Menschenrechte

Tun wir genug und das richtige, um Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not zu helfen? Die Meinungen von Julia Duchrow von Brot für die Welt und dem Publizisten Gerhard Arnold gehen in dieser Frage weit auseinander.

Brot für die Welt kritisiert auf seiner Bilanzpressekonferenz die kurzsichtige Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die Spender des Hilfswerks seien klüger: Sie hätten erkannt, dass nur langfristig angelegte Politik Not und Elend in der Welt lindern kann.

Das Regime im Sudan hat jahrzehntelang Stammes­milizen mobilisiert, um seine Gegner zu schwächen. Das hat in Gebieten wie Darfur einen Zustand der Gesetz­losigkeit geschaffen, die auch Nachbarländer bedroht.

In Indien hauen Kinder Grabsteine – und deutsche Unternehmen kaufen die Produkte ein, ohne dabei gegen Gesetze zu verstoßen. Der Kinderrechtsexperte Benjamin Pütter erklärt, was dagegen zu tun ist.

Die Bundesregierung soll bei Landgeschäften Menschenrechtsfolgen umfassender prüfen, meint das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Standards der Entwicklungsbanken genügten nicht in allen Fällen.

„Chancen für eine demokratische Neugestaltung“ sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag nach der Wahl der Verfassungsversammlung in Venezuela. Einige Solidaritätsgruppen erkennen gar einen Sieg für „Kräfte der Vernunft und des Friedens“. Ja geht’s noch?

Carla Del Ponte hat die Syrien-Kommission der UN verlassen – aus Frust, dass der UN-Sicherheitsrat die Kriegsverbrecher nicht anklagen lässt. Der Berliner Menschenrechtsanwalt Patrick Kroker erklärt, welche Alternativen bestehen und was die deutsche Justiz erreichen kann.

Afrikanische Flüchtlinge berichten von schrecklichen Lebensbedingungen in Libyen. Der Weg nach Europa darf ihnen nicht versperrt werden, fordert die Organisation Oxfam.

Eritrea strebt in die Weltgemeinschaft zurück. Und der Erzfeind Äthiopien fragt sich, wie er darauf reagieren soll.

Die Organisation Anjali will in Indien mit Vorurteilen gegenüber psychischen Krankheiten aufräumen. Ein neues Gesetz könnte nun helfen.