Die Macht der Straße

Mitte September war Burkina Faso in Aufruhr. Am 16. September platzten Soldaten der Präsidentengarde in eine Kabinettssitzung, nahmen Präsident Michel Kafando und Premierminister Isaac Zida fest und rissen die Macht an sich. Die Nachricht verbreitete sich in Windeseile. Innerhalb kürzester Zeit strömten die Menschen in der Hauptstadt Ouagadougou auf der Place de la Révolution zusammen. Sie zogen zum Präsidentenpalast Kosyam im noblen Stadtviertel Ouaga 2000, wo die Präsidentengarde den Präsidenten und die Regierung festhielt. Als die Soldaten das Feuer auf die Demonstranten eröffneten, schickten die Anführer ihre Anhänger nach Hause, um ein größeres Blutvergießen zu vermeiden.

Am folgenden Morgen erklärte ein Sprecher der Präsidentengarde im staatlichen Fernsehen, ein Nationaler Rat für Demokratie unter Führung von General Gilbert Diendéré habe die Regierung und das Parlament aufgelöst und Präsident Kafondo von seinen Funktionen entbunden. Burkina Faso, das im Oktober 2014 Präsident Blaise Compaoré aus dem Amt gejagt hatte, fürchtete die Wiederkehr des Regimes von Compaoré. Doch nach einer dramatischen Woche konnte Kafando am 23. September die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen. Der Staatsstreich war gescheitert – innerhalb von sieben Tagen hatte das Land eine politische Krise, einen Militärputsch, einen Aufstand der Bevölkerung und die Rückkehr zu einer Regierung von Zivilisten erlebt.

Dazu beigetragen hatte ganz wesentlich die Bevölkerung. Im „Land der aufrichtigen Menschen“, wie Burkina Faso auf Deutsch heißt, gehören organisierter Protest, ziviler Ungehorsam und ein hoher moralischer Anspruch an die Politik zum Alltag. Politische Umtriebe, Bestechung, Nepotismus und Korruption werden allgemein verachtet. Die harsche Verurteilung des Putsches durch die internationale Gemeinschaft stärkte dem Volk den Rücken. Eine Rolle spielte sicher auch, dass westliche Geber wie Dänemark und Schweden in die Organisation und Weiterbildung der Zivilgesellschaft von Burkina Faso investiert hatten.

Nahezu alle Einwohner Burkina Fasos lehnten den Staatsstreich ab. Organisationen der Zivilgesellschaft und politische Parteien riefen zum zivilen Ungehorsam auf. Die starken Gewerkschaften, in denen unter anderen Staatsbedienstete organisiert sind, riefen einen Generalstreik aus, der befolgt wurde – auch von Kleinhändlern und anderen im informellen Sektor Beschäftigten. Der Präsident des Übergangsparlaments, Chérif Sy, übernahm die Staatsführung, solange Präsident Kafando sein Amt nicht ausüben konnte. Zu den wenigen, die öffentlich den Putsch unterstützten, gehörten Führer der CDP, der Partei des früheren Präsidenten Compaoré, und Gruppierungen des Front républicain, eines im Herbst 2014 zur Unterstützung von Compaoré gegründeten Parteienbündnisses.

Die reguläre Armee zeigte keine Sympathien für den Putsch der Präsidentengarde, einer etwa 1300 Mann zählenden Eliteeinheit. In vielen Städten wie Bobo-Dioulasso und Dori demonstrierten die Bürger vor den Kasernen und forderten das Militär auf, „Verantwortung zu übernehmen“ und „den Putsch zu beenden“. Auf internationaler Ebene verurteilten die Vereinten Nationen (UN), die Afrikanische Union (AU), die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die USA, Frankreich und andere europäische Länder den Staatsstreich. Die AU erklärte die Putschisten zu Terroristen, beschränkte ihre Reisemöglichkeiten und fror ihre Konten ein.

Unterdessen patrouillierten die Soldaten der Präsidentengarde durch die Straßen von Ouagadougou. Zwischen sieben Uhr abends und sechs Uhr morgens galt eine Ausgangsperre. Bei der gewaltsamen Auflösung von Versammlungen töteten und verwundeten die Soldaten viele unbewaffnete Demonstranten, etliche Unbeteiligte wurden von verirrten Kugeln getroffen. Laut offiziellen Angaben wurden während der Unruhen 14 Menschen getötet und 251 verletzt. Die Einwohner der Hauptstadt versuchten, die Präsidentengarde mit Barrikaden zu blockieren. In den sozialen Medien überschlugen sich Gerüchte und öffentliche Verlautbarungen, Fotos und Augenzeugenberichte.

Außerhalb der Hauptstadt folgte niemand den Anweisungen der Putschisten. In Bobo-Dioulasso, Gaoua, Banfora und anderen Städten ließen sich die Einwohner von der Ausgangssperre nicht abschrecken und demonstrierten. Ein frühes Anzeichen für das Scheitern des Putsches war, dass die Menschen sogar in Yako, der Heimatstadt des Putschistenführers Diendéré, gegen den Staatsstreich protestierten; dabei wurde das Haus von Diendéré niedergebrannt. Doch selbst in Ouagadougou bekam die Präsidentengarde die Lage kaum in den Griff. Nach wenigen Tagen waren die wenigen Soldaten erschöpft, weil sie an jeder Ecke Barrikaden beseitigen mussten.

Die ECOWAS schickte Senegals Präsident Macky Sall und Benins Präsident Yayi Boni als Vermittler nach Ouagadougou. Sie trafen sich mit Diendéré, der Präsidentengarde und mit Präsident Kafando, letzterer noch unter Hausarrest. Die Vermittler legten den Entwurf einer Übereinkunft für den Gipfel der westafrikanischen Staatschefs im nigerianischen Abuja am 22. September vor. Dieser sah eine Amnestie für die Putschisten vor, was bei der Öffentlichkeit nach so viel Blutvergießen auf Proteste stieß. Die politischen Parteien und die Organisationen der Zivilgesellschaft kritisierten, sie seien nicht einbezogen worden. Viele fürchteten, die Unterhändler der ECOWAS würden dem Staatsstreich doch noch ihren Segen erteilen.

Aber am folgenden Tag rückte die Armee auf Ouagadougou vor. Sie vermied eine direkte Konfrontation mit der Präsidentengarde und begann Verhandlungen. Das Eingreifen des Militärs, verbunden mit dem Widerstand der Bevölkerung, brachte die Wende. Das Gipfeltreffen der ECOWAS verwarf den Einigungsvorschlag der Vermittler, da er nicht dem Willen des Volkes von Burkina Faso entspreche. Am selben Abend unterzeichneten die Präsidentengarde und die Armee eine Vereinbarung, laut der die Garde entwaffnet werden und sich zum Palast des traditionellen Mossi-Königs, des Mogho Naaba, zurückziehen sollte. General Diendéré erklärte sein „Bedauern“ für den Putsch.

Tradition des Protests

Mehrere Umstände waren für die Niederschlagung des Putsches entscheidend. Zum einen besteht ein ambivalentes Verhältnis zwischen den gesellschaftlichen und politischen Bewegungen und den Streitkräften. Die Armee war in den vergangenen fünf Jahrzehnten vielfach in die Politik verstrickt, aber parallel dazu gab es eine Tradition des Protests. Im Januar 1966 trat Maurice Yaméogo, der erste Präsident des Landes, nach Protesten und Streiks zurück, und General Abubakar Sangoulé Lamizana übernahm die Macht. Im Mai 1983 protestierten die Menschen öffentlich, als der damalige Premierminister Thomas Sankara auf Geheiß von Präsident Jean-Baptiste Ouédraogo verhaftet wurde. In der jüngsten politischen Krise gingen die Demonstranten auf die Straße und forderten die Armee auf, „Verantwortung zu übernehmen“. Die gesellschaftlichen und politischen Kräfte im Land und die Streitkräfte sind in der Lage, befristete Bündnisse zu schließen. Nach Ansicht von Beobachtern hat der Widerstand gegen die Präsidentengarde das Volk von Burkina Faso und die Armee wieder näher zusammengebracht.

Ein zweiter wichtiger Punkt war, dass die Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und politische Parteien sich in den vergangenen Jahren vereint hatten gegen den Versuch von Compaoré, die Verfassung zu ändern, um Präsident bleiben zu können. Die Macht der Straße, in Burkina Faso oft als „la ruecratie“ bezeichnet, spielte eine zentrale Rolle in der Übergangsphase nach dem Sturz Compaorés. Trotz aller Kritik an der Übergangsregierung in Gewerkschaften und der Studentenbewegung fand man angesichts des Staatsstreichs sofort zur gemeinsamen Verteidigung der Demokratie. Als die Präsidentengarde Radiosender angriff, stellten zum Beispiel alle Funkstudios die Arbeit ein und stattdessen begann ein Widerstandssender zu senden; so konnten die Soldaten nicht wissen, welche Sendeeinrichtungen dafür genutzt wurden.

Ein dritter Punkt ist die Rolle der traditionellen und religiösen Autoritäten. In den vergangenen Jahren hat der König der Mossi, der Mogho Naaba, wieder an Bedeutung gewonnen. Er gilt als eine über der Politik stehende Persönlichkeit und hat eine wichtige Rolle im Versöhnungsprozess der Interimsphase übernommen. In seinem Palast im Zentrum von Ouagadougou unterzeichneten die Präsidentengarde und die reguläre Armee schließlich ihre Vereinbarung. Der Mogho Naaba ist eine allseits respektierte Autorität, auch wenn die Ethnie der Mossi nur die Hälfte der Bevölkerung von Burkina Faso ausmacht.

Auch die religiösen Führer spielen eine tragende Rolle. So hat der katholische Erzbischof von Bobo-Dioulasso, Paul Ouédraogo, als Leiter der staatlichen Kommission für Reform und Versöhnung der Regierung nur zwei Tage vor dem Staatsstreich seinen Abschlussbericht überreicht. Im Fall einer Krise beugen sich alle, einschließlich eventueller Putschisten, den traditionellen und religiösen Autoritäten. Ihr Bannstrahl ist das Schlimmste, was einen Bürger von Burkina Faso treffen kann.

Und schließlich erfasste der Widerstand des Volks gegen den Putsch der Präsidentengarde das gesamte Land. In Bobo-Dioulasso bildete sich schon eine Stunde nach Bekanntwerden des Putsches ein Komitee zur Koordinierung des Widerstands. Treibende Kraft war hier unter anderem Le Balai citoyen (Der Bürgerbesen), eine der wichtigsten Oppositionsbewegungen gegen Compaoré. Es bemühte sich, Infiltrations- und Manipulationsversuchen durch Unterstützer des Putsches einen Riegel vorzuschieben. Wie ein Anführer der Protestbewegung erklärte, kam es vor, dass auf Demonstrationen Provokateure plötzlich riefen: „Lasst uns das Haus von so und so niederbrennen!“ Daher, so erklärte er weiter, „war es wichtig für uns, stets wachsam und gerecht zu bleiben“. Brennende Häuser konnten der Glaubwürdigkeit des Widerstands nur schaden.

Die Revolution in Burkina Faso hatte im Oktober 2014 als Protest gegen den Versuch von Präsident Compaoré begonnen, sich die Präsidentschaft auf Lebenszeit zu sichern. Sie führte zu seinem Sturz und mündete in eine von den gesellschaftlichen und politischen Kräften gemeinsam ausgearbeitete Übergangscharta, Grundlage einer einjährigen Interimsregierung. Der Putsch vom September 2015 war der Versuch, wieder zu dem alten autoritären Regime zurückzukehren. Er scheiterte am entschlossenen Widerstand der Bürger von Burkina Faso und führte zur Auflösung der loyal zu Compaoré stehenden Präsidentengarde. Damit hat die Demokratie in Burkina Faso gute Chancen – zumal in einer politischen Kultur, die von den geschilderten Eigenarten geprägt ist. Sie sind wichtige Ressourcen, aus denen die Einwohner von Burkina Faso in den nächsten Jahren schöpfen müssen.

Aus dem Englischen von Thomas Wollermann.