Felmberg sagt, „Entwicklungen gerade im technischen Bereich“ ließen sich „durch Verweigerung nur selten aufhalten“; man müsse „die neuen technischen Möglichkeiten“ eher so gestalten, „dass sie ethisch verantwortet werden können“. Damit argumentiert Felmberg letztlich wie ein Vertreter der sogenannten Realistischen Schule in der internationalen Politik: Zugespitzt formuliert sagen die „Realisten“, wenn ein Staat oder eine Konfliktpartei aufrüstet, bleibt den anderen gar keine Wahl als mitzuziehen, wollen sie nicht ins Hintertreffen geraten.
Willkommen im Rüstungswettlauf
Auch bei Felmberg klingt es so, als fielen die „neuen technischen Möglichkeiten“ vom Himmel und seien unausweichlich. Sie sind aber menschengemacht und beruhen auf politischen Entscheidungen. Der Militärbischof verweist auf den jüngsten kriegerischen Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien, den Aserbaidschan nach Ansicht von Fachleuten auch dank seiner bewaffneten Drohnen für sich entscheiden konnte. Nach Felmbergs Logik wäre Armenien gut beraten gewesen, sich ebenfalls solche Waffen zu besorgen. Hätte Aserbaidschan da einfach zugesehen? Vermutlich nicht. Willkommen im Rüstungswettlauf! Seit Jahrzehnten kämpft die Friedensbewegung gegen solchen Irrsinn – und die evangelische Kirche war meistens mit dabei.
Felmberg drückt sich zudem um die zwei Fragen, die vor der Entscheidung für oder gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen stehen müssen: Erstens, wofür würde die Bundeswehr sie brauchen? Für den Hamburger Friedensforscher Hans-Georg Ehrhart sind Drohnen Interventionswaffen für Konflikte mit niedriger Intensität gegen Gegner, die über keine Luftabwehr verfügen – also genau für solche Einsätze wie in Afghanistan und Mali.
Eine verheerende Bilanz
Zweite Frage: Sollte die Bundeswehr weiter in solche Einsätze geschickt werden? Besser nicht. In Afghanistan stehen die Taliban nach zwanzig Jahren Krieg und Tausenden Toten wieder an der Schwelle zur Macht, in Mali verschlechtert sich die Sicherheitslage von Tag zu Tag. Die Bilanz dieser Einsätze ist dürftig, teilweise sogar verheerend. Das sagen nicht radikale Pazifisten, sondern viele Sicherheitsfachleute. Und das sagt auch Felmbergs Glaubensgenosse Renke Brahms, der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland: Im Interview mit „welt-sichten“ hat sich Brahms deshalb klar gegen bewaffnete Drohnen ausgesprochen. Die Einsätze, in denen sie gebraucht würden, hält er für falsch.
Felmberg sagt, wesentlich sei, dass der Mensch am Ende über den Einsatz von Gewalt entscheide: „Es darf nichts zum Einsatz kommen, das der Mensch nicht mehr kontrollieren kann.“ Sein Wort in Gottes Ohr. An autonomen Waffen wird längst geforscht. Bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung nicht der Logik des Militärbischofs folgt, sollten diese „neuen technischen Möglichkeiten“ irgendwann erstmals eingesetzt werden.
Bewaffnete Drohnen.Ev.Militärbischof. Artikel von Elliesen
1. Herr Elliesen hat mit seiner Argumentation recht. Die Positionierung des neuen Evangelischen Militärbischofs hat mich allerdings nicht überrascht, weder dass er das vertreten hat, auch nicht das Niveau seiner Argumentation.
2. Herr Felmberg meint: „Es darf nichts zum Einsatz kommen, das der Mensch nicht mehr kontrollieren kann.“ Darauf läuft es aber nach den bisher verfügbaren Informationen fast zwangsläufig hinaus. Die technischen Drohnenexperten weisen darauf hin, dass der Leitstrahl für die Drohnen "gehackt" werden kann und die Drohnen so nicht nur umgelenkt sondern auch auf den Angreifer zurückgelenkt werden können. China hat deswegen, so die Information, bereits entschieden, Drohnen gleich mit sogenannter Künstlicher Intelligenz zu bauen, die ihre Entscheidungn mit Algorhythmen selbständig treffen und nicht mehr "gestört" werden können.
Unabhängig von Chinas Entscheidung erscheint eine derartige Entwicklung unausweichlich. Es wird nach einer Entscheidung für bewaffnete Drohnen doch nicht lange dauern, bis uns die selbständig entscheidenden Drohnen als unverzichtbar zum Schutz unserer Soldaten dargestellt werden und um militärisch nicht ins Hintertreffen zu geraten. Dass solche Drohnen mit unserem Grundgesetz unvereinbar sind, wird voraussichtlich nicht verfangen ("Staatsräson" Nato).
Bisher habe ich jedenfalls trotz intensiver Bemühung keine Information finden können, wie die menschliche Endentscheidung angesichts dieser technischen Entwicklungen sichergestellt werden kann. Und der Militärbischof wird sicher auch eine derartige Entwicklung am Ende wieder rechtfertigen - mit den Argumenten, die Herr Elliesen wiedergegeben hat.
Cay Gabbe
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