Gut im Geschäft

Als ich 2016 in die ägyptische Armee einberufen wurde, dachte ich, ich würde während des 16-monatigen Pflichtdienstes mit typischen militärischen Aufgaben betraut, etwa einen militärischen Kontrollpunkt zu sichern oder Wachdienst zu schieben. Doch tatsächlich bestand mein Auftrag hauptsächlich darin, mein eigenes Auto zu fahren und Besorgungen für verschiedene Vorgesetzte zu erledigen, vor allem für Generäle und hochrangige Offiziere. Andere Wehrpflichtige verbrachten ihren Militärdienst in einer Lebensmittelfabrik oder auf einer Farm. Die Vergütung für Wehrpflichtige wie mich entsprach knapp 15 Dollar im Monat: Wir waren für die Armee äußerst billige Arbeitskräfte.

Wie hat sich diese militarisierte Wirtschaft in Ägypten entwickelt? Wie konnte das Militär sich in einen Großunternehmer verwandeln? Neben den billigen Arbeitskräften sind zwei andere Faktoren wichtig, die sich gegenseitig bedingen und verstärken: die beispiellose Autorität des Militärs in Politik und Gesellschaft, vor allem seit dem Putsch im Jahr 2013, sowie der Einfluss der Armee auf Ägyptens Wirtschaftspolitik. Die Profiteure in den herrschenden Kreisen gestalten Ägyptens Wirtschaftspolitik in einem klientelistischen Netzwerk gemeinsam mit überwiegend aktiven oder ehemaligen Militärs. Das ist das Fundament des gesamten Regimes. Das militärische Establishment in Ägypten häuft wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Macht an, um sich selbst zu bedienen und seine Gewinne zu steigern – das Ganze hinter der Fassade einer Entwicklungsmission für das Land.

Männer im Alter von 18 bis 30 Jahren müssen in Ägypten für ein bis drei Jahre Militärdienst leisten, im Anschluss gehören sie neun Jahre lang den Reservetruppen an. Bei einer Gesamtbevölkerung von über 100 Millionen erreichen schätzungsweise mehr als 1,5 Millionen Ägypter jedes Jahr das wehrpflichtige Alter. Die Mehrheit der geschätzt 920.000 Beschäftigten im ägyptischen Militär sind Wehrpflichtige, nicht Berufssoldaten. Seit der Unabhängigkeit Ägyptens von Großbritannien hat die Beschäftigung von Militärs im zivilen Sektor stark zugenommen. Die Arbeit lastet auf den Schultern von Wehrpflichtigen – zum Nutzen führender Militärs und ihrer Geschäftspartner in Ägypten und weltweit.

Ein militärisch-industriellen Komplex entsteht

Die Wehrpflicht versorgt die Militärmaschinerie mit disziplinierten und fast ohne Bezahlung tätigen Arbeitskräften für sich ständig ausweitende militärische Geschäfte – auf Kosten der zivilen Wettbewerber und lokaler Geschäftsleute. Das Militär hat eine beherrschende Stellung in Sektoren wie Bau, Infrastruktur, Öl und Stahl. Es hat für seine Fabriken Zugang zu einer unbegrenzten Anzahl von Arbeitskräften, auf seinen gebührenpflichtigen Straßen treiben Wehrpflichtige die Maut ein, sogar als Reinigungskräfte und Chauffeure werden sie eingesetzt.

Der Zwangsdienst steht außerdem in einer Wechselbeziehung mit anderen Aspekten der Entwicklung eines militärisch-industriellen Komplexes in Ägypten. Die Bedeutung des ägyptischen Militärs in der Gesellschaft beruht vor allem auf moralischen und nationalistischen Vorstellungen, die teilweise von der Wehrpflicht angetrieben werden. Ein Großteil der Bevölkerung bringt der Armee Respekt entgegen; sie genießt ein hohes Ansehen. Wer im Militär dient, so die Vorstellung, der dient Ägypten. In Wirklichkeit aber dienen die Wehrpflichtigen dem wirtschaftlichen Nutzen der Generäle und ihrer Kreise.

Das Militär beherrscht Politik und Gesellschaft in Ägypten vor allem seit dem Militärputsch 2013 gegen Mohammed Mursi, den im Jahre 2012 ersten demokratisch gewählten Präsidenten des Landes. Die Unruhen in Ägypten im Jahr davor hatten zu einem militärischen Übergangsregime geführt, auf das Präsident Mursi von der Muslimbruderschaft folgte, bis ihn der heutige Präsident und Anführer des Putsches Abd al-Fattah as-Sisi absetzen ließ. 

Nicht erst seit dem „Arabischen Frühling“, sondern schon davor hat das Reich der Offiziere von politischer Unterstützung aus dem Ausland profitiert, um die Opposition im Land zu unterdrücken und seine Geschäfte auszuweiten. Die USA sind der wichtigste Unterstützer der Militarisierung in Ägypten und sorgen ganz wesentlich mit für den Reichtum der Generäle. Seit Anwar as-Sadat 1979 die Camp-David-Abkommen unterzeichnete und eine Normalisierung des Verhältnisses zu Israel einleitete, erhält Ägyptens Armee ununterbrochen jedes Jahr eine Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar aus Washington. Diese Unterstützung ist in der US-amerikanischen Politik unstrittig und lebt auch seit dem Jahr 2011 zugunsten verschiedener ägyptischer Regierungen fort.

Sowohl die Regierung von Barack Obama als auch die von Donald Trump waren und sind eng verbunden mit Ägyptens militärischem Establishment – im Interesse der USA an einem offenen, neoliberalen Markt. Diese bedingungslose politische Unterstützung hat den aufeinanderfolgenden militärischen Herrschern Ägyptens eine Grundlage verschafft, um Politik und Gesellschaft des Landes zu kontrollieren.

Generäle verbünden sich mit zivilen Großindustriellen

Besonders seit sie 2013 direkt beim Sturz eines zivilen Herrschers mitgewirkt haben, hat sich der Griff der ägyptischen Militärs auf Politik und Gesellschaft wie nie zuvor verstärkt. Auf der Grundlage eines ultranationalistischen Entwicklungsdiskurses hat das Offizierskorps Branchen wie die Medien, den Sport und Transportdienste durchdrungen. Den Grundstein dafür hat die Privatisierung gelegt, die in der Ära Sadat begonnen und unter der Präsidentschaft von Hosni Mubarak beschleunigt wurde, bis dieser im Jahr 2011 aus dem Amt gedrängt wurde. Die Generäle verbünden sich mit zivilen Großindustriellen in den Bereichen Bau, Stahl oder Öl und streichen im Verborgenen üppige Profite ein. Zahlreiche Unternehmen werden im Innern von Militärangehörigen betrieben, halten aber durch Geschäftspartnerschaften ein ziviles Image aufrecht.

Öffentlich in Erscheinung tritt die Macht der Armee in Gestalt der National Service Products Organization (NSPO), einer Abteilung in Ägyptens Militär, die für das Management der Konsumgüterproduktion zuständig ist. Seit 2013 hat sich die NSPO neue Unternehmen aus den Bereichen Zement, Pharma, Teigwaren, Lebensmittelproduktion sowie Fischfang und Baugewerbe einverleibt. Die Manager dieser Firmen werden vor allem unter pensionierten Generälen rekrutiert, die zum beiderseitigen Nutzen enge Verbindungen zu aktiven Entscheidungsträgern unterhalten. Zum Beispiel lassen sich die Gewinne aus dem Konsum der Ägypter dadurch steigern, dass Fleisch oder Nudeln billiger als anderswo verkauft werden – der Einsatz billiger Arbeitskräfte macht’s möglich. Das Militär kann auf diese Weise sein gutes Image bei den verarmten Massen pflegen, wenn diese Grundnahrungsmittel billiger einkaufen können.

Die militärische Blaupause zur Ausweitung der Kontrolle von Gesellschaft und Politik besteht seit 2013 darin, sich in Geschäften zu engagieren, die auf Nutzerdaten basieren. Es geht darum, die Medien und den Sport zu infiltrieren und auf Konsum ausgerichtete Branchen zu vergrößern. Auf der einen Seite verspricht das steigende Gewinne, auf der anderen Seite verschafft sich das Militär so Zugang zu Informationen über die Bürger und deren sozioökonomisches Verhalten. Mit der Digitalisierung und Monopolisierung von Dienstleistungen wie dem Verkauf von Tickets für Fußballspiele oder von Abonnements für Fernsehshows lassen sich wertvolle Nutzerinformationen sammeln. Im vergangenen Jahr zum Beispiel ist in Ägypten unter dem Namen „Watch It“ ein Pendant zu Netflix an den Start gegangen. Der Streamingdienst gehört einem Medienunternehmen des militärischen Geheimdienstes. Durch solche Dienste erhalten Entscheidungsträger im Militär Daten, die eine enge Überwachung verschiedener Gruppen mit abweichenden Meinungen erleichtern – darunter auch Fußballfans, die seit 2011 klar in Opposition zur ägyptischen Regierung stehen.

Gekrönt wird das Ganze dadurch, dass das Militär über Beteiligungen die meisten privaten Fernsehkanäle besitzt. Dadurch kann es bestimmen, was auf dem Bildschirm besprochen wird und was nicht. Medien- und Filmexperten zeigten sich besorgt darüber, wie homogen das Programm des öffentlichen und des privaten Fernsehens in Ägypten während des Ramadan in diesem Jahr war, einer Zeit, in der Fernsehshows und Serien bevorzugt ausgestrahlt werden.

Einfluss des Militärs auf Politik und Verwaltung

Der Einfluss des militärischen Establishments wirkt auf die Politik und in die Verwaltung. Abgeordnete und wirtschaftspolitische Entscheidungsträger sind entweder selbst Militärs oder Partner des Militärs, die für ihre Loyalität Privilegien erhalten. Um das Regime zu stabilisieren, müssen die Generäle sicherstellen, dass die Gewinne – Geld oder Macht – an verschiedene Profiteure fließen. Daher finden sich in Ägypten viele pensionierte Generäle in politischen Spitzenpositionen, entweder in der Legislative oder in der Exekutive.

Diese Dominanz von Militärs in hohen Ämtern in Politik und Verwaltung ist seit 2013 sehr stark gewachsen. So wurde zum Beispiel 2014 ein ehemaliger General Geschäftsführer des ägyptischen Parlaments – erstmals nahm ein Militär diese Funktion wahr. Unter Präsident as-Sisi, selbst ein ehemaliger Verteidigungsminister, wurden allein im Jahr 2014 von 27 Gouverneursposten des Landes 19 mit Armeeangehörigen besetzt. Die Ernennung von Gouverneuren oder Ministern mit einem militärischen Hintergrund ist in Ägypten nichts Ungewöhnliches, neu ist allerdings die Praxis, Schlüsselpositionen auch im Parlament sowie repräsentative Posten in der Verwaltung mit Militärs zu besetzen.

Das Militär übt also eine Kontrolle aus, die von täglichen bürokratischen Vorgängen bis zu wichtigen wirtschaftlichen Entscheidungen reicht. So überträgt Artikel 203 von Ägyptens Verfassung aus dem Jahr 2014 die Aufsicht über den Verteidigungshaushalt dem Nationalen Verteidigungsrat, der überwiegend aus hochrangigen Militärs besteht. Daher hat das ägyptische Parlament nicht die Macht, den Militärhaushalt oder Gewinne der Armee infrage zu stellen – nicht einmal Gewinne aus der Beteiligung an zivilen Unternehmen.

Militärische Unternehmen sind zudem von verschiedenen Steuern und Zöllen befreit. Sie müssen weniger für Energie bezahlen und erhalten Aufträge ohne Ausschreibung. Kurz gesagt: Das Militär ist weder dem Parlament noch der Regierung rechenschaftspflichtig, um seine wirtschaftlichen und politischen Gewinne aus der Mission einer „Nationalen Entwicklung“ auszuweiten. Einer nicht offiziellen Schätzung zufolge besitzt das Militär mehr als 60 Prozent der Volkswirtschaft, auch dank der Unterstützung durch der Armee gewogene Parlamentsabgeordnete und loyale Beamte. Ägyptens Armee missbraucht diese besondere Position innerhalb des Landes und international, um ihre Macht in immer mehr Zirkeln und neuen Marktsektoren zu festigen. 

Als im Jahr 2011 die Aufstände des „Arabischen Frühlings“ Ägypten erschütterten, gelang es dem Militär, sich gegen jedwede Auswirkung der Revolution auf seine wirtschaftliche Macht abzusichern. Die Generäle schafften es sogar, die Situation zu ihren Gunsten zu wenden und ihre Geschäfte nach 2013 wie nie zuvor auszuweiten. Der Herrscher nach dem Putsch ist der vierte Präsident aus dem Militär seit der Unabhängigkeit. Abd al-Fattah as-Sisi hat ein Machtmonopol errichtet, nachdem in früheren Phasen des Militarismus in Ägypten die Armee bereits eine gewaltige Kontrolle erlangt hatte. Die Militärunternehmen sind seit dem Jahr 2013 in neue Branchen wie die Nahrungsmittelindustrie und den Konsumgüterbereich vorgedrungen. Entsprechend verstärkt hat sich die militärische Kontrolle von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. An dieser beunruhigenden Situation dürfte sich auf absehbare Zeit nichts ändern.

Aus dem Englischen von Bernd Stößel.