BMZ

Einen „Fusions-Erfolg für Niebel“ meldete das Entwicklungsministerium selbstbewusst. Die Verschmelzung der GTZ mit InWEnt und dem DED zur GIZ habe mehr Geld gebracht als erwartet – aber woher kommt es?

Das Strategiepapier „Entwicklung für Frieden und Sicherheit“ des BMZ nennt Ziele für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten: Eine Pflichtübung, die nicht viel Neues bietet.

Seit Dirk Niebel sich mit Feldjägermütze gezeigt hat, will alle Welt ihm Übel. Sogar in seinem Ministerium kursiert eine Art Jahresrückblick, angeblich aus seiner Feder: „Gelbfieber. Die Niebel-Tagebücher“.

Das BMZ wertet das internationale Engagement deutscher Städte auf. Dafür wurden die Finanzmittel 2013 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Am Deutschen Entwicklungstag, dem 25. Mai, stellen Kommunen ihre Projekte vor.

Eine neue Task Force im Entwicklungsministerium soll dafür sorgen, dass deutsche Partnerschaften mit Rohstoffländern entwicklungsgerecht ausgestaltet werden. Doch im jüngsten Abkommen mit Chile ist davon wenig zu merken.

Kaum im Amt, hat der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel schon eine erste weitreichende Weichenstellung angekündigt: Der FDP-Mann will die Entwicklungszusammenarbeit mit China beenden. Der Schritt geht in die falsche Richtung.

Wahrer Fortschritt, sagt der Entwicklungsminister, entsteht nur aus der Gesellschaft heraus

Das Bundesentwicklungsministerium hat sein Kernziel bekräftigt, weltweit die Armut zu bekämpfen. Das ist grundsätzlich lobenswert. Und im Detail ist eine Debatte fällig, ob das Ministerium die richtigen Prioritäten setzt und die geeignetsten Mittel wählt.

Fast jeder dritte Deutsche weiß nicht, wer Entwicklungsminister Niebel ist. Das hat eine repräsentative Meinungsumfrage ergeben. Das Entwicklungsministerium verkündete daraus lieber ein anderes Ergebnis.

Die Initiative Publish What You Fund, die sich für mehr Transparenz in der Entwicklungshilfe einsetzt, hat ihre Rangliste von Geberländern vorgelegt.