Ein Staat im Griff der Mafia

Zwei Stunden dauerte die Amtsantrittsrede von Hugo Chávez im Februar 1999 vor dem Parlament in Caracas. Die Abgeordneten applaudierten eine halbe Minute, als der damals  44-Jährige seinen Amtseid „vor dem Volk“ ablegte und schwor, „diese todgeweihte Verfassung“ an die neuen Zeiten anzupassen. Mit dem Versprechen tiefgreifender Reformen, sozialer Gerechtigkeit, Korruptionsbekämpfung, wirtschaftlicher Blüte und Umverteilung der Erdöl-Dollar hatte er bei der Wahl die christdemokratische (Copei) und die sozialdemokratische (AD) Partei weggefegt. Beide hatten sich 40 Jahre an der Macht abgewechselt und waren zu korrupten Wahlmaschinen verkommen, ohne soziale Ambitionen oder langfristige Visionen.

Als Südamerikas stabilste Demokratie, die sich nach dem Sturz von Diktator Marcos Pérez Jiménez 1958 etabliert hatte, hatte Venezuela selbst die turbulenten Jahre des Kalten Krieges überstanden, als sich die Nachbarländer in Bürgerkriegen und Militärdiktaturen aufrieben. Nun aber war ihre Legitimität verspielt. Weite Teile der Bevölkerung – auch Unternehmer, Journalisten und viele Intellektuelle – teilten den Wunsch nach Erneuerung, den der ehemalige Putschisten-Oberstleutnant Chávez so überzeugend zu verkörpern wusste. Zehn Monate später hatte das Land eine neue, bolivarische Verfassung – für viele Juristen bis heute ein demokratisches Musterbeispiel mit partizipativen Elementen wie einem Abberufungsreferendum.

2018, neunzehn Jahre später, wird Chávez’ Nachfolger Nicolás Maduro nach einer von der Opposition boykottierten und international als unfair kritisierten Wahl nicht vor dem weitgehend entmachteten Parlament vereidigt, sondern vor der ad hoc einberufenen Verfassungsgebenden Versammlung. Das Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise. Knapp drei Millionen der 30 Millionen Venezolaner sind ins Ausland geflüchtet, mehr als 300 politische Gefangene sitzen in Haft, mit 98 Morden auf 100.000 Einwohner ist Venezuela eines der gefährlichsten Länder der Welt. Kinder sterben, weil es in Krankenhäusern keine Medikamente gibt, Strom- und Wasserknappheit plagen die Bevölkerung, Unter- und Mangelernährung haben sich ausgebreitet. Dabei produziert das Land täglich 1,6 Millionen Fass Öl, das auf dem Weltmarkt derzeit rund 70 US-Dollar pro Fass einbringt. Als Chávez seinen Amtseid ablegte, waren es knapp zwölf Dollar.

Venezuelas Drama war nicht vorprogrammiert

Auch andere lateinamerikanische Länder haben einen Niedergang erlebt, doch so rasant wie in Venezuela ist der Absturz nirgendwo verlaufen. Konservative Kritiker schieben die Schuld gerne auf „Populismus“ und „Sozialismus“, was weniger erklärt als stigmatisiert. Venezuelas Drama war nicht vorprogrammiert. Es ist die Summe vieler Faktoren, Entscheidungen und Zufälle – darunter der Tod des krebskranken Chávez 2013 –, die in eine Katastrophe mündeten.

Ausgangspunkt ist Hugo Chávez – ausgestattet mit einem beeindruckenden Charisma und großem Machtinstinkt, wenig Ideen und null politischer Erfahrung, eitel und sprunghaft. Anfangs empfing er jeden, von dem er sich Inspiration versprach. Eine Gruppe von progressiven Intellektuellen aus der Zentraluniversität von Venezuela (UCV) gehörte zu den Beratern der ersten Stunde, einige von ihnen wie der Ökonom Víctor Álvarez wurden sogar Minister. Sie wollten Venezuelas einseitige Produktionsstruktur auf eine breitere Basis stellen, die magere Steuerquote anheben, Oligopole aufbrechen und mehr politische Partizipation erreichen. Die sozial- und basisdemokratischen Vorstellungen dieser Reformer wurden im internen Machtkampf verdrängt von radikalen Beratern.

Doch niemand hat Chávez mehr beeinflusst als Kubas langjähriger Staats- und Regierungschef Fidel Castro. Er hegte schon lange den Wunsch, Venezuela enger an sich zu binden. Attraktiv waren für ihn vor allem die großen Vorkommen an Erdöl, das Kuba immer schon gefehlt und in die Abhängigkeit der Sowjetunion getrieben hatte. Noch vor Chávez’ Amtsantritt hatte Castro ihn nach Havanna eingeladen – und der Venezolaner entdeckte in dem bärtigen, charismatischen Revolutionsführer seinen Mentor. Fortan häuften sich seine Reisen nach Kuba und die gemeinsamen Auftritte auf der internationalen Bühne. Wichtig wurde Castro vor allem ab dem Jahr 2002, als Chávez sowohl einen Putschversuch als auch den Streik in der strategisch wichtigen Erdölindustrie überstand und fortan seinen Landsleuten nicht mehr über den Weg traute. Die Kubaner wurden nicht nur mit der persönlichen Sicherheit des Staatschefs betraut, sondern sie wurden auch Militärberater und übernahmen die Kontrolle des Personenstandsregisters. Im Gegenzug für die „Bruderhilfe“ bekam Kuba billig Erdöl, das es zum Teil gewinnbringend auf dem Weltmarkt weiterverkaufen konnte.

Der dankbare Fidel Castro soll persönlich die Wahlkampfstrategie von 2004 ausgearbeitet haben, als sich Chávez auf dem Tiefpunkt seiner Popularität einem Abberufungsreferendum stellen musste. So waren etwa die Gesundheitsstationen in den Armenvierteln, besetzt mit kubanischen Ärzten, äußerst populär und ein Grund für Chávez’ klaren Sieg. Die  Sozialprogramme, die direkt über den Präsidentenpalast liefen, weiteten sich aus auf Alphabetisierung und Ausbildung, Muttergeld und Stipendien für Universitätsstudenten.

Zunächst kam Venezuela voran. Die Armuts­rate verringerte sich laut der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika zwischen 2002 und 2012 von 49 auf 27 Prozent, die Bevölkerung lernte lesen und schreiben, Kindersterblichkeit und Unterernährung sanken auf historische Tiefstwerte. Die bolivarische Revolution versprach, da anzuknüpfen, wo die kubanische Revolution gescheitert war: am Aufbau eines wirtschaftlich erfolgreichen und demokratisch legitimierten Tropensozialismus. Es war der Rausch der Boomjahre zwischen 2000 und 2006, als der Erdölpreis auf zeitweise 140 US-Dollar pro Fass kletterte und die Einkaufszentren von Waren und Kunden überquollen.

Die Wirtschaft hat Chávez nie besonders interessiert

Doch hinter der glitzernden Fassade brauten sich dunkle Wolken zusammen. Maßnahmen wie die Enteignung von Land, Devisenverkehrskontrollen, Lizenzen für Importe von Medikamenten und Konsumgütern sowie die Verstaatlichung von Betrieben und Banken sollten dem Staat mehr Macht verleihen und die der Unternehmer beschneiden. Doch wie schon in der Sowjetunion und in Kuba schlug der Versuch fehl, den Staat zum Unternehmer zu machen. Die Produktion eines eigenen Billighandys scheiterte, ähnlich erging es den Joint Ventures mit dem Iran zum Bau von Autos und von in Venezuela unüblichen Fahrrädern. Die einst florierende Schwerindustrie wurde verstaatlicht und ist heute bankrott.

Die Wirtschaft hat Chávez nie besonders interessiert. Vorrang hatte die Festigung seiner Macht. Säuberungen in der Offiziersriege gehörten ebenso dazu wie im staatlichen Erdölkonzern PDVSA und in der Bürokratie, wo alle, die 2004 für das Abberufungsreferendum unterschrieben hatten, entlassen und durch ideologisch Getreue ersetzt wurden. Der Staatsapparat wurde aufgebläht auf 2,5 Millionen Bürokraten – doppelt so viele wie 1999. Sie wurden zusammen mit den Sozialhilfeempfängern zum wichtigsten Wählerreservoir der Sozialisten, die dank ihrer effizienten Wahlkampfmaschinerie einen Sieg nach dem anderen einfuhren. Die bürgerliche Opposition, zerstritten und orientierungslos nach vielen verlorenen Machtkämpfen, brauchte lange, um sich neu aufzustellen und 2008 – mit tatkräftiger Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung – das Bündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) zu gründen.

In wenigen Monaten zum Millionär

Getrieben von der Furcht vor Verrat in den eigenen Reihen, umgab sich Chávez mit loyalen Jasagern. Jeder, der ihm Treue schwor, wurde großzügig mit Posten belohnt. Korruption breitete sich aus. Die staatlich festgesetzten Höchstpreise, die Devisenverkehrskontrollen und Importlizenzen boten dazu gute Gelegenheit: Schon bald hinkte der offizielle Wechselkurs dem Schwarzmarktkurs hinterher. Wer durch Regierungskontakte an Dollar kam, konnte innerhalb weniger Monate zum Millionär werden. Insbesondere wenn er eine der Importlizenzen für Nahrungsmittel, Konsumgüter oder Medikamente bekam, den Wert der Warenlieferung viel zu hoch ansetzte oder nur einen Bruchteil der versprochenen Menge importierte.

Auch mit dem Schmuggel von billigem Benzin und preisgebundenen Lebensmitteln zwischen Kolumbien und Venezuela konnte die Mafia, ein Konglomerat korrupter Unternehmer und korrupter Staatsbediensteter, – unter Beteiligung, später unter Kontrolle der Sicherheitskräfte – zum Teil höhere Gewinne erzielen als mit dem Drogenhandel. Auch wegen Drogengeschäften laufen in den USA derzeit Verfahren gegen hohe Militärs und gegen Neffen des Präsidentenehepaars. Nach Berechnungen kritischer Beobachter sind insgesamt rund 300 Milliarden US-Dollar aus den Erdöleinnahmen des Landes in dunklen Kanälen verschwunden, zumeist auf ausländischen Konten von Regierungsanhängern.

Im Schatten des „Sozialismus“ ist Venezuela zum Mafiastaat geworden. Nicolás Maduro ist in diesem Korsett gefangen. Jeder Versuch, die absurden Kontrollen zu lockern, die das Land in den Staatsbankrott treiben, hätte umgehend seinen Sturz zur Folge, weil die Profiteure ihm dann ihre Gunst entziehen würden. Maduro ist eine Geisel der Mafia – Chávez war ihr kongenialer Pate. Er machte in seinen Reden für die Lieferengpässe und die minderwertige Qualität vieler Importe „Oligarchen“ verantwortlich und ließ ab und zu vom Militär ein Warenlager stürmen, in dem „die Bourgeoisie“ angeblich Grundnahrungsmittel hortete, um mit dem „Hunger des Volkes zu spekulieren“. Es funktionierte, vor allem dank der staatlichen Propaganda.

Nachdem sich fast alle privaten Medien beim Putschversuch 2002 klar auf die Seite der Umstürzler geschlagen hatten, wurde es zum erklärten Ziel der Regierung, die Kommunikation zu kontrollieren. 2007 lehnte sie es ab, die Sendelizenz des kritischen Senders RCTV zu verlängern. Gleichzeitig gründete Chávez neue Staatsmedien und vergab neue Konzessionen an Sympathisanten. Kritische Stimmen wie der Fernsehsender Globovision und der Medienkonzern Cadena Capriles wurden mit Strafen und Drohungen so lange schikaniert, bis die Eigentümer an regierungsnahe Investoren verkauften. Regierungskritischer Journalismus wanderte ab ins Internet, auf Portale wie Armando.info, La Patilla oder Efecto Cocuyo.

Sanktionen gegen Venezuela

Das Ausland hat vor der Entwicklung lange die Augen verschlossen. Venezuela war im Vergleich zum Nahen Osten oder dem Konflikt in der Ostukraine ein kleiner Krisenherd. In der Region war dem Regime die Unterstützung der lateinamerikanischen Nachbarn lange sicher – entweder wegen der ideologischen Nähe zu anderen linken Regierungen oder aufgrund verbilligter Erdöllieferungen an die notorisch klammen Staaten Mittelamerikas und der Karibik im Rahmen des Alba-Bündnisses. Bis heute kommt wegen des Widerstands einiger Alba-Mitglieder  in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die nötige Mehrheit von 23 Stimmen für den Ausschluss Venezuelas wegen Verstoßes gegen demokratische Normen nicht zusammen.

Angesichts der Lähmung regionaler Institutionen haben inzwischen die Hardliner in der US-Regierung das Heft in die Hand genommen und wirtschaftliche Sanktionen gegen Venezuela verhängt wie das Verbot, an der US-Börse venezolanische Staatsschuldpapiere zu handeln. Ranghohe Funktionäre wurden mit einem Einreiseverbot bestraft und weltweit gegen zahlreiche Minister Ermittlungen wegen Geldwäsche eingeleitet. Die Europäische Union, die längst keine eigene Lateinamerikastrategie mehr hat, schloss sich dem US-Vorstoß an.

Welche Wirkungen diese Politik zeitigt, ist noch unklar. Die Sanktionen verschärfen den wirtschaftlichen Druck auf Maduro, der auch intern in die Kritik geraten ist, nachdem sich bei seiner manipulierten Wiederwahl Ende Mai ein großer Teil der Wahlberechtigten enthalten hat. Ob seine Absetzung auch einen demokratischen Ausweg mit sich bringen würde, ist aber alles andere als sicher: Insbesondere der Vizepräsident der Sozialistischen Einheitspartei, der frühere Leutnant Diosdado Cabello, steht laut Medienberichten schon in den Startlöchern, Maduro zu ersetzen. Er gilt als einer der großen Mafiapaten.