Flucht in den Knast

Ein ungewohntes Bild bot sich Ende Februar 2018 am Flüchtlingsgefängnis Kalideres im gleichnamigen Stadtteil von Jakarta. Dort wollte ich mich, wie mehrmals in den Jahren zuvor, über den Zustand der Gefangenen informieren, nicht zuletzt da Kalideres notorisch überfüllt ist. Doch nun war alles anders: Schon von weitem sah man rund 300 Menschen in notdürftigen Zelten und unter Planen auf dem Gehweg vor dem Gefängnis ausharren. Sie warten dort seit nunmehr neun Monaten darauf, von den indonesischen Behörden eingesperrt zu werden.

Diese absurd anmutende Situation ist Teil der indonesischen Flüchtlingspolitik, zu der es seit Mitte der 2000er Jahre verstärkt gehört, Flüchtlinge in besonderen Gefängnissen einzusperren. Diese Haftanstalten wurden lange von Australien mitfinanziert, um Flüchtlinge von der Weiterreise nach Australien abzuhalten.

Indonesien ist seit gut zwei Jahrzehnten ein wichtiges Transitland für Menschen, die vor allem aus dem Nahen Osten, Ostafrika und Asien (Afghanistan, Pakistan und Myanmar) fliehen und nach Australien wollen. Allein im Zeitraum zwischen 2009 und 2013 kamen mehr als 50.000 Geflüchtete per Boot auf den fünften Kontinent. Seit Einführung der Operation „Souveräne Grenzen“ unter der Führung des australischen Militärs im September 2013 werden jedoch fast alle Boote abgefangen. Geschieht das in australischen Hoheitsgewässern, dann bringt man die Passagiere nach einer verkürzten Befragung in Gefangenenlager auf den Inseln Nauru oder Manus, die letztere gehört zu Papua-Neuguinea. Falls die Boote aber noch in internationalen Gewässern aufgebracht werden, werden sie zur Umkehr gezwungen – einige nach Vietnam und Sri Lanka, die meisten nach Indonesien.  

Dort finanziert die australische Regierung schon seit 2001 Flüchtlingsgefängnisse und hat das ab 2008 verstärkt. Allein im Haushaltsjahr 2011-12 stellte sie der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 17,8 Millionen australische Dollar zur Verfügung, um zusätzliche Kapazitäten in solchen Gefängnissen zu schaffen und vorhandene Bestände zu renovieren. Daneben flossen reichlich australische Steuergelder nach Indonesien, um dort die Polizei und Zollmitarbeiter besser auszubilden und mit neuen Geräten auszustatten. Diese Zuwendungen waren alles andere als uneigennützig: Statt Flüchtlinge nach Australien kommen zu lassen, sollen sie auf halber Strecke aufgehalten werden.

Indonesien will keine Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen

Indonesiens Gefängnisse für Geflüchtete gehen auf die 2000er Jahre zurück. Das Land bietet Geflüchteten keinen formalen Schutz; es hat die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet, die es unter anderem verbietet, Flüchtlinge in Kriegsgebiete zurückzuschicken. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) registriert jedoch Asylsuchende in Indonesien und entscheidet, welche es als Flüchtlinge anerkennt, die damit für eine Umsiedlung in Drittländer in Frage kommen. Die Internationale Organisation für Migration bietet einem Teil der Geflüchteten eine finanzielle und medizinische Grundversorgung. Knapp 14.000 Asylsuchende und anerkannte Flüchtlinge sind zurzeit ungefähr in Indonesien registriert.

Indonesien will aber keine Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen und in seine Gesellschaft integrieren. Es gibt auch keine Flüchtlingslager aus Zeltstädten oder Baracken. Deshalb bleiben Geflüchteten offiziell nur zwei Möglichkeiten: Rückkehr in ihr Heimatland, falls sich dort die Lage beruhigt, oder eben Umsiedlung in ein sicheres, aufnahmebereites Drittland. Doch während die Flüchtlingszahlen weltweit steigen, gehen die Aufnahmequoten für solche Umsiedlungen aus Indonesien gegen null. Geflüchtete mit und ohne UNHCR-Flüchtlingsstatus sitzen zunehmend in Indonesien fest.

Anfang der 2000er Jahre, als nur wenige Geflüchtete nach Indonesien kamen, kümmerte sich die indonesische Regierung wenig um deren Verbleib. Aufgrund von politischem Druck aus Australien sah sie sich aber zunehmend genötigt, im Namen der Bekämpfung von Menschenschmuggel und Schleusertum die Mobilität der Geflüchteten einzuschränken und sie einzusperren. Sie wurden in gefängnisähnlichen Quarantänestationen untergebracht. Diese waren ursprünglich für straffällig gewordene Ausländer eingerichtet worden, die dort nach ihrer Haftstrafe auf die Abschiebung warten mussten.

Mit der Zeit wurden jedoch immer mehr Geflüchtete mit oder ohne Flüchtlingsstatus dort einquartiert. Anders als verurteilte Straftäter, die das Ende ihrer Strafe kennen, waren sie oft auf unbestimmte Zeit ihrer Freiheit beraubt, ohne jemals die Gelegenheit zu haben, sich vor einem Gericht zu erklären. Solche willkürliche Haft ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte.

Selbst minderjährige Geflüchtete wurden inhaftiert

Als ab 2010 die Zahl der Geflüchteten stieg, wurden die Kapazitäten der Flüchtlingsgefängnisse bald überschritten. Selbst minderjährige Geflüchtete und Familien wurden inhaftiert. Mit der allgegenwärtigen Überbelegung verschlechterten sich auch die Bedingungen in diesen Gefängnissen. Eingesperrte berichteten oft von schlechter Ernährung, mangelhafter Hygiene und keiner oder verspäteter medizinischer Versorgung. Außerdem wurden wiederholt Gewalttaten bekannt. In Pontianak auf der Insel Kalimantan wurde ein junger Mann von Wärtern zu Tode geprügelt, nachdem er mit einem Fluchtversuch gescheitert war. In Medan auf Sumatra sperrten Wärter Angehörige von zwei miteinander verfeindeten ethnischen Gruppen aus Myanmar in eine Zelle, worauf es zu schweren Ausschreitungen mit mehreren Toten kam. Immer wieder hörte ich bei meinen Forschungsaufenthalten 2012–13 von Ausbrüchen aus Flüchtlingsgefängnissen.
2013 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch einen Bericht mit verheerender Kritik an den Zuständen in diesen Gefängnissen. Die Hauptverantwortung für die Menschenrechtsverletzungen dort schrieb Human Rights Watch der indonesischen Regierung zu, aber auch die australische Regierung, die das System mitfinanzierte, habe eine Mitschuld.

Seither hat sich Indonesiens Regierung bereit erklärt, ihren Kurs zu überdenken. Dazu hat beigetragen, dass sich das UNHCR wegen der schädlichen Folgen, die willkürliche Haft langfristig für die psychische Gesundheit von Geflüchteten hat, für alternative Unterbringungsarten stark macht. Statt sie in Gefängnissen wegzusperren, sollen Flüchtlinge anders untergebracht werden. Auf diese Weise soll ihnen mehr Teilhabe in der Aufnahmegesellschaft ermöglicht werden, auch wenn die nur zu einer temporären Aufnahme bereit ist.

Seit 2014 ist Indonesien nun eins von zwölf Ländern, in denen Alternativen zu Flüchtlingsgefängnissen getestet werden. Indonesien hat mit Hilfe der IOM alternative Unterkünfte in mehreren indonesischen Städten wie Makassar, Medan und Surabaya eingerichtet. Dort genießen die Geflüchteten mehr Freiheit und Selbstbestimmung. Zum Beispiel können sie selbst kochen, statt auf das Gefängnisessen angewiesen zu sein, und die Mahlzeiten einnehmen, wann und wie sie wollen. Flüchtlingskinder dürfen zur Schule gehen, an Freizeitaktivitäten teilnehmen und Freundschaften mit indonesischen Kindern schließen. Erwerbsarbeit ist Geflüchteten aber verboten.

Freiwillig in die Flüchtlingsgefängnisse

Doch die Anzahl der alternativen Unterkünfte reicht bei weitem nicht aus. Deshalb leben immer noch mehr als etwa 2000 Geflüchtete in Flüchtlingsgefängnissen. Und dort wollen nun manche, die sich in Indonesien aufhalten, freiwillig hinein. Wie ist das zu erklären?

Vielen Geflüchteten, die es vermieden haben, eingesperrt zu werden, ist das Geld ausgegangen und sie können die Mieten für ihre Privatunterkünfte nicht mehr tragen. Die einzige Möglichkeit, einen Platz in einer von der IOM finanzierten alternativen Unterkunft zu bekommen, ist aber eine Überweisung seitens der indonesischen Migrationsbehörden. Und die stellen Überweisungen nur für bereits inhaftierte Flüchtlinge aus. Während also zuvor viele Flüchtlinge versucht haben, aus den Gefängnissen auszubrechen, stehen nun absurderweise mittellose Geflüchtete vor den Toren dieser Haftanstalten Schlange.

Der Grund für den Mangel an Unterkünften ist, dass die australische Regierung wegen der schlechten Wirtschaftslage das Geld gekürzt hat. Im März 2018 beschloss sie, der IOM in Indonesien deutlich weniger zur Verfügung zu stellen. Als Folge sind nun sowohl für Flüchtlingsgefängnisse als auch für alternative Unterkünfte weniger Mittel verfügbar.
Hinzu kommt allerdings, dass in Indonesien der politische Wille fehlt, das Problem anzugehen. Zwar hat der Präsident Ende 2016 ein Dekret zum Umgang mit Geflüchteten verabschiedet, in dem steht, dass Flüchtlingsgefängnisse nur noch in Ausnahmesituationen belegt werden sollen. Aber die Verantwortung für die Versorgung von Geflüchteten sieht die Regierung in Jakarta nach wie vor bei internationalen Organisationen; sie ist nicht bereit, eigene Steuergelder für diese Aufgabe aufzubringen. Seit neuestem sollen die Kommunen Verantwortung übernehmen, aber die haben dafür erst recht keine Mittel. Zudem gab es in den vergangenen Monaten wiederholt Proteste in einzelnen indonesischen Städten gegen die Einrichtung von alternativen Flüchtlingsunterkünften.

Trotz der vielen Probleme hält die IOM an ihrem Ziel fest, dass bis Ende 2018 kein Flüchtling in Indonesien mehr in einem Gefängnis leben soll – ausgenommen die, die eine Straftat begangen haben. Wie dieses Ziel erreicht werden soll, ist nicht klar. Aber derzeit häufen sich die Versuche der IOM, Geflüchtete mittels finanzieller Anreize zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. In einzelnen Fällen werden diese Angebote angenommen. Aber die Mehrzahl der Flüchtlinge in Indonesien hat wenig Interesse daran, weil es lebensgefährlich wäre, zurück in Länder wie Afghanistan, Syrien oder den Rakhine State in Myanmar zu gehen.

Vertreter der indonesischen Regierung haben angekündigt, keine neuen Flüchtlingsgefängnisse zu bauen. Ob sich die Regierung an dieses Versprechen erinnert, sollte der Zustrom nach Indonesien in der Zukunft wieder zunehmen, wird sich zeigen. Viele Reaktionen über den Umgang mit Geflüchteten in Indonesien hängen auch von Australien und anderen Zielländern ab, in die die Flüchtlinge letztlich gehen möchten.