Fake News aus dem Osten

Der 44-jährige Ričardas Savukynas sitzt in einem Park in Vilnius im Gras und beugt sich über seinen Laptop. „Aha“, ruft er, während er ein neues Profil auf Facebook untersucht, das Falschmeldungen verbreitet wie „Litauen, Lettland und Estland werden aus der EU geworfen“ sowie Hassreden über proeuropäische litauische Politiker. „Das muss einer der Trolle des Kreml sein“, sagt er und meldet das Profil bei Facebook: „Der Elf hat dich erwischt!“

Ričardas Savukynas ist Unternehmensberater – und daneben ein Freiwilliger in der schnell wachsenden informellen Internet-Armee, in der sich mehr als 5000 Litauer selbst organisiert haben. Sie nennen sich „Die litauischen Elfen“. „Wir kämpfen online gegen prorussische Trolle. Also haben wir uns Elfen genannt“, erklärt er lächelnd.

Die Elfen koordinieren ihre Arbeit auf Facebook und Skype. Sie durchforsten Einträge in sozialen Medien, um Trolle – also Menschen, die im Netz im Dienste der russischen Propaganda arbeiten –, gefälschte Konten und Falschmeldungen zu finden und anzuprangern. Sie überprüfen Fakten und helfen Journalisten, Informationen und Quellen einzuschätzen. Im Internet teilen sie ihre Enthüllungen, um auf Quellen von Falschinformationen über die EU, die NATO, Litauen und das Baltikum hinzuweisen.

Entstanden ist die virtuelle Basisbewegung der litauischen Elfen vor drei Jahren als Reaktion auf die russische Annexion der Krim. Mehr als ein Jahrzehnt vor dieser Annexion hatte russische Propaganda in der Ukraine begonnen, die historischen Ansprüche Russlands dort zu rechtfertigen. Nun waren Ričardas Savukynas und andere Litauer besorgt, dass Litauen als nächstes an der Reihe sein könnte – auch, aber nicht nur wegen der russischen Minderheit.

Das aggressive Verhalten des Kremls gegenüber westlichen Nachbarn hat die NATO bewogen, zum ersten Mal in ihrer Geschichte vier multinationale Bataillone in Litauen, Estland, Lettland und Polen zu stationieren. Seit 2017 sind die von Deutschland geführten Bataillone in Litauen und seitdem haben insbesondere Falschmeldungen über die NATO in Litauen stark zugenommen. Im Februar behauptete zum Beispiel eine anonyme E-Mail an litauische Politiker und Nachrichtenagenturen, deutsche Soldaten hätten in Litauen ein Mädchen vergewaltigt. Das stellte sich schnell als Fälschung heraus.

Litauens Existenzberechtigung in Frage stellen

Die prorussische Propaganda in Litauen hat sowohl bei litauischen Behörden als in der Bevölkerung die Furcht genährt, Russland bereite den Boden für eine Invasion. Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat im März 2017 in der amerikanischen Zeitschrift Foreign Policy erklärt, Litauen stehe an vorderster Front eines „unkonventionellen Krieges“ gegen Russland. Das sehen Ričardas Savukynas und die anderen Elfen genauso: „Die Bedrohung, die von Russland ausgeht, ist für uns sehr real. Da wir hier keinen Krieg wollen, setzen viele Zivilisten sich freiwillig für den Schutz unseres Landes ein“, sagt Savukynas.

Im litauischen Verteidigungsministerium sitzt Sergeant Tomas Čeponis von der Abteilung des Militärs für strategische Kommunikation vor seinem Computer. Sein Team beobachtet die russische Informationstätigkeit in Litauen. „Die nimmt zu“, sagt er; „es gibt Online-Nachrichtenseiten, Radioprogramme, Zeitungen und Social-Media-Konten. Am sichtbarsten sind sicher russische TV-Sender.“ Im letzten Jahrzehnt hat sich die Sendezeit des russischen Fernsehens in litauischen Netzen mehr als verdoppelt von 79 Stunden pro Woche im Jahr 2007 auf 198 Stunden in diesem Jahr.

Tomas Čeponis erklärt, dass viele Beiträge, die russische TV-Sender wie RTR Planeta und NTV Mir ausstrahlen oder in sozialen Medien verbreiten, Litauens Existenzberechtigung als unabhängiges Land in Frage stellen und Gebietsforderungen an Litauen unterstützen. Mehrere große Nachrichtenportale im Baltikum wurden bereits gehackt, zum Beispiel die größte baltische Nachrichtenagentur Baltic News Service Agency im April, unmittelbar nach einem Gasangriff in Syrien: Auf ihrer Website erschien plötzlich eine Falschmeldung mit dem Titel „Das Echo von Syrien in Lettland“. Laut dieser Meldung waren amerikanische Truppen in Lettland mit Senfgas vergiftet worden: das auf dem Grund der Ostsee liegende Senfgas ist „eine ökologische Bombe“ und nur der Kreml wisse, „wann sie explodieren wird“.

Tomas Čeponis erklärt, dass es manchmal schwierig ist, einen Cyber-Angriff klar zu bestätigen, weil versucht wird, die ursprüngliche Quelle der Angriffe zu verbergen. Doch oft könne man sie über IP-Adressen identifizieren. Russische Nachrichtenagenturen und Portale wie Regnum.ru und Sputnik.ru lieferten Desinformation oder voreingenommene Deutungen über Litauens Politik und suchten Vertreter des Landes zu demütigen, sagt er. Diese Geschichten würden von Trollen und Robotern unglaublich schnell im Internet verbreitet. Čeponis verweist auf eine neue Studie des Oxford Internet Institute. Danach haben Roboter-Programme, auch bekannt als Bots, die Social-Media-Plattform Twitter in Russland mit Äußerungen zugunsten des Kreml überflutet. Von 1,3 Millionen untersuchten Konten, die regelmäßig über Politik in Russland twitterten, waren 2014 und 2015 etwa 45 Prozent Bots.

Organisierte Verteidigung gegen Cyberangriffe

Cyber-Verteidigung ist zum untrennbaren Teil der nationalen Sicherheit in Litauen geworden. Litauische Institutionen organisieren viele gemeinsame Übungen mit anderen NATO-Ländern, um Cyberangriffen besser widerstehen zu können, sagt Čeponis. Die drei baltischen Länder beteiligen sich wie Deutschland auch am NATO-Exzellenzzentrum für kooperative Cyberverteidigung (NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence).

Cyber-Gegenangriffe sind nicht Teil der Verteidigung, weil Litauens Mittel begrenzt sind und man weiß, dass man nicht in der Lage wäre, echte Wirkung gegenüber einem Land wie Russland zu erzielen. Stattdessen versuchen die litauischen Behörden, gegen das, was sie als Desinformation ansehen, juristisch vorzugehen und gegen missbräuchliche Fernsehkanäle oder offene Propagandafälle Strafen zu erwirken, erklärt Čeponis. Oft sind die Ziele russisch. „In mehr als zehn Fällen klarer Desinformation oder offener Propaganda in Litauen konnten wir russische Fernsehkanäle bestrafen. Das werden wir fortsetzen“, sagt er.

Den russischen Botschafter in Litauen, Alexander Udaltsov, ärgert dieses Vorgehen. „Ich glaube nicht, dass es richtig ist, ein Propaganda-Etikett auf den Standpunkt eines anderen zu kleben. Es ist immer besser, Gegenargumente zu verwenden, um die eigene Sicht zu beweisen“, sagte er im Dezember 2016 der amerikanischen Nachrichtenagentur AP.

Doch für die litauischen Behörden sind russische Fehlinformationen nicht bloße Standpunkte, sagt Čeponis. Daher planen sie, Unterricht in Propaganda, Medienkompetenz und kritischem Denken ins Bildungswesen aufzunehmen. „Unsere Bürgerinnen und Bürger leben von klein auf im neuen Informationsumfeld. Wir müssen sowohl Schulkinder als auch Erwachsene über Werte des echten Journalismus unterrichten und ihnen beibringen, Fakten und Informationsquellen zu überprüfen. Nur so können sie zwischen falschen und echten Nachrichten unterscheiden, statt von prorussischer Propaganda beeinflusst zu werden“, sagt Čeponis.

Aus Sicht des Kremls sind Anschuldigungen, Russland führe einen Propagandakrieg, nur ein Versuch, die Aufmerksamkeit von den inneren Problemen der EU abzulenken. „Die andauernde Hysterie zielt eindeutig darauf ab, die Schuld für die eigenen Probleme und Misserfolge auf andere zu lenken“, erklärte Sergej Lawrow, Russlands Außenminister, in einer Rede Mitte dieses Jahres.

Viele Litauer halten die Wirklichkeit für unheimlicher und den Einsatz für hoch. „Die prorussische Propaganda weiß genau, wie sie Litauens wunde Stellen trifft, und versucht so die Gesellschaft hier zu destabilisieren“, sagt Nerijus Maliukevičius. Der Politikwissenschaftler ist Experte für Informationskriegsführung am Institute of International Relations and Political Science der Universität Vilnius. „Litauen kämpft mit Problemen wie Auswanderung, dem Schrumpfen der Bevölkerung, Abhängigkeit von Energieimporten, Einkommensungleichheit, Korruption und ethnischer Spaltung. Die prorussische Propaganda und Fake News zielen vor allem auf diese Probleme ab“, erklärt er.

Eines der größten ist die Auswanderung. Litauen hatte 1990 noch 3,7 Millionen Einwohner, heute sind es nur noch 2,8 Millionen. Die stetige Abwanderung junger und gebildeter Menschen, die anderswo in Europa bessere Möglichkeiten suchen, führt in Litauen zu einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. „Oft behaupten die falschen Geschichten und die prorussische Propaganda, die Unabhängigkeit von Russland im Jahr 1990 und die EU-Mitgliedschaft hätten nur zur Entvölkerung und wirtschaftlicher Instabilität geführt“, sagt Maliukevičius. Ein weiteres Element der Propaganda sei ethnischer Nationalismus – Spannungen zwischen Litauern und Polen sowie Litauern und Russen würden geschürt.

Die Propaganda verbreitet die Botschaft, dass nationale Minderheiten eine potenzielle fünfte Kolonne sind, gegen die man hart vorgehen muss. Zugleich wendet sie sich an die Minderheiten mit der Botschaft, Litauer seien Faschisten und man müsse ihnen misstrauen. Das provoziere natürlich die Radikalen auf beiden Seiten und verschlechtere die Beziehungen, sagt Maliukevičius. Er folgert daraus, dass Litauen die Grundlage für die Attraktivität dieser Propaganda beseitigen muss: Es müsse Probleme wie den Mangel an wirtschaftlichen Möglichkeiten, Korruption, ethnische Spannungen und Energieabhängigkeit lösen, sonst werde Litauen immer Informationsangriffen ausgesetzt sein.

Die Propaganda appelliere an die noch immer vorherrschende Sowjet-Nostalgie und an anti-westliche Haltungen in der litauischen Gesellschaft, sagt er. Tatsächlich stimmen laut einer neuen Umfrage des öffentlichen Meinungs- und Forschungszentrums „Vilmorus“ rund 26 Prozent der Litauer der Aussage zu, das Leben sei in der Sowjetunion besser gewesen als im heutigen Litauen. Diese Ansicht ist am stärksten bei älteren Menschen, Menschen mit geringerer Bildung, den russischen und polnischen Gemeinschaften in Litauen und bei denjenigen, die nach 1990 erhebliche Einkommenseinbußen erlebt haben. Die Umfrage zeigt auch, dass Menschen, die gut von der sowjetischen Vergangenheit denken, auch stärker russischen Medien ausgesetzt sind.

Remigijus Šimašius, der 43-jährige Bürgermeister von Vilnius, erklärt, dass viele ältere Litauer eine Sehnsucht nach der Sowjetzeit verspürten – und daher leichtere Ziele für Propaganda seien. „Ich spreche Russisch und bin mit russischen Cartoons, Kultur und Werten aufgewachsen. Daher ist es einfacher, mit meinen Gefühlen, meiner Nostalgie für die guten alten Zeiten in der Sowjetunion zu spielen als mit denen der jüngeren Generationen in Litauen, die diese Gefühle nicht hat“, erklärt er. Auch Šimašius ist Teil der Widerstandsbewegung „Die litauischen Elfen“: „Vor 15 Jahren fühlten sich viele Litauer unter dem Schutz der NATO sicher. Heute verstehen wir Bürger, dass wir uns selbst für die Verteidigung unseres Landes einsetzen müssen – auch im Internet“, sagt er.