Kohärenz

Friedensförderung aus der Schweiz hat einen guten Ruf. Sie ist engagiert, anspruchsvoll und hat fähiges Personal. Doch die Schweizer Außen- und Sicherheitspolitik macht vieles wieder kaputt.

Fachleute kritisieren: Die Bundesregierung nimmt auf internationaler Ebene zu wenig Einfluss auf eine nachhaltige Entwicklung. Damit sich das ändert, müsse das BMZ grundlegend umgestaltet werden.

Der Dachverband der europäischen Entwicklungsorganisationen Concord Europe hat geprüft, wie entwicklungsfreundlich die EU-Politik ist. Fazit: Brüssel hat sich zwar zur Kohärenz verpflichtet, doch es fehlen Mechanismen zur Kontrolle, ob sich die einzelnen Ressorts daran halten.

Ernährungssicherung, Klimaschutz, Finanzmarktregulierung: Aufeinander abgestimmtes politisches Handeln wird immer zwingender. Doch die Politik lässt solche „Kohärenz“ vermissen. Kann ihr die Zivilgesellschaft auf die Sprünge helfen?

Die Bundesregierung hat der Neuordnung der staatlichen Entwicklungsorganisationen zugestimmt. Doch der Entwurf des Entwicklungsministerium (BMZ) hat Federn lassen müssen. Andere Ressorts haben den BMZ-Führungsanspruch ausgebremst. Und der viel beschworenen „neuen Effizienz“ stehen sinkende Haushaltsansätze für das BMZ gegenüber.

Experten fordern mehr Abstimmung in der EU-Entwicklungshilfe.

Prüfbericht lobt die Qualität der humanitären Hilfe und der Armutsbekämpfung.

Die EU schlägt einen neuen Rahmen zur Prüfung von Kohärenz vor.

Im neuen Kabinett ist Kohärenz eine Angelegenheit zwischen FDP-Ministern.