Wahlen in Afrika

2018
Simbabwe, Mali, Kongo: In Afrika sind für 2018 wichtige Wahlen geplant. Mit Demokratie haben die Abstimmungen oft wenig zu tun.

Oktober: Kamerun

Paul Biya regiert in Kamerun seit 42 Jahren, 36 davon als Präsident. Noch länger im Amt ist in Afrika nur Teodoro Obiang in Äquatorialguinea. Amtsmüde ist der 85-jährige Politik-Oldie aber nicht, seine Kandidatur bei der Wahl im Herbst gilt als sicher. Die Dauerherrschaft beenden will der Anwalt Akere Muna. Der frühere Anti-Korruptionschef hat eine Plattform ins Leben gerufen, um die die zersplitterte Opposition zu vereinen und einen gemeinsamen Kandidaten in Stellung zu bringen. 

Angesichts der Krise im Westen des Landes ist das keine einfache Aufgabe. Dort ließ die Regierung 2016 Proteste der englischsprachigen Minderheit mit Gewalt niederschlagen und entfachte damit den schwelenden Konflikt mit der französischsprachigen Mehrheit. Im Oktober vergangenen Jahres riefen Separatisten den unabhängigen Staat Ambazonia aus. Biya erkennt die Sezessionsbewegung nicht an und reagierte mit der Entsendung von Soldaten. Seitdem nimmt die Gewalt zu, in Kamerun herrscht praktisch Bürgerkrieg.


23. Dezember: Kongo

Joseph Kabilas Amtszeit als Staatschef des Kongo ist eigentlich 2016 abgelaufen. Doch um an der Macht zu bleiben, ist ihm fast jedes Mittel recht. Immer wieder gelang es ihm, den Wahltermin nach hinten zu schieben. Auch die Vermittlungsversuche der Katholischen Bischofskonferenz und Massenproteste konnten daran nichts ändern. Nun sollen die Kongolesen Ende 2018 – und damit über zwei Jahre später als geplant – einen neuen Präsidenten wählen dürfen. Ob sich Kabila aber tatsächlich von seinem Stuhl trennen kann, ist noch nicht ausgemacht.


Für Dezember geplant: Libyen

Libyen hat derzeit zwei Regierungen: Im Osten herrscht der mächtige General Chalifa Haftar, im westlichen Tripolis die von den Vereinten Nationen (UN) eingesetzt Regierung unter Fajis al-Sarradsch. Hier in Tripolis soll, so der Wunsch der UN, noch in diesem Jahr über eine Verfassung und eine neue Regierung abgestimmt werden. Laut Wahlkommission haben sich bereits rund eine Million Wähler registrieren lassen.

Ob die Wahl tatsächlich zur erhofften Stabilisierung beitragen und das Land vereinen kann, ist umstritten. Zweifel  nährt auch die Ankündigung von Saif al-Islam Gaddafi, dem zweitältesten Sohn des früheren Diktator Muammar Gaddafi, für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte  2011 gegen Saif al-Islam einen Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgestellt. Saif wurde bis Mitte 2017 von libyschen Milizen festgehalten, ist seitdem aber wieder auf freiem Fuß.

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