Laut den vorläufigen Zahlen der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) ist die offizielle Entwicklungshilfe (ODA) mit 142,6 Milliarden US-Dollar 2016 auf einen neuen Höchststand gestiegen. Inflationsbereinigt und unter Einbeziehung von Wechselkursschwankungen entspricht das einer Zunahme von knapp neun Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Der Anstieg spiegelt teilweise die höheren Aufwendungen für die Versorgung von Flüchtlingen in den Geberländern wider, die auf die ODA angerechnet werden dürfen. Der Anteil dieser Kosten am Gesamtvolumen stieg laut OECD von 9,2 auf 10,8 Prozent. Die Geber handhaben die Anrechnung höchst unterschiedlich: In elf Ländern lag der Anteil der Flüchtlingskosten an der Entwicklungshilfe bei über zehn Prozent, in vier sogar bei einem Fünftel.
Deutschland zählt zu den 22 Mitgliedern des OECD-Entwicklungsausschusses, die ihre Entwicklungshilfe im vergangenen Jahr gesteigert haben – und zwar um ein gutes Drittel, wie das Entwicklungsministerium (BMZ) mitteilte. Damit sei es erstmals gelungen, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen. Auch das ist teilweise auf eine Verdopplung der Ausgaben für Flüchtlinge zurückzuführen: Ohne deren Anrechnung läge die Quote bei 0,52 Prozent.
Damit werde Deutschland zum "größten Empfänger seiner eigenen Entwicklungsausgaben", kommentierte die Geschäftsführerin der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung, Renate Bähr. Die Aufwendungen für die Flüchtlinge trügen nicht zur Entwicklung armer Länder bei. Nach der Ankündigung der USA, die Mittel für Familienplanung im globalen Süden deutlich zu kürzen, solle die Bundesregierung mehr in diesem Bereich tun.
Weniger Geld für ärmste Länder
Laut BMZ haben Bund, Länder und Kommunen im vergangenen Jahr mehr als 22 Milliarden Euro in die Entwicklungszusammenarbeit investiert. Seit Beginn der Legislaturperiode 2013 ist der BMZ-Etat um mehr als ein Viertel gewachsen – von 6,3 Milliarden auf 8,5 Milliarden Euro.
Wie aus den OECD-Zahlen hervorgeht, ist der Beitrag der DAC-Mitglieder zu internationalen Organisationen um fast zehn Prozent gestiegen, die Ausgaben für humanitäre Hilfe nahmen um acht Prozent zu. Gesunken ist 2016 hingegen die Unterstützung für die am wenigsten entwickelten Länder, und zwar um 3,9 Prozent auf 24 Milliarden US-Dollar.
OECD-Generalsekretär Angel Gurria bedauerte den Trend. „Es ist unannehmbar, dass Hilfe für die ämsten Länder erneut rückläufig ist“, erklärte er. Signale einiger Mitgliedsländer im Blick auf ihr künftiges Engagement gäben noch mehr Anlass zur Sorge. Es sei an der Zeit, die Versprechen an die ärmsten Länder einzulösen. Sie sind zu rund zwei Dritteln von Entwicklungshilfe abhängig.
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