Menschenrechte

Für die Durchsetzung der Menschenrechte stehen der Union einige Mittel zur Verfügung – eines davon sind Sanktionen gegen Verantwortliche von Menschenrechtsverletzungen. Um dieses Schwert zu schärfen, wird in Brüssel über eine Neuregelung diskutiert.

Seit Jahren steht fest, dass der Cotonou-Vertrag zwischen der EU und der Gruppe der AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) Ende Februar 2020 ausläuft. Dennoch könnte es passieren, dass das geplante Nachfolgeabkommen nicht fristgerecht unter Dach und Fach ist.

In Nordafrika und dem Nahen Osten kämpfen Lesben, Schwule und Transsexuelle für ihre Rechte. Die Vereinten Nationen (UN) sind ein wichtiges Sprachrohr für ihre Anliegen.

Víctor Fernández und Martín Fernández Guzmán kämpfen als Menschenrechtsverteidiger in Honduras gegen Straflosigkeit und Korruption. Institutionen wie der Interamerikanische Gerichtshof helfen dabei nur bedingt.

Auf dem Kirchentag haben brasilianische Pastoren und Menschenrechtsaktivisten die Politik von Staatspräsident Bolsonaro kritisiert. Sie haben auch erklärt, welche Rolle die Religion in der brasilianischen Politik spielt.

Ein Jahr nach Beginn des äthiopischen Frühlings hat eine Bundestagsdelegation das Land besucht. Ihre Empfehlung: Um den Reformprozess zu stärken, sollte die Bundesregierung sich stärker für die Konfliktprävention in Äthiopien einsetzen.

Manche Entwicklungen auf dem afrikanischen Kontinent haben 2018 den Frieden und die Sicherheit der Bevölkerung verbessert, andere verschlechtert, bilanzieren Forscher in einem neuen Bericht.

Priester und Bischöfe kritisieren den brutalen Antidrogenkampf des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte. Bei der Bevölkerung findet die katholische Kirche damit kein Gehör.

Eine Organisation wirft der EU vor, den Einsatz von Zwangsarbeit durch das eritreische Regime zu finanzieren. Die Kommission antwortet ausweichend.

„Südafrika gehört allen, die darin leben“, heißt es in der Verfassung des Landes. Doch in den Townships Südafrikas kommt es immer wieder zu Gewalt gegen Migranten aus den Nachbarländern. Vor der Wahl befeuern Politiker den Fremdenhass.