Dirk Niebel

Das Büro in der elften Etage der Berliner Stresemannstraße 94 ist bezogen, die Mitarbeiter hier wie in Bonn begrüßt, die ersten Antrittsbesuche gemacht. Der neue Entwicklungsminister setzt andere Signale als sein Vorgänger Dirk Niebel (FDP), der das sozialdemokratisch bestellte Haus erst einmal entrümpeln wollte.

Der Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch ist in vollem Gang. Ob die Zusammenarbeit mit dem Militär die zivilen Helfer Vertrauen gekostet hat in der Bevölkerung, lässt sich nicht sagen. Manche Hilfsorganisation vermisst die Bundeswehr aber schon jetzt.

Das Abrücken der Bundesregierung von vereinbarten Zielen für die Höhe der staatlichen Entwicklungshilfe hat einen Sturm der Entrüstung sowohl bei der Opposition als auch bei Hilfsorganisationen ausgelöst. Doch der Countdown für eine Neufassung der sogenannten ODA-Quote ist längst im Gang.

Mehr als 25 Staaten leisten der reformorientierten Regierung von Myanmar bereits Entwicklungshilfe. Deutschland will nicht abseits stehen und setzt in der Zusammenarbeit auf die Wirtschaftsförderung.

Sollte die SPD nach der Bundestagswahl am 22. September in die Regierung kommen, will die Präsidentin von „Brot für die Welt“ das Entwicklungsressort übernehmen. Als erstes würde sie sich für eine Beschränkung von Rüstungsexporten einsetzen, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel im Gespräch mit „welt-sichten“.

Der Entwicklungsminister spuckt gern große Töne, hinter denen oft gar nichts steckt. Und er hinterlässt immer wieder den Eindruck, dass ihn sein Amt nicht wirklich interessiert – beziehungsweise nur soweit, wie er es dazu nutzen kann, sich als Macher in Szene zu setzen.

„Weißbuch Entwicklungspolitik“ heißt Dirk Niebels vorläufige Bilanz seiner Amtszeit. Die Opposition zerriss es in der Luft. Aber auch innerhalb der Regierung gab es Spannungen wegen der ersten Fassung des Berichts.

Die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit soll künftig enger mit der Weltbank zusammenarbeiten. So stellt sich das zumindest Entwicklungsminister Dirk Niebel vor.

Die Bundesregierung hat Zweifel an der Trägerstiftung der „Afrika-Initiative“ zurückgewiesen. Die Kritik an der Initiative hält indes weiter an – nicht nur bei der Opposition und bei nichtstaatlichen Organisationen.

Einen „Fusions-Erfolg für Niebel“ meldete das Entwicklungsministerium selbstbewusst. Die Verschmelzung der GTZ mit InWEnt und dem DED zur GIZ habe mehr Geld gebracht als erwartet – aber woher kommt es?