Das Einmannsystem

Von Angolas Präsident Eduardo dos Santos wollte bei den Parlamentswahlen Ende August nichts dem Zufall überlassen. Damit die Wähler ihm keinen Strich durch die Rechnung machen können, hatte seine Partei „Movimento Popular de Libertação de Angola“ (MPLA) schon vor zwei Jahren ihre Zweidrittel-Mehrheit im Parlament für eine Verfassungsänderung genutzt und die Direktwahl des Staatsoberhauptes abgeschafft. Nun obliegt dessen Wahl den Abgeordneten. Mit anderen Worten: Der Chef der Partei mit den meisten Stimmen im Parlament ist automatisch Staatsoberhaupt.

Bei gleicher Gelegenheit hatten die Parlamentarier den Posten des Ministerpräsidenten abgeschafft, womit dos Santos zusätzlich Regierungschef wird. Begründet wurde diese für den Präsidenten maßgeschneiderte Verfassung mit dem angeblichen Bemühen um „Stabilität und Frieden“. Das Volk wurde nicht gefragt. Wie es zugeht im Reich des Eduardo dos Santos, mit 33 Jahren Amtszeit dienstältester Staatschef auf dem Kontinent, zeigte auch dessen Umgang mit dem neuen Wahlgesetz. Es schreibt vor, dass ein unabhängiger Richter der Wahlkommission vorsitzen muss. Dos Santos aber beschloss, die ihm nahestehende Anwältin Susana Ingles erneut mit der Aufgabe zu betrauen.

Alles wie gehabt in Angola? Nicht ganz. Es regt sich Widerstand, wenn auch nur zaghaft. Angespornt von den Umwälzungen in den arabischen Ländern, demonstrieren in der Hauptstadt Luanda immer häufiger Jugendliche gegen Korruption und Vetternwirtschaft, gegen Zensur und politischen Stillstand. Die Regierungspartei MPLA steuert dagegen und hat versprochen, sich nach der Erneuerung der Infrastruktur, die in den vergangenen acht Jahren große Summen verschlungen hat, dem sozialen Fortschritt zu widmen.

Zehn Jahre nach dem Ende eines der blutigsten und längsten Bürgerkriege Afrikas ist Angola hinter Nigeria zum zweitgrößten Erdölexporteur des Kontinents aufgestiegen. Zwei Millionen Fass werden jeden Tag vor der Küste gefördert und haben dem Land ein rasantes Wirtschaftswachstum beschert. Für 2012 wird eine Steigerung von mehr als acht Prozent erwartet, eine der höchsten Wachstumsraten weltweit. Seit 2005 hat sich das Bruttoinlandsprodukt auf geschätzte 120 Milliarden US-Dollar in 2012 glatt vervierfacht. Damit ist Angola nach Südafrika und Nigeria die drittgrößte Volkswirtschaft südlich der Sahara.

Nahezu die gesamten Exporte bestehen jedoch aus Erdöl und Diamanten. Eine Diversifizierung findet nicht statt und damit werden auch keine Arbeitsplätze geschaffen. Laut Schätzungen bietet der gesamte Mineralsektor nur knapp 2,5 Prozent der arbeitenden Bevölkerung eine Beschäftigung: Der angolanische Aufschwung geht an der Mehrheit vorbei. Zwei Drittel der 16,5 Millionen Angolaner leben weiterhin unterhalb der Armutsgrenze von zwei US-Dollar am Tag. Bildungseinrichtungen fehlen ebenso wie Strom- und Wasseranschlüsse. Gleichzeitig aber häufen die Gefolgsleute von dos Santos märchenhafte Reichtümer an. Und sind folglich nicht daran interessiert, die Verhältnisse zu ändern.

Abgesehen von kleineren Demonstrationen in Luanda präsentiert sich Angola trotzdem als ein politisch relativ stabiles Land. Das liegt vor allem an der allgegenwärtigen MPLA. Die Partei, die ihren Vorstand immer noch „Politbüro“ nennt, dominiert das öffentliche Leben in allen Bereichen. In der Hauptstadt ist es noch möglich, einen Job außerhalb staatlicher oder halbstaatlicher Institutionen zu finden, aber in den Provinzen ist das schlichtweg aussichtslos. Die öffentliche Hand ist der mit Abstand größte Arbeitgeber des Landes, und eine Stelle gibt es dort nur, wenn die Gesinnung stimmt. Es ist wirtschaftlich unvernünftig, der MPLA die Stirn zu bieten, und das hat eine Gesellschaft angepasster Geister hervorgebracht. Diese Haltung muss allerdings auch vor dem Hintergrund des zurückliegenden Bürgerkrieges gesehen werden. 30 Jahre Zerstörung haben zwei Generationen um alle Chancen gebracht. Die Erfahrung sitzt tief und ist der Grund dafür, dass politische „Abenteuer“ schon deshalb abgelehnt werden, weil sie den Frieden gefährden könnten.

Die oppositionelle „União Nacional para a Independência Total de Angola“ (UNITA) leidet derweil nicht nur unter dem Stigma, den verheerenden Bürgerkrieg begonnen zu haben. Mit zehn Prozent der Parlamentssitze war die UNITA bislang eine Randpartei. Die harte Bank der Opposition teilte sie sich mit drei weiteren kleinen Parteien, die alle zusammengenommen keine ernsthafte politische Alternative darstellen. Sie sind untereinander zerstritten, es fehlt ihnen an einem überzeugenden Programm und an charismatischen Personen. Der 2010 gegründete „Bloco Democrático“, der so etwas wie eine intellektuelle Alternative sowohl zur MPLA als auch zur UNITA werden sollte, hat sich als Enttäuschung erwiesen. Die Partei hat es nicht einmal vermocht, vor den Parlamentswahlen so etwas wie ein Programm zu verabschieden.

„Angola ist praktisch eine Diktatur. Die Macht liegt fast vollständig in den Händen einer einzigen Person, nämlich des Präsidenten“, urteilt Elias Isaac, der Direktor für Angola der Open Society Initiative für das südliche Afrika (OSISA), über das politische System des Landes. Der ehemalige Ministerpräsident Marcolino Moco, der heute zu den schärfsten Kritikern des Regimes zählt, bezeichnet Angola deshalb als „das Einmannsystem“. Es basiert auf einer weitverzweigten politischen und wirtschaftlichen Patronage, mit deren Hilfe sich der Familienclan dos Santos sowohl die Loyalität der maßgeblichen wirtschaftlichen Kräfte als auch der angolanischen Streitkräfte sichert. Die Generäle zum Beispiel haben sich geradezu brüderlich die reichen Diamantenminen des Landes geteilt und sind nicht im Geringsten da­ran interessiert, dass sich an ihrer privilegierten Stellung irgendetwas ändert. Im Gegenzug kann sich dos Santos auf ihre absolute Loyalität verlassen. Ein friedlicher Systemwechsel in Angola erscheint auf absehbare Zeit nahezu aussichtslos.

Dem designierten Kronprinzen von dos Santos, Manuel Vincente, schlägt allerdings vonseiten der Armee und altgedienter MPLA-Kader heftiger Widerstand entgegen. Vincente ist der Generaldirektor der staatlichen Erdölgesellschaft Sonangol und damit oberster Devisenbeschaffer des Landes. Obwohl dieses Unternehmen der herrschenden Elite als schwarze Kasse dient, erwirtschaftet es erstaunliche Profite, was wiederum damit zusammenhängt, dass der erst 55 Jahre alte Vincente als fähiger Manager gilt. Ein solcher Mann an der Spitze des Staates wird von den Altvorderen offenbar als ernsthafte Bedrohung der liebgewonnen Selbstbedienungsmentalität empfunden.

Die wiederum hat es in sich. Alves da Rocha, Wirtschaftsprofessor an der Katholischen Universität von Angola, schätzt, dass jedes Jahr bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes Opfer der weitverbreiteten Korruption werden. Das wären vier Milliarden US-Dollar. Auch dafür liefert die unheilvolle Vermischung von Staatshaushalt und den Konten der Sonangol ein beredtes Beispiel, bei der irgendwann ein Fehlbetrag von 31 Milliarden Dollar aufgelaufen war. Mithilfe des Internationalen Währungsfonds (IWF) konnte die Regierung zwar erklären, wo 27 Milliarden Dollar abgeblieben waren. Von weiteren 4,2 Milliarden Dollar aber fehlt bis heute jede Spur. Juristische Nachforschungen und eventuelle Sanktionen gibt es nicht, weil die Justiz weder frei noch unabhängig ist.

Von außen betrachtet wirkt Angola mitunter wie ein schlafender Riese. Angesichts seiner Wirtschaftskraft und seines potenziellen Einflusses müsste das Land international zu den führenden afrikanischen Nationen gehören. Das ist auch der eigene Anspruch. Doch diesen Worten sind bislang keine Taten gefolgt. In der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) überlässt Luanda den Südafrikanern die Führungsrolle. Weder in der simbabwischen Krise noch bei dem Versuch, die politische Pattsituation in Madagaskar beizulegen, war die Stimme Angolas zu hören, obwohl beide Krisen im Rahmen der SADC gelöst werden sollten und Angola bis August dieses Jahres den Vorsitz der Organisation innehatte.

Auch innerhalb der Afrikanischen Union (AU) hat Angola es noch nicht für nötig gehalten, seinen Einfluss geltend zu machen. Bei der kompromisslosen Auseinandersetzung zwischen dem aus Gabun stammenden AU-Kommissionspräsidenten Jean Ping und seiner Herausforderin, der südafrikanischen Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma, verhielt sich  Angola seltsam zurückhaltend, obwohl Dlamini-Zuma als die Kandidatin der SADC angetreten war. Den Part des Werbers für ihre Kandidatur übernahm deshalb das kleine Botsuana. Inzwischen zählen die Meinung Äthiopiens oder Kenias in der panafrikanischen Organisation mehr als die Angolas.

Das Land beteiligt sich weder an AU-Friedenseinsätzen wie dem in Somalia noch an Missionen der Vereinten Nationen in Afrika, obwohl die 110.000 Mann starke angolanische Armee im Ruf steht, ausgesprochen professionell zu sein. Die einzige sichtbare außenpolitische Einflussnahme Angolas ist das Engagement in der benachbarten Demokratischen Republik Kongo. Dort hatte die angolanische Armee zu Beginn des Jahrtausends aufseiten des ehemaligen Präsidenten Laurent-Désiré Kabila gegen die Invasoren aus Ruanda und Uganda gekämpft und zugleich die Rückzugsbasen der UNITA zerstört.

Bis heute sind angolanische Militärberater im Kongo als Ausbilder für dessen nationale Armee zugange. Es heißt, der kongolesische Präsident Joseph Kabila sei Ratschlägen aus Luanda schon deshalb sehr zugänglich, weil dessen Armee sein physisches Überleben garantiert. Das hat aber nichts mit einem Hegemonialbestreben Luandas zu tun, sondern ist rein wirtschaftlichen Gründen geschuldet. Angola will damit vor allem jede Diskussion über die Hoheitsrechte an seiner ölreichen Exklave Cabinda vor der kongolesischen Küste unterbinden. In Cabinda gibt es seit geraumer Zeit Unabhängigkeitsbestrebungen und sowohl in der Demokratischen Republik Kongo als auch in Kongo-Brazzaville fordern Oppositionsgruppen die Rückgabe der angolanischen Exklave.

Lediglich einmal hat sich Angola  in den vergangenen Jahren eine andere Meinung als der Rest der Welt erlaubt: Luanda sprang dem abgewählten ivorischen Präsidenten Laurent Gbagbo im Machtkampf mit seinem Herausforderer Alassane Ouattara bei. Das folgte allerdings keinem außenpolitischen Kalkül, sondern war der angolanischen Innenpolitik geschuldet. Gbagbo hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2000 die UNITA-Verbindungsbüros in Abidjan schließen lassen – das hatte ihm in Angola Tür und Tor geöffnet.