Entwicklungshilfe

Vor ein paar Jahren noch hatte die Idee etwas Unappetitliches: Ländern, die bei der Rücknahme von Flüchtlingen oder Migranten nicht kooperieren, die Entwicklungshilfe kürzen. Heute ist das in Europa weitgehend akzeptierte Politik. Und die Schweiz bereitet den nächsten Schritt vor.

Millionen Menschen in Afrika kochen und heizen noch mit Holz. Viele verdienen damit ihren Lebensunterhalt wie diese Arbeiterin in einer Holzkohlefabrik in der Elfenbeinküste (Coverbild). Statt Holz als Brennstoff zu verbieten, sollte man es sauber und nachhaltig machen.

Für die nächsten vier Jahre stellt die Schweiz rund elf Milliarden Franken (zehn Milliarden Euro) für die Internationale Zusammenarbeit zur Verfügung. Auf den angedrohten Kahlschlag hat das Parlament vorerst verzichtet.

Die OECD hat die Kooperation mit Sicherheitskräften erleichtert, die EU will Militäreinsätze in Afrika mit Entwicklungshilfe finanzieren. Wird die Entwicklungspolitik der militärischen Logik geopfert oder wächst jetzt endlich zusammen, was zusammengehört?

Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit wollen und sollen nachweisen, wie wirksam ihre Projekte sind. Sie arbeiten erfolgreich daran, besser zu messen, wie ihre Arbeit den Menschen hilft. Doch nicht alles lässt sich in Zahlen fassen.

Die österreichische Entwicklungshilfe soll bis 2021 stufenweise verdoppelt werden. Das wurde aus Regierungskreisen bekannt, die derzeit den Budgetplan für die kommenden Jahre verhandeln.

Deutschland vergibt seine Entwicklungshilfe zunehmend in Form günstiger Kredite. Und rechnet sich damit seine ODA-Quote schön. Das wird sich bald ändern.

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr mehr Geld für Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen. Hilfswerke pochen auf die Einhaltung des 0,7-Prozent-Ziels.

Europas Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Entwicklungshilfe – und das heute stärker als in den beiden Jahren zuvor. Zu diesem Schluss kommt eine umfangreiche Erhebung der Europäischen Union (EU) Ende 2015 in allen Mitgliedstaaten. Doch die Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen.

Der Entwicklungsausschuss der OECD hat die Regeln präzisiert, nach denen die Geberländer Unterstützung im Bereich Sicherheit und Frieden als Entwicklungshilfe anrechnen können. Darüber hatten die Ausschussmitglieder jahrelang kontrovers diskutiert.