Einer der wohl größten Korruptionsfälle Afrikas war der Skandal der „Dívidas Ocultas“ in Mosambik, der 2016 allgemein bekannt wurde. Die dubiose Finanzierung von Patrouillenbooten und einer Fischfangflotte für mehr als zwei Milliarden US-Dollar hat das Land, eines der ärmsten der Welt, an den Rand des Bankrotts gebracht. „Dívidas Ocultas“ ist mit „versteckte Schulden“ recht treffend aus dem Portugiesischen übersetzt.
Mosambik steht im Index der menschlichen Entwicklung (HDI) der Vereinten Nationen auf Rang 183 von 193 Ländern; es zählt trotz seines Rohstoffreichtums und seiner fruchtbaren Böden zu den ärmsten Ländern der Welt. Trotzdem hat sich Mosambik zwischen 2011 und 2013 bei Großbanken wie der russischen VTB Capital und der Schweizer Credit Suisse mit 1,2 Milliarden US-Dollar verschuldet, ohne dies wie vorgeschrieben vom Parlament genehmigen zu lassen oder es dem Internationalen Währungsfonds mitzuteilen. Unter der Ägide des Geheimdienstes SISE wurden dazu eigens zwei Tochterfirmen gegründet. Sie hießen Proindicus und Mozambique Asset Management (MAM) und sollten mit dem Geld sechs Patrouillenboote sowie Wartungstechnik für die Marine beschaffen.
Eine dritte Firma des Geheimdienstes hieß Empresa Moçambicana de Atum (Ematum). Für sie wurden Staatsanleihen in Höhe von 800 Millionen Euro aufgelegt. Das war nicht unbedingt illegal, denn das Parlament wurde hier einbezogen. Fragwürdig war dagegen, was mit dem Geld geschah und ob die Anleger nicht grob getäuscht wurden über die Hintergründe der Anleihe. Sie diente offiziell der Beschaffung einer Thunfischfangflotte aus 30 Schiffen für Ematum. Die erwiesen sich im Nachhinein als überteuert und nutzlos und rosteten bis vor kurzem für jedermann sichtbar vor dem Musikclub Galeria im Hafen von Maputo vor sich hin. Diese Thunfischtrawler machten den komplizierten Skandal der versteckten Schulden für die Öffentlichkeit greifbar. In vielen Presseveröffentlichungen ist deshalb auch vom Thunfisch-Skandal die Rede.
Die Profiteure des Skandals der „versteckten Schulden“
Die unterschiedlichen Kredite beziehungsweise Anleihen für Proindicus, MAM und Ematum summierten sich auf rund 2,2 Milliarden US-Dollar. Das entsprach in den Jahren, als sie eingefädelt wurden, etwa der Hälfte des mosambikanischen Staatshaushalts. In diversen Gerichtsverfahren wurde inzwischen festgestellt, dass diese Geschäfte vor allem – wenn nicht ausschließlich – der Bereicherung derer dienten, die sie eingefädelt, zugelassen, vermittelt oder die Finanzierung beschafft hatten.
In Prozessen in den USA, Mosambik und Großbritannien ist inzwischen vieles über die Beteiligten herausgekommen. Aus vorliegenden Urteilen ist manches darüber ersichtlich, wer im Skandal der dubiosen Schulden welche Rolle spielte und wer in welcher Höhe davon illegal profitierte.
Autor
Stefan Ehlert
ist Journalist in Frankfurt am Main. Er hat von 2018 bis 2023 in Mosambik gelebt und von dort berichtet.Grob lassen sich die Beklagten in drei Gruppen einteilen. An zentraler Stelle steht der Schiffbaukonzern Privinvest Holding aus Abu Dhabi und Libanon unter seinem inzwischen verstorbenen Inhaber Iskandar Safa und dem Manager Jean Boustani. Privinvest lieferte die Kutter und Patrouillenboote. Dabei ging es um‘s Geschäft, aber wohl auch darum, für die Ware höhere Preise zu erzielen als auf den Märkten üblich. Safa galt schon vor den Dívidas Ocultas in der Branche als Meister der Kickbacks, also als jemand, der seine Auftraggeber dafür bezahlte, dass sie ihm Aufträge zuschusterten zu Preisen, die nicht zwingend gerechtfertigt schienen.
Credit Suisse-Mitarbeitende kassierten hohe Bestechungsgelder
An zweiter Stelle stehen Mitarbeitende der untergegangenen Credit Suisse, die in ihren Banken in Kenntnis der dubiosen Umstände mehrmals Kredite über zusammen 1,2 Milliarden US-Dollar an dieselben Beteiligten möglich machten und dafür ebenfalls Bestechungsgeld in Millionenhöhe einstrichen. Drei von den Credit-Suisse-Beklagten haben sich vor einem Gericht in New York schuldig bekannt und wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Über Verantwortliche der russischen VTB weiß man hingegen wenig.
Die Affäre gilt als Musterbeispiel einer fahrlässigen Risikokultur. Vor allem, wenn hochrangige Politiker oder als vorbelastet eingestufte Unternehmen im Spiel sind, gelten und galten auch damals schon bei der Prüfung von Krediten besondere Auflagen. Im Fall Mosambiks leuchten in solchen Fällen immer rote Lampen, da Korruption dort traditionell ein großes Problem darstellt. Im Index von Transparency International belegt Mosambik derzeit Platz 145 von 180.
Drittens wirkten Verantwortliche auf mosambikanischer Seite mit, die die Schiffe und Militärtechnik bestellten und kauften. Dazu zählen der Generaldirektor des Geheimdienstes SISE, Gregório Leão, dessen Ehefrau Ângela und sein Stellvertreter António Carlos do Rosário. Von insgesamt 19 Beklagten wurden in einem Mammutverfahren vor dem Verwaltungsgericht in Maputo im Jahr 2022 elf Personen unter anderem wegen Korruption und Geldwäsche zu Haftstrafen von zehn bis zwölf Jahren verurteilt. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.
Eine Million Euro für 8000 Flaschen Wein
Prominentester der Angeklagten in Mosambik war Ndambi Guebuza, dessen Vater bis 2015 Staatspräsident war. Er hatte geholfen, Kontakte zwischen dem Schiffbauer Privinvest und seinem Vater zu knüpfen, und war in Mosambik einer der engsten Ansprechpartner für die Firma vom Golf. Was Guebuza Senior, der Präsident, dafür tat und dafür bekam, dass die Deals zustande kamen, ist unbekannt. Doch sein Sohn erhielt von Privinvest mindestens 30 Millionen Euro. Wie in seinem Gerichtsverfahren herauskam, hat er sie für Luxusautos und -villen ausgegeben. Eine Million Euro wandte er allein für den Kauf von 8000 Flaschen Wein auf. Der erst 34 Jahre alte Ndambi Guebuza zeigte vor Gericht große Gedächtnislücken. Kabarettisten haben seine Aussage „Ich kann mich nicht erinnern, ich habe nicht das Gedächtnis eines Elefanten“ mit Hilfe eines YouTube-Sketches in nationales Kulturgut verwandelt.
Mosambik ist bekannt dafür, dass seine Einwohner politische Skandale mit Humor ertragen. Doch die Kritik an der Aufarbeitung der versteckten Schulden hält an. „Die Großen lässt man laufen“, sagen Kritiker, darunter Adriano Nuvunga, der Chef des Zentrums für Demokratie und Menschenrechte (CDD) in Maputo. Denn Ex-Präsident Armando Guebuza und sein Nachfolger, Filipe Jacinto Nyusi, mussten sich juristisch bislang nicht verantworten. Nyusi, der selbst Zahlungen für den Wahlkampf 2014 erhalten haben soll und die Beschaffung der Patrouillenboote nachweislich guthieß, war in der fraglichen Zeit Verteidigungsminister. Doch beide wurden bislang nicht angeklagt.
Gutachter der renommierten international tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kroll aus New York fanden 2017 im Auftrag des mosambikanischen Finanzministeriums, dass die Käufe des Geheimdienstkonglomerats durchweg überteuert gewesen seien und für rund 500 Millionen US-Dollar vermeintlicher Ausgaben gar keine Belege vorlägen. Vor allem die Hochseekutter für den Thunfischfang seien viel zu teuer eingekauft worden.
2021 bestätigte der Fischereiinspektor Filipe Januário vor Gericht, dass beispielsweise die Ematum-Flotte grobe Mängel aufgewiesen habe: Die hygienischen Bedingungen seien mangelhaft gewesen, ausreichend Kühlung habe gefehlt und wirklich hochseetüchtig seien die in Frankreich bei der Cherbourger Werft Constructions Mécaniques de Normandie (CMN) gekauften Trawler wohl auch nicht gewesen. Größter Anteilseigner der CMN war die Privinvest.
Nicht einmal genug Thunfisch vor den Küsten Mosambiks
Zu allem Überfluss waren die Schiffe gar nicht ausgelegt auf den Gelbflossenthunfisch, wie er vor Mosambik im Indischen Ozean vorkommt, sondern allenfalls für den Fang einer anderen Art im Pazifik. Mosambiks ehemaliger Fischereiminister Victor Borges sagte vor demselben Gericht aus, es gebe gar nicht genug Thunfisch vor den Küsten Mosambiks, um solch eine Flotte gewinnbringend betreiben zu können. Ematum beschaffte die Schiffe dennoch und hatte zeitweise Hunderte Mitarbeiter, doch mal fehlte es angeblich an Schiffsdiesel, dann an geeigneten Ködern – Ausreden dafür, warum das operative Geschäft brach lag.
Der Skandal um die drei Geheimdienstfirmen flog erst auf, als 2016 deutlich wurde, dass sie und ihr Besitzer, der mosambikanische Staat, die Kredite schon bald nicht mehr würden bedienen können. Warum der Milliardendeal in Mosambik nicht früher ruchbar wurde, ist schwer zu sagen. Schon 2013 gab es Presseberichte über einen Besuch Armando Guebuzas gemeinsam mit dem französischen Präsidenten François Hollande auf der CMN-Werft, an der die Privinvest die größten Anteile hielt. Auch Privinvest-Chef Safa nahm an dem Festakt aus Anlass der Vertragsunterzeichnung teil. Wer gewollt hätte, hätte sich also damals schon fragen können, woher Mosambik das Geld zum Ankauf von teuren Marinegütern nahm.
Doch Mosambik galt zu der Zeit mit acht Prozent Wirtschaftswachstum pro Jahr als Hoffnungsträger im südlichen Afrika. Nach den großen Erdgasfunden im Norden des Landes im Jahr 2010 ging nicht nur das Regime selbst davon aus, mit den Erlösen aus dem Verkauf der fossilen Brennstoffe alle Schulden begleichen zu können. Heute weiß man, dass das Gros des erhofften Geldes aus dem Erdgasverkauf, wenn überhaupt, erst ab 2040 in die Staatskasse fließt.
Die versprochenen Milliardeninvestitionen sind nicht geflossen
Doch derzeit ist gar nicht sicher, ob die von einem Verbund unter Leitung des französischen Energie-Konzerns Total Energies versprochenen Milliardeninvestitionen in den Gassektor jemals fließen werden. Zum einen leidet Mosambik in der erdgasreichen Provinz Cabo Delgado unter einem Konflikt mit islamistischen Terroristen, dem schon 5000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Zeitweise waren dort mehr als 1,2 Millionen Menschen von ihrem Land vertrieben. Außerdem schließt sich das Zeitfenster für eine lukrative Förderung fossiler Brennstoffe; je später die Investition, desto kürzer die Förderdauer, denn die Welt will ab 2050 auf fossile Brennstoffe nach Möglichkeit verzichten.
Der kenianische Anti-Korruptionsaktivist John Githongo nennt Beschaffungsskandale in der Größenordnung der Dívidas Ocultas „Staatsplünderung“, weil sie ein ganzes Land wirtschaftlich und finanziell in die Knie zwingen können. In Mosambik führte der finanzielle Raubbau an den Staatsfinanzen zu einer bis heute nicht bewältigten Wirtschafts- und Finanzkrise und zu großem Misstrauen aufseiten der Geber: Sie drehten 2016 den Geldhahn zu. Hunderte Millionen US-Dollar an Budgethilfe für die Entwicklung des Landes wurden nicht mehr ausgezahlt, weder von der Weltbank noch von der EU oder Deutschland. Der Internationale Währungsfonds (IWF) vergab keine Kredite mehr an Mosambik. Die Kosten für Kredite des Staates auf dem privaten Markt explodierten und sind bis heute astronomisch, weil Mosambik von Ratingagenturen auf Ramschniveau gesetzt wurde.
Völlig unklar ist zudem, wie viel Geld Mosambik China schuldet. Das Reich der Mitte hat unter anderem eine wenig sinnvolle und mit Kosten von rund 800 Millionen US-Dollar stark überteuerte Hängebrücke nebst Zugangswegen von Maputo zur Halbinsel Katembe finanziert und gebaut. Auf Basis der Brückenmaut würde die Abzahlung Hunderte Jahre dauern. Auch in diesem Fall schließen Kritiker Korruption nicht aus. Die 2018 eingeweihte und zugegebenermaßen imposante Brücke – die längste Hängebrücke Afrikas – hätte für die Hälfte des Geldes gebaut werden können, sagen Insider.
Der Großteil der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze
Die Geber lenkten erst ein, nachdem 2019 zwei verheerende Zyklone Mosambik getroffen hatten. Mit der Coronapandemie weichte die Front der Hardliner, die Mosambik abstrafen wollten, vollends auf. Heute liegt die offizielle Entwicklungshilfe (ODA), die Mosambik bekommt, bei 2,5 Milliarden US-Dollar im Jahr und hat damit etwa das Vorkrisenniveau erreicht.
Doch die Bevölkerung von geschätzt 34 Millionen Menschen ist heute ärmer als vor zehn Jahren. Statistisch leben mehr als 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger unterhalb der Armutsgrenze von weniger als gut zwei US-Dollar am Tag, ergab eine aktuelle Studie der Weltbank. Der Staat schult zwar jedes Jahr mehr als 1,5 Millionen neue Schüler ein, kann sich aber keine zusätzlichen Lehrer leisten. Auch für höhere Gehälter im medizinischen Sektor, wo das Personal permanent mit Streiks droht, ist kein Geld in der Kasse.
Das Militär, das in der Nordprovinz Cabo Delgado gegen islamistische Terrorgruppen kämpfen soll, ist so unterfinanziert und schlecht ausgestattet, dass die Europäische Kommission und ihre Ausbildungsmission EUTM für mehr als 100 Millionen Euro simpelste Ausrüstungsgegenstände wie Taschenlampen oder Schlauchboote anschaffen mussten, damit die eigens trainierten Einheiten ins Feld geschickt werden können. Vor gewalttätigen und korrupten Militärs haben dort viele Menschen, mit denen ich gesprochen habe, mindestens so viel Angst wie vor den „Mashababos“ – so nennen sie die mordenden Islamisten.
Die junge Generation sieht sich um ihre Zukunft betrogen
Nach massiven Wahlfälschungen durch die Frelimo-Regierung ist Mosambik im Oktober 2024 in die wohl schwerste politische Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs 1992 gerutscht. Die Proteste ebben nicht ab, angefeuert auch durch eine junge Generation, die sich um ihre Chancen und ihre Zukunft betrogen fühlt. Das Land gehört heute zu den am höchsten verschuldeten Ländern in Afrika, auch wenn es im August 2023, kurz vor Beginn eines Prozesses, in London einen Erlass von mehr als 500 Millionen US-Dollar an Schulden gegen die UBS durchsetzen konnte. Die Credit Suisse war zuvor in der UBS aufgegangen. Der Schiffbaukonzern Privinvest wurde im Juli 2023 zur Zahlung von 825 Millionen US-Dollar Schadenersatz an Mosambik verurteilt.
Manuel Chang, der von 2005 bis 2015 Mosambiks Finanzminister war, ist 2018 in Südafrika festgenommen und 2023 in die USA ausgeliefert worden. Er bestreitet jede Schuld und schweigt ansonsten. Damit schützt er auch mutmaßliche Hintermänner. Kann es sein, dass ein Finanzminister der regierenden Frelimo ohne Einverständnis der Parteigranden in der Politischen Kommission und hinter ihrem Rücken Milliarden US-Dollar an Krediten aufnimmt und dafür Garantien abgibt? Daran glaubt in Maputo kaum jemand.
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