Dirk Niebel

Wer will, soll ab 2012 einen „Entwicklungsschatzbrief“ zeichnen können. Der soll zwar null Rendite bringen, dafür aber Ehre und ein gutes Helfergefühl.

Die Kanzlerin will den Globalen Fonds „weiterhin auf hohem Niveau“ fördern – zur Überraschung ihres Entwicklungsministers.

Die Gipfelkonferenz zu den Millenniumszielen war eine müde Pflichtveranstaltung

Das BMZ bringt in Afghanistan tätige Hilfsorganisationen in Verlegenheit

Die Bundesregierung hat der Neuordnung der staatlichen Entwicklungsorganisationen zugestimmt. Doch der Entwurf des Entwicklungsministerium (BMZ) hat Federn lassen müssen. Andere Ressorts haben den BMZ-Führungsanspruch ausgebremst. Und der viel beschworenen „neuen Effizienz“ stehen sinkende Haushaltsansätze für das BMZ gegenüber.

Dirk Niebel macht anscheinend Ernst mit der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Jetzt wertete er mit seiner Anwesenheit einen Fototermin auf, bei dem die Stiftung einer großen Fast-Food-Kette einen Scheck für Haiti übergab.

Entwicklungsminister Niebel will die zivilen Hilfsorganisationen in Afghanistan stärker mit dem Militär vernetzen. Die Deutsche Welthungerhilfe lehnt diese Kooperation nach wie vor ab. Ein gewisses Maß an Koordination sei aber durchaus geboten, sagt Generalsekretär Wolfgang Jamann.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit soll zum „Exportschlager“ werden, sagt Entwicklungsminister Dirk Niebel. Erreichen will er das mit der Verschmelzung der drei staatlichen Durchführungsorganisationen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, InWent und Deutscher Entwicklungsdienst.

Die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft hat der Entwicklungspolitik bislang wenig gebracht.

Dass die Entwicklungspolitik die Achtung der Menschenrechte befördern soll, ist unstrittig. Weniger klar ist, welche Mittel sie einsetzen kann und soll, wenn ein Partnerland diese Rechte missachtet. Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel nimmt dazu Stellung.