Asyl

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Anerkennung geflohener afghanischer Frauen als Verfolgte ist ein positives Signal für den Schutz der Menschenrechte von Frauen, kommentiert Barbara Erbe.

Ein FDP-Politiker will Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan nach Ruanda schaffen. Das zeigt, in welche Abgründe die laufende politische Schlammschlacht über die Abwehr von Asylsuchenden führt.

Der Dokumentarfilmer Michael Richter präsentiert Skizzen, Porträts und Berichte zum Thema Asyl und Einwanderung. Und er fordert eine humane Flüchtlingspolitik.

Eine entfernte Außengrenze der Europäischen Union verläuft im Indischen Ozean. Ähnlich wie im Mittelmeer hier spielt sich hier ein Flüchtlingsdrama ab: Tausende Afrikaner versuchen, auf die Insel Mayotte zu gelangen – und damit nach Frankreich.

Bei einem informellen Treffen haben die für Asyl und Migration zuständigen Minister der EU-Regierungen den Kurs für die nächste Zeit abgesteckt. Sinnvolle Vorstöße der EU-Kommission für einen menschlicheren Umgang mit Flüchtlingen wurden abgeblockt.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien hat die Schweiz 55 Millionen Franken für humanitäre Hilfe in die Region geschickt. Im vergangenen Herbst hat sie zudem beschlossen, 500 besonders verletzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Visaerleichterungen für Familienangehörige wurden aber wieder zurückgenommen.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter kritisiert den Einsatz von Beruhigungsmitteln bei der Abschiebung von Asylsuchenden. 2012 seien bei mehreren Sonderflügen solche Medikamente eingesetzt worden – gegen den Willen der Betroffenen.

Österreich hat Ende Juli acht pakistanische Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben. Ihr Asylgesuch war abgelehnt worden. Die Männer gehörten zu einer Gruppe, die seit März im Kirchenasyl im Wiener Servitenkloster von der Caritas betreut wird.

Eine Gruppe mehrheitlich pakistanischer Flüchtlinge darf vorerst im Wiener Servitenkloster bleiben. Darauf haben sich die Caritas der Erzdiözese Wien und der Fonds Soziales Wien geeinigt.

Das Symposium mit dem Untertitel "Effektiver Schutz vor Diskriminierung?" gibt Raum zur Reflexion, wie es heute um die soziale Teilhabe und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen steht. Dabei geht es um die sozialrechtliche Behandlung von Asylsuchenden, das Sachleistungsprinzip, die Residenzpflicht, den Familiennachzug und den Arbeitsmarktzugang.