Das kurze Hintergrundpapier beruht auf einer Auswertung öffentlicher Quellen sowie der SIPRI-Datenbank zum Handel mit Großwaffensystemen bis 2023; Kleinwaffen wie Gewehre sind also außen vor. Der Autor schildert zunächst, dass im Laufe des Krieges in Gaza, der vom Terror der Hamas ausgelöst wurde, in mehreren UN-Gremien Vorwürfe laut geworden sind, Israel verstoße mit der Art der Kriegführung gegen das Völkerrecht. Staaten, die Waffen exportieren, seien jedoch verpflichtet sicherzustellen, dass sie nicht für Kriegsverbrechen benutzt werden.
Israel gehört laut dem Papier zu den größten Importeuren von großen Waffensystemen wie Flugzeugen und Luftabwehrgerät; über zwei Drittel dieser Importe kommen allein aus den USA und dreißig Prozent aus Deutschland, das vorwiegend für die Marine liefert, etwa Fregatten. Die übrigen der zehn größten Waffenexporteure weltweit liefern demnach entweder nicht nach Israel – so China und Russland – oder, wie Italien, Frankreich und Großbritannien, nur Komponenten statt kompletter Waffensysteme.
Israels Kampfkraft hängt an US-Lieferungen
Der Autor schildert dann, dass die USA im Zuge des Gaza-Krieges Waffenlieferungen nach Israel ausgeweitet haben und nur einmal vorübergehend eine kleinere Lieferung ausgesetzt haben. Es zitiert ein US-Gesetz von 2008, wonach die USA verpflichtet seien, Israel so auszurüsten, dass es allen Gegnern in der Region – auch allen zusammen – qualitativ überlegen ist. In Deutschland sind dem Papier zufolge weitere Rüstungslieferungen an Israel umstritten und einzelne werden juristisch angefochten, es gibt aber keine klare politische Entscheidung, sie einzuschränken. Großbritannien habe dagegen eine Lieferung von Komponenten für Kampfflugzeuge gestoppt, weil die in Gaza eingesetzt werden könnten.
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