Frontex

Der EU-Grenzschutzagentur Frontex werden häufig Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments hat das geprüft und nun seinen Abschlussbericht vorgelegt. Der Rechtsanwalt Matthias Lehnert bewertet die Ergebnisse.

Die Europäische Union will es den Mitgliedstaaten noch leichter machen, unerwünschte Migranten abzuschieben. Das ist teuer, intransparent und rechtlich zweifelhaft, warnt eine neue Studie.

Eine Broschüre dokumentiert, wie die EU ihre Außengrenzen hochrüstet und welche Folgen das für Flüchtlinge hat.

Europäische Waffenkonzerne zählen zu den größten Profiteuren der Flüchtlingskrise. Eine niederländische Studie kritisiert, dass internationale Sicherheitsunternehmen den europäischen Grenzschutz technisch ausstatten und gleichzeitig Waffen in Krisenregionen liefern.

Europa schottet sich ab mit Hilfe der Staaten, aus denen oder durch die Zuwanderer kommen. Der britische Ethnologe Ruben Andersson untersucht präzise und mit einem originellen Zugang, wer an diesem Unternehmen mitwirkt und daran verdient.

Wieder ertrinken Hunderte Flüchtlinge bei der Überfahrt nach Europa im Mittelmeer. Die Antwort der EU auf das Flüchtlingsdrama: Willkommenszentren und mehr Grenzschutz in Afrika.

Italien will die Kosten nicht mehr allein tragen, und die anderen EU-Mitglieder wollen sich nicht beteiligen. Wenn es hingegen um die „Erfassung“ von Flüchtlingen geht, sind die Innenminister wieder eifrig dabei.

Die europäischen Außengrenzen vor „illegalen Migranten“ schützen – das ist seit 2005 die Aufgabe der Agentur Frontex mit Sitz in Warschau.

Wenn es um die Verletzung von Menschenrechten geht, geht es (meist) nicht um Europa. Dann blicken wir Europäer in Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas, in denen Willkür und Unterdrückung herrschen. Dabei werden an unseren Grenzen jeden Tag Menschenrechte verletzt – in Griechenland, Italien, Spanien, Malta und Zypern. Dort, schreibt Karl Kopp im August 2012, sind Haft und Elendslager häufiger Willkommensgruß für diejenigen, die gerade ihr Leben riskiert und oftmals verloren haben. Kopp mahnt zu Recht: Von einer Asylpolitik, die die Menschenrechte achtet, ist Europa weit entfernt. Lesenswert, meint Tanja Kokoska von "welt-sichten"-Online.

Die Bundeswehr hat viele Probleme. Für eins möchten wir hier eine innovative Lösung ins Spiel bringen: für das Personalproblem.