TTIP

Im Schatten von TTIP verhandeln in Genf Dutzende Staaten über ein Freihandelsabkommen im Dienstleistungsbereich (TISA). Die Schweiz ist dabei, doch im Land formiert sich Widerstand.

Der Internationale Strafgerichtshof will Ermittlungen in Afghanistan aufnehmen. Die USA dürften sich darum aber wenig scheren. Erst recht unter einem Präsidenten Donald Trump.

In ihrer Streitschrift gegen die Macht transnationaler Konzerne dokumentiert Susan George anschaulich und detailliert das Versagen der Lobbykontrolle in den USA und in Europa. Dabei schreibt sie mehr als Aktivistin denn als Politikwissenschaftlerin.

Deutschland rühmt sich Jahr für Jahr seiner Exporterfolge. Das ist absurd, denn sie beruhen auf der Ausweitung des Niedriglohnsektors und stürzen andere Länder in Schwierigkeiten.

Der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist groß. Zwei neue Bücher analysieren Ängste und Versprechen – und liefern den Gegnern wichtige Argumente.

Der Widerstand gegen das Handelsabkommen mit den USA zeigt Wirkung. Er muss fortgesetzt werden – denn es geht um nicht weniger als um eine Vision für einen gerechteren Welthandel.

Seit langem fordern Entwicklungsorganisationen, mehr Licht in die Steuerzahlungen von Konzernen und die Verschiebung großer Vermögen zu bringen. Das EU-Parlament drängt nun ebenfalls darauf – aus Sorge um die Steuereinnahmen in Europa.

Im Januar fand Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Deutschen in der Debatte um TTIP und CETA noch zu hysterisch. Auf dem Kirchentag stellte er sich nun den Kritikern.

Vor dem Treffen der Regierungschefs der G7-Staaten in Elmau ging es bei der Gegenveranstaltung in München um Alternativen zur Politik der großen Industrienationen. Vor allem deren Handelspolitik ist den Globalisierungskritikern ein Dorn im Auge.

Die Organisation foodwatch äußert scharfe Kritik an einer Studie, der zufolge das geplante Freihandelsabkommen TTIP den Entwicklungsländern nicht sonderlich schaden würde. Das Ergebnis sei nicht seriös recherchiert.