Israel

Die beiden großen Kirchen in Deutschland kritisieren in ihrem diesjährigen Rüstungsexportbericht eine deutliche Zunahme von Lieferungen an Staaten außerhalb der EU und der Nato. Die Kirchen äußern sich außerdem zu Waffenlieferungen an Israel.

Wegen des Krieges zwischen der israelischen Armee und der schiitischen Hisbollah sind Hunderttausende aus dem Libanon nach Syrien geflohen – mehrheitlich Syrer, von denen viele vor dem Krieg im Heimatland seit 2011 geflohen waren. Doch Syrien bietet ihnen kaum Schutz.

Die Israelin Shira Livne, eine Verteidigerin von Menschenrechten, wirft ihrer Regierung vor, im Schatten des Krieges widerrechtlich das Westjordanland zu annektieren.

In der Debatte um deutsche Waffen für Israel kommt das Leid der Bevölkerung in Gaza und im Libanon nicht vor, kritisiert Tillmann Elliesen.

Israel wird für seine Kriegführung in Gaza international kritisiert. Wie die Hauptwaffenlieferanten Israels darauf reagieren und wer sie sind, schildert ein Papier aus dem SIPRI.

Der Nationalrat, die große Kammer des Schweizer Parlaments, hat sich dafür ausgesprochen, dem UN-Palästinenserhilfswerk sämtliche Finanzierung zu streichen. Linke Politiker und Vertreter von Hilfsorganisationen kritisieren das.

Die Industrie will es schon lange, seit dem Ukraine-Krieg auch die Politik und nun die Finanzwirtschaft: Investitionen in Rüstungskonzerne sollen als „nachhaltig“ eingestuft werden. Ein gefährlicher Irrweg, meint Tillmann Elliesen.

Wenn Israels Sicherheit Deutschlands Staatsräson ist, sollte die Regierung in Jerusalem keine deutschen Waffen mehr bekommen, findet Tillmann Elliesen.

Nach Antisemitismusvorwürfen gegen den Weltgebetstag aus Palästina hat das deutsche Komitee die Gottesdienstordnung überarbeitet. Das stößt auf Zustimmung, aber auch auf Kritik – vor allem von Palästinenserinnen.

Künstliche Intelligenz spielt in der Kriegsführung eine zunehmend wichtige Rolle. Autonome Waffen zerstören Angriffsziele oder schützen Menschen. Der Gebrauch von KI-Waffen braucht Regeln, doch die Weltgemeinschaft tut sich sehr schwer damit.