Freihandelsabkommen

Die Organisation foodwatch äußert scharfe Kritik an einer Studie, der zufolge das geplante Freihandelsabkommen TTIP den Entwicklungsländern nicht sonderlich schaden würde. Das Ergebnis sei nicht seriös recherchiert.

Ein transatlantisches Abkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA würde sich laut einer neuen Studie kaum auf die meisten Entwicklungsländer auswirken. Die Folgen wären „relativ harmlos“, erklären die Ökonomen vom Münchner ifo-Institut.

Das EU-Parlament hat im Dezember eine Richtlinie der EU-Kommission zur Qualität von Treibstoffen gebilligt. Damit steht dem Import von Öl aus Teersand, vor allem aus Kanada, nichts mehr im Weg. Umweltschützer schlagen Alarm.

Kritik an der geplanten transatlantischen Freihandelszone braut sich allmählich auch bei den europäischen Bauern zusammen. Ein Gutachten zeigt tiefgehende Folgen für den EU-Agrarhandel – und für die Landwirtschaft in Entwicklungsländern.

Die Verhandlungen zwischen den USA und Europa über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) sind bislang vor allem bei Verbraucherschützern und Gewerkschaftern auf harsche Kritik gestoßen. Nun schlagen auch Entwicklungspolitiker Alarm.

Millionen Inder leben von der Milchwirtschaft und versorgen ihre Landsleute täglich mit der wichtigen Eiweißquelle. Doch das geplante Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union gefährdet die heimischen Kleinproduzenten.

Im EU-Parlament kündigt sich eine kritische Sicht auf das geplante Abkommen an.

Die Schweiz und China haben ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Der Schweizer Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann spricht von einem „historischen Moment“, nichtstaatliche Organisationen nennen das Abkommen eine „herbe Enttäuschung“.

Diplomatisch korrekt zufrieden zeigten sich die Minister der EU und der in der AKP-Gruppe zusammengefassten Länder Afrikas, der Karibik und der Pazifik-Region auf ihrem gemeinsamen Treffen Anfang Juni. Doch keines der anstehenden Probleme wurde gelöst.

In neuen Freihandelsverträgen mit Drittstaaten will die EU den Schutz ihrer Investoren festschreiben lassen. Doch von dem dafür vorgesehenen internationalen Schlichtungsverfahren profitiert vor allem ein exklusiver Klub von Anwaltsfirmen und Streitschlichtern.