Völkerrecht

In der Debatte um deutsche Waffen für Israel kommt das Leid der Bevölkerung in Gaza und im Libanon nicht vor, kritisiert Tillmann Elliesen.

Bei einem Cyberangriff auf das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf haben Hacker Ende letzten Jahres sensible Daten von über 515.000 Menschen erbeutet. Das IKRK fordert, dass das humanitäre Völkerrecht auch für den Cyberraum gelten soll.

Iran, Klimaschutz, Freihandel: Der künftige US-Präsident will internationale Abkommen kündigen. Darf er das einfach so? Caroline Fehl erklärt die Rechtslage.

Wenn humanitäre Organisationen Menschen in Kon­flikten beistehen wollen, müssen sie auch mit bewaffneten Gruppen verhandeln. Dafür eine klare Linie zu finden, ist schwierig.

Der Gedanke, dass im Krieg Zivilisten geschont werden müssen und die Gewalt nicht grenzenlos ausgedehnt werden darf, ist ein Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts. Er wurde im Laufe von 150 Jahren mühevoll erarbeitet. Doch in den kriegerischen Konflikten von heute wird er zunehmend ignoriert. Die Rüstungspolitik des Westens trägt dazu bei.

Noam Chomsky und Andre Vltcheck sprechen über Verletzungen der Menschen- und Völkerrechte durch die USA und den Westen. Das wirkt deprimierend, lässt aber Zeichen der Hoffnung aufscheinen.

Die strengere Einhaltung des humanitären Völkerrechts war Thema eines Treffens von Vertretern aus 73 Staaten in Genf.