellt. Dabei tappt sie in eine altbekannte Falle, kommentiert Tillmann Elliesen.

Um die Religionsfreiheit weltweit ist es schlecht bestellt – aber auch um die Aufmerksamkeit der deutschen Politik für dieses Thema. So der Grundtenor bei der Vorstellung der beiden Jahrbücher „Religionsfreiheit“ und „Diskriminierung und Verfolgung von Christen“ Anfang Dezember in Berlin.

Die Schweiz will nächstes Jahr ihr Freihandelsabkommen mit China erneuern, während westliche Großmächte wie die USA und die EU sich von der Volksrepublik abkehren. Fachleute beurteilen den Schweizer Sonderweg als kurzsichtig.

Peking verspricht afrikanischen Ländern wieder mehr Geld und Hilfe bei der Industrialisierung. Doch der Kontinent ist für Peking vor allem ein Absatzmarkt, so eine neue Studie.

Laut zahlreichen Studien belastet Korruption vor allem arme Länder und bremst das Wirtschaftswachstum. Doch wenn man die unterschiedlichen Arten von Korruption unterscheidet, ergibt sich ein anderes Bild – zum Beispiel für China und die USA.

Die Sinologin und Politikwissenschaftlerin Kristin Shi-Kupfer betont in ihrem Buch, dass die digitale Entwicklung in China nicht nur vom Staat, sondern auch von nichtstaatlichen Akteuren (mit-)gestaltet wird.

Der Dokumentarfilm von Jialing Zhang zeigt auf, mit welchen Technologien die Volksrepublik China ihre Bürger kontrolliert. Im Zentrum stehen Menschenrechtsaktivisten mit ihren Familien, die zu Opfern eines modernen Überwachungsstaates werden, aber sich auch zur Wehr setzen.

Bundeskanzler Scholz' Aussagen zur Entwicklungspolitik sind so beunruhigend wie bemerkenswert, meint Bernd Ludermann.