Was nicht klappt, wird wiederholt

Somalia ist ein Labor: In dem Staat am Horn von Afrika wird seit 1991 unter Leitung von äußeren Mächten wie den Vereinten Nationen (UN), den USA, der Europäischen Union (EU) sowie Nachbarstaaten politisch experimentiert. Nur können, anders als in einem naturwissenschaftlichen Labor, im echten Leben die Bedingungen nicht stabil und auch der Interventionsraum nicht rein gehalten werden. Geht etwas schief, dann gibt es keine Chance, durch einen neuen Versuchsaufbau zu einem gewünschten früheren Zustand zurückzukehren. Gleichzeitig kommt es wieder und wieder zu „Verunreinigungen“, weil sich weitere Akteure einmischen, die in der ursprünglichen Planung überhaupt nicht vorgesehen waren.

Und es scheint, dass hinsichtlich der laufenden Interventionen kaum aus Fehlern der Vergangenheit gelernt wurde. Immer wieder werden in Somalia im Prinzip dieselben Ansätze von Staatsbildung und Terrorismusbekämpfung verfolgt, die bisher die Lage nicht verbessert, sondern verschlimmert haben. Ein Resultat ist die katastrophale humanitäre Lage im Land und die massenhafte Flucht junger Leute auch nach Europa.

Die Interventionen und die Kriegswirtschaft begannen mit dem Ende der Diktatur. General Mohamed Siad Barre, der lange von den USA gestützt worden war, verlor im Januar 1991 seine Macht. Somalia versank im Bürgerkrieg, in dem sich Klanmilizen mit im Kalten Krieg erlangten Waffen bekämpften. Hundertausende Zivilisten wurden Opfer dieser Gewalt und einer parallel zum Krieg eskalierenden Hungerkatastrophe.

1992 brachten die UN und die USA eine „humanitäre Intervention“ auf den Weg, um mit Waffengewalt die Versorgung der somalischen Bevölkerung sicherzustellen. Zudem sollten staatliche Strukturen wiederhergestellt werden. Der Eingriff stellte ein völkerrechtliches Novum dar: Noch nie war mit Waffengewalt in einem Land interveniert worden, in dem es keine funktionierende Regierung mehr gab. Das somalische Labor für Intervention war geschaffen.

Die humanitäre Komponente der Operation verlief erfolgreich. Ein ungeplanter Nebeneffekt dieser ersten Intervention war aber, dass die Gewalt in Südsomalia zusätzlich genährt wurde. Interventionsmächte und Hilfsorganisationen heuerten Milizen von Kriegsherren, die zuvor humanitäre Hilfe geraubt hatten, als „Beschützer“ an. Eine Schutzgeld-Ökonomie entstand. Zudem scheiterte der politische Wiederaufbau. Zum einen „förderten“ die Interventionsmächte die Kriegsherren, die ab 1993 auf verschiedene Friedenskonferenzen für Somalia eingeladen wurden. Je brutaler ein Kriegsherr war, desto wichtiger nahmen ihn die UN und die USA. Doch Interesse an Frieden hatten die Kriegsherren nicht. Zum anderen ließen sich die ausländischen Truppen auf Kämpfe gegen lokale Milizen ein. Als 18 amerikanische Elitesoldaten im Oktober 1993 im Häuserkampf in Mogadischu fielen, beschloss die Regierung in Washington den Rückzug. Die UN-Blauhelme folgten bis Mitte 1995.

Vom Abzug der Blauhelme 1995 bis Anfang der 2000er Jahre wurde Somalia im Wesentlichen sich selbst überlassen. In dieser Zeit etablierten sich stabile lokale Ordnungen, die darauf beruhten, dass Kriegsherrenmilizen mit Gewalt drohten. Das war für die Menschen nicht ideal, aber viele gewöhnten sich an den Zustand zwischen Krieg und Frieden. Die Wirtschaft – Viehhandel, Landwirtschaft und Import-Export – funktionierte auch ohne Staat. In Teilen Somalias entstanden staatsähnliche Gebilde, basierend auf Klan-Allianzen, die zum Beispiel im Norden und in den Regionen Bay und Bakool im Süden ein gewisses Maß an Sicherheit garantierten.

"Talibanisierung" Somalias

Die Lage wurde von den Nachbarn aufmerksam verfolgt. Äthiopien war nervös, weil zeitweise eine islamistische somalische Miliz auch im von Somaliern besiedelten Teil Äthiopiens operierte. Und in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre suchten die inzwischen verfeindeten Staaten Äthiopien und Eritrea einander zu schaden, indem sie konkurrierende Kriegsherren in Somalia unterstützten. Somalia wurde zum Austragungsort eines regionalen Stellvertreterkrieges.

Nach den Terroranschlägen in New York und Washington im September 2001 geriet Somalia ins Fadenkreuz der internationalen Anti-Terror-Allianz. Allerdings wurde nicht direkt interveniert. Vielmehr bezahlten die USA Äthiopien dafür, mit Hilfe somalischer Kriegsherren Terrorverdächtige in Südsomalia zu fangen und in Gefängnisse außer Landes zu schaffen – oder gleich zu töten. Dieser „dreckige Krieg“ stieß in Somalia zunehmend auf Widerstand konservativer muslimischer Kreise. Sie hatten ab Mitte der 1990er Scharia-Gerichtshöfe eingerichtet, um in einzelnen Nachbarschaften der Hauptstadt für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Junge bewaffnete Männer fungierten als Polizeikräfte dieser Gerichte und lokale Geschäftsmänner finanzierten sie, denn sie profitierten von Ordnung und Rechtssicherheit. Auch die Einwohner von Mogadischu akzeptierten die islamischen Kräfte als legitime Ordnungsmacht.

Anfang 2006 schlossen sich die Gerichtshöfe zu einer Union zusammen, die gegen die von Äthiopien und den USA gestützten Kriegsherren revoltierte. Sie besiegte die Kriegsherrenmilizen und übernahm im Juni 2006 die Kontrolle über Mogadischu. Die Straßensperren wurden demontiert, die Menschen konnten sich wieder frei in der eigenen Stadt bewegen. Der Müll wurde aufgeräumt, Landrechtskonflikte und andere Probleme wurden effektiv verhandelt. Menschen im Hinterland baten die islamischen Milizen daraufhin, auch bei ihnen die Herrschaft zu übernehmen. Bald kontrollierten die Gerichtshöfe mit wenigen Truppen weite Teile Südsomalias. Viele Somalier in der Diaspora sahen sie als Hoffnungsträger und machten sich Mitte 2006 auf den Weg zurück in die Heimat, um beim Wiederaufbau zu helfen.

Doch der Westen und Äthiopien befürchteten eine „Talibanisierung“ Somalias. Äthiopien war zudem alarmiert, weil Eritrea den Gerichtshöfen militärische Berater zur Seite stellte und in beschränktem Umfang Kriegsgerät lieferte. Im Dezember 2006 marschierten bis zu 15.000 äthiopische Truppen, logistisch und militärisch unterstützt von den USA, in Südsomalia ein und schlugen die Kämpfer der Gerichtshöfe – etwa 3000 Mann – vernichtend. Die Äthiopier installierten in Mogadischu die somalische Übergangsregierung unter dem Kriegsherren Abdullahi Yusuf; sie war 2004 unter dem Vorsitz von Staatenvertretern aus der Region in Nairobi etabliert worden, aber bis dahin völlig hilflos gewesen. Präsident Yusuf war den Menschen in Südsomalia als alter Kriegsherr verhasst, ebenso wie die Interventionstruppen, denen er sich anvertraute.

Dieser Anti-Terror-Krieg schuf den Terrorismus in Somalia: Al-Shabaab, eine kleine Einheit in der Union der Gerichtshöfe, entwickelte sich zu einer schlagkräftigen, von vielen Somaliern unterstützten Kraft. Die UN reagierten mit Druck auf die Afrikanische Union (AU), die eine Mission namens AMISOM nach Somalia entsandte. Die Soldaten wurden zunächst von Uganda und Burundi gestellt. Ihr Mandat war der Schutz der Übergangsregierung in Mogadischu, während Äthiopien Al-Shabaab bekämpfte.

Bis Anfang 2009 starben im Krieg zwischen den verschiedenen Parteien in Mogadischu bis zu 10.000 Menschen, vornehmlich Zivilisten. Die AU-Soldaten wurden bald in Kampfhandlungen gezogen und reagierten meist panisch mit dem Beschuss ganzer Stadtviertel, aus denen Aufständische operierten. Somalia war wieder zum Interventionsraum geworden. Und wieder wurden Neuerungen auf den Weg gebracht: AMISOM wurde zur größten bewaffneten Mission der AU im Rahmen ihres neuen „Friedensbildungsprogramms“.

Im Januar 2009 wurde ein neuer somalischer Präsident, ein „moderater Islamist“ namens Sheikh Sharif, auf einer internationalen Konferenz für Somalia in Dschibuti eingesetzt. Auch er genoss keine Legitimität in seinem eigenen Land. Über Jahre musste er sich im Präsidentenpalast in Mogadischu verschanzen, geschützt von den inzwischen aufgestockten AMISOM-Einheiten. Zum Hauptmerkmal seiner Regierung wurde die massive Korruption unter den Augen der internationalen Unterstützer. Al-Shabaab regierte de facto Süd- und Zentralsomalia, außerdem  90 Prozent der Hauptstadt. Von 2009 an führte die Gruppe zunehmend Attentate gegen die eigene Bevölkerung durch – Strafaktionen gegen Menschen, die als Verbündete der Regierung wahrgenommen wurden. Hunderte Somalier kamen auf diese Art  ums Leben.

Al-Shabaab „bestrafte“ auch Uganda für den Einsatz seiner Truppen in Somalia: mit Bombenanschlägen auf Restaurants in Kampala während des Finales der Fußballweltmeisterschaft 2010. Die Gruppe etablierte sich damit als regionale Terrororganisation. Auf Operationen von Al-Shabaab im Küstengebiet Kenias nahe der südsomalischen Grenze reagierte Kenia mit dem Einmarsch seines Militärs in Südsomalia im Oktober 2011. Zwei Jahre danach tötete Al-Shabaab bei einem Anschlag auf die Westgate Shoppingmall in Nairobi mehr als 60 Menschen. Die kenianischen Einheiten begaben sich wie die äthiopischen bald unter den Schirm von AMISOM – auch damit Geldgeber wie die EU, die USA und die UN die Kosten der Operationen bezahlten. Die AMISOM-Truppen begehen bis heute schwere Menschenrechtsverbrechen in Somalia.

Al-Shabaab wurde ab Mitte 2011 aus den städtischen Zentren Südsomalias verdrängt. Eine neue Verfassung für das Land wurde Anfang 2012 ausgehandelt; daran waren auch deutsche Völkerrechtsexperten beteiligt. Sie sieht eine föderale Ordnung im Land vor. Die Verfassung stellt eine neue experimentelle Intervention im Labor Somalia dar. Es gibt im Land keine Basis für Föderalismus. Mitte 2012 fanden „Wahlen“ in Mogadischu statt,  bei denen nur eine kleine Anzahl von Ältesten als Repräsentanten verschiedener Abstammungsgruppen eine Stimme hatte und die stark manipuliert wurden. Neuer Präsident wurde Hassan Sheikh Mahamud. Er war kein Kriegsherr, kein Islamist und nicht für Korruption bekannt.

Erneuerung von unten?

Vier Jahre nach Beginn der neuen Regierung lässt sich nur eine enttäuschende Bilanz ziehen. Rund 80 Prozent der öffentlichen Gelder werden veruntreut. Die Regierung in Mogadischu muss nach wie vor von mehr als 20.000 Soldaten der AU gestützt werden. Al-Shabaab liefert sich fast täglich Kämpfe mit somalischen oder AU-Truppen und führt jede Woche Anschläge in Mogadischu auf Regierungsziele durch, denen immer wieder viele Zivilisten zum Opfer fallen. Frühere Kriegsherren haben sich, oft in Opposition zu Mogadischu, als Präsidenten neuer Bundesstaaten etabliert, ohne dass die Rechtsstellung und die Grenzen dieser Staaten geklärt wären. Über eine Million Somalier sind derzeit auf Grund der Kampfhandlungen im eigenen Land auf der Flucht. Tausende fliehen jedes Jahr über die Grenze auf der Suche nach Sicherheit und einem besseren Leben.

Offiziell sollen Mitte 2016 Wahlen in Somalia abgehalten werden. Sie werden sicher weder frei noch fair sein. Äthiopien und Kenia werden für eine ihnen genehme Führung in Somalia sorgen. Al-Shabaab wird mehr Anschläge verüben und mehr Zivilisten werden sterben.

Eine Alternative zu den seit 25 Jahren andauernden fruchtlosen Interventionen zur Staatsbildung und Terrorismusbekämpfung kann nur sein, die lokal relevanten Kräfte in eine Erneuerung der somalischen Gesellschaftsordnung „von unten“ einzubinden. Wer relevant ist, müssen die Somalier selbst entscheiden. Es werden wohl auch Islamisten mit von der Partie sein. Das erfordert ein radikales Umdenken. Das Ausland muss sich darauf beschränken, Verhandlungen unter den Somaliern in Somalia zu ermöglichen und sie, falls das gewünscht wird, logistisch oder in geringem Maße finanziell zu unterstützen.

Das Ziel sollte nicht Staatsbildung, sondern erst einmal Versöhnung sein. Das nötige Geld für eine Vielzahl lokaler und später nationaler Verhandlungen können wohlhabende Somalier in der Diaspora und Geschäftsleute im Land selbst bereitstellen. Wenn es überwiegend aus der eigenen erweiterten Familie kommt, fördert dies die Transparenz der Verhandlungen und die Verantwortlichkeit der Verhandlungsführer.

Ein Beispiel für einen solchen Staatsaufbau „von unten“ lässt sich in Nordwestsomalia finden: Hier hat sich die Republik Somaliland 1991 vom zerfallenden Somalia losgesagt und ist seither ein funktionierender, aber international nicht anerkannter Staat. Dort gab es keine militärisch-politischen Interventionen von außen, weil das Gebiet politisch und ökonomisch unbedeutend war. Das war die zentrale Voraussetzung dafür, dass die Kämpfe zwischen Klanmilizen in der Region beendet und eine Regierung, die Legitimität genießt, aufgebaut werden konnte. Hier kam Versöhnung zuerst, dann erst wurden langsam stabile politische Institutionen aufgebaut (vgl. welt-sichten 9/2009).

Leider lässt sich dieses Beispiel so nicht für Südsomalia wiederholen. Aber daraus lässt sich die Lehre ziehen: Weniger Intervention und weniger „Laborversuche“ könnten in Somalia mehr Stabilität und vielleicht auf mittlere Sicht auch Frieden hervorbringen. Dass in Süd- und Zentralsomalia immer noch katastrophale Zustände herrschen, liegt nicht an der Unfähigkeit der Somalier zu Frieden und zu politischer Ordnung, sondern wesentlich am destruktiven Eingreifen von außen, das auf Partner im Land baut, die von Krieg und Korruption profitieren.