Deutschland ist in Afghanistan in einen Krieg verstrickt, dessen Begründung zweifelhaft ist. Die Zweifel betreffen nicht nur die völkerrechtliche Grundlage oder einzelne Kriegshandlungen wie das viel diskutierte Bombardement des Tanklasters in Kundus. Ein Kriegseinsatz insgesamt kann nur ethisch vertretbar sein, wenn er ein größeres Übel abwenden soll, als er selbst darstellt, und dies auch erreichen kann. Das setzt unter anderem voraus, dass die politischen Ziele bestimmt werden und zu den eingesetzten Mitteln passen.
Autor
Beim Nato-Einsatz in Afghanistan – für US-Präsident Obama der richtige Krieg im Unterschied zum falschen im Irak – ist das fraglich. Er soll einerseits „Terroristen“ ausschalten, damit sie nicht erneut Anschläge auf Nato-Länder planen können. Dazu bekämpft die US-geführte „Operation Enduring Freedom“ (OEF) im Süden und Osten Afghanistans al-Qaida und die Taliban. Andererseits soll die von der Nato geführte Internationale Stabilisierungstruppe ISAF den Wiederaufbau stützen und der afghanischen Regierung helfen, ihre Autorität durchzusetzen. Doch die OEF hat den Aufständischen neue Anhänger verschafft, weil ihre Anti-Terror-Einsätze lange keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nahmen. Der zivile Aufbau stockt, die Unsicherheit ist wieder gewachsen und hat auch auf den Norden übergegriffen. Deshalb ist unter Führung der US-Militärs der Nato-Einsatz in einen landesweiten Aufstandsbekämpfungskrieg übergegangen, in den auch die Bundeswehr verstrickt ist.
Solche Kriege sind kaum zu gewinnen. Die Nato-Truppen wurden seit 2001 immer wieder aufgestockt, aber die Sicherheitslage hat sich in weiten Landesteilen verschlechtert; Rufe nach einer Exit-Strategie wurden laut. Mit der Londoner Strategie vom Februar 2010 liegt die nun vor. Sie greift auf, dass die Regierung Obama 2009 das politische Hauptziel des Einsatzes angepasst hat: Er soll die Neugruppierung von al-Qaida verhindern, die Taliban zurückdrängen – nicht mehr besiegen – und die Regierung Karzai in die Lage versetzen, in einigen Jahren selbst Sicherheit zu gewährleisten. Die Londoner Strategie verspricht mehr Hilfe bei der Ausbildung der Armee und Polizei, mehr zivile Aufbauhilfe und ein Wiedereingliederungsprogramm für Kämpfer, die ihre Waffen abgeben.
Dass dies zum gewünschten Erfolg führt, ist unwahrscheinlich. Dazu müsste man in einem Land, das der Zentralstaat nie wirklich kontrollierte, in wenigen Jahren einen durchsetzungsfähigen Staat aufbauen. Das ist ein verwegenes Ziel. Wer sollte alte und neue lokale Herrschaftsträger – Stämme, Warlords, Drogenbarone – im Zweifel zwingen, sich der Zentralmacht unterzuordnen? Ein Blick in die Geschichte lehrt, dass Staatsbildungen oft mit blutigen Kämpfen einhergehen und Generationen dauern. Zur Gründung moderner Nationalstaaten haben fremde Mächte bisher vor allem dadurch beigetragen, dass sie jenen Widerstand provozierten, aus dem Nationalbewegungen entstanden. Man sollte sich nicht wundern, wenn infolge der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan aus den Taliban eine paschtunische Befreiungsbewegung entsteht.
Schon 2002 haben Marina Ottaway und Anatol Lieven von der Carnegie-Stiftung gewarnt, man könne in Afghanistan nicht schnell einen starken demokratischen Staat installieren – man solle sich vorerst mit einem zufrieden geben, der die Hauptstadt und die Verbindungswege sichern und große Kämpfe verhindern kann. Lokale Machthaber sollten als eigene Herrschaftsträger akzeptiert und womöglich gekauft werden. Damals wurde das als Verrat an der Vision eines demokratischen Rechtsstaats kritisiert; heute sehen führende Nato-Politiker diese Vision als Illusion an. Über solche sicher schlechten, aber vielleicht gangbaren Auswege sollte man neu nachdenken.
Jede Art Befriedung hat aber nur eine Chance, wenn die Nachbarstaaten davon abgehalten werden, Konflikte in Afghanistan für ihre Zwecke zu nutzen – insbesondere Pakistan im Streit mit Indien. Zudem muss man Pakistans Grenzregion befrieden, wo Taliban und al-Qaida Zuflucht finden, oder die Konflikte beiderseits der Grenze voneinander trennen. Nichts davon ist in Sicht. So dürfte der Militäreinsatz Afghanistan mit mehr Problemen zurücklassen, als er gelöst hat – zum Schaden vor allem der Afghanen. Allen Nato-Regierungen sollte das die Grenzen des Militärs vor Augen führen und sie lehren, von Kriegen zur Terrorbekämpfung oder zum Aufbau fremder Staaten künftig die Finger zu lassen.
