Entwicklungshilfe teilweise gut investiert

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Tillmann Elliesen ist Redakteur bei "welt-sichten".

Seit vielen Jahren beteiligt die Bundesregierung sich mit Mitteln des Entwicklungsministeriums (BMZ) an solchen Fonds, die in Banken und andere Finanzinstitute in Ländern des globalen Südens investieren. Das soll dort die lokalen Finanzmärkte stärken und den Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zu Investitionskapital verbessern helfen. Die Fonds mischen Haushaltsmittel mit dem Kapital privater Anleger. Sie sind so strukturiert, dass die öffentlichen Mittel vorrangig in riskantere Anlagen fließen, so dass das Verlustrisiko für die privaten Anleger überschaubar bleibt – eine Voraussetzung dafür, dass sie überhaupt dabei sind. 

Das Deutsche Evaluierungsinstitut DEval hat untersucht, ob die Fonds ihren entwicklungspolitischen Zweck erfüllen. Ergebnis: teilweise. Laut dem Gutachten mobilisieren die Fonds in beträchtlichem Ausmaß privates Kapital für entwicklungspolitisch sinnvolle Anlagen, die ansonsten nicht getätigt würden. Insofern ist die öffentliche Entwicklungshilfe, die dazu eingesetzt wird, gut investiert. Dass die privaten Anleger in Gestalt einer ordentlichen Rendite davon profitieren, ist akzeptabel und ändert nichts an dem erfreulichen Befund.

Kaum mit den Politikzielen des BMZ abgestimmt

Allerdings haben die Fonds einen Mangel, den sie letztlich mit allen entwicklungspolitischen Initiativen teilen, bei denen profitorientiertes Privatkapital dabei ist: Sie erreichen sehr arme potenzielle Kreditnehmer nicht. Auch die können aber für ihre zumeist sehr kleinen Geschäfte gut etwas Investitionskapital gebrauchen. Das Erfordernis, dass die Fonds eine gewisse Rendite abwerfen, verhindert das. Das Geld geht vor allem an solche Zielgruppen, die im Zweifel auch aus anderen Quellen an Kredite kämen.

Hinzu kommt, dass laut der DEval-Evaluierung die Anlagen der Fonds kaum mit den Politikzielen des BMZ abgestimmt sind, etwa in Bezug auf Schwerpunktländer. Noch gravierender ist, dass das BMZ wenig Möglichkeiten hat, Entscheidungen der Fondsmanager zu beeinflussen – oder vorzeitig aus einem Fonds auszusteigen, wenn es Zweifel am entwicklungspolitischen Nutzen hat.

Das ist nicht akzeptabel und muss korrigiert werden. Denn sonst bestätigt sich das Urteil jener Skeptiker, die in den Fonds vor allem eine fragwürdige Subventionierung privater Anleger mit öffentlichen Mitteln sehen.