Handlich und gefährlich

Am 22. Juli 2011 ermordete der Rechtsextremist Anders Behring Breivik insgesamt 77 Menschen in Oslo und auf der Insel Utøya. Die meisten seiner Opfer tötete er mit einem halbautomatischen Gewehr vom Typ Ruger Mini-14 und mit einer Pistole des österreichischen Herstellers Glock. Es fällt noch immer schwer zu verstehen, wie es einem einzelnen Täter gelingen konnte so viele Menschen umzubringen. Neben der späten Reaktion der norwegischen Polizei dürften dafür die verwendeten Waffen mitverantwortlich sein. In der Hand eines geübten Schützen sind scheinbar simple Gewehre und Pistolen todbringende Waffen.

Breivik, Jäger und Sportschütze, hatte seine Waffen sowie mehrere Hundert Schuss Munition legal in Norwegen erworben. Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren in Europa und Nordamerika zu Massakern und Amokläufen – darunter in Deutschland im schwäbischen Winnenden 2009 und in Erfurt 2002 und nun in den USA, in Newton. Und immer wieder spielen Pistolen und Gewehre – so genannte Kleinwaffen – eine zentrale Rolle. Sie sind relativ leicht zu bedienen, zuverlässig, günstig zu erwerben und besitzen eine hohe Feuerkraft. So erlebt eine geschockte Öffentlichkeit in Europa, wie tödlich Pistolen und Gewehre sein können. Diese Erfahrung müssen die Menschen in anderen Teilen der Welt schon seit Jahrzehnten machen.

Zu kleinen und leichten Waffen gehören nach gängiger Definition alle tragbaren Waffen, das heißt neben Pistolen, Gewehren und Maschinenpistolen auch Mörser und Raketensysteme. Mit ihnen werden nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als eine halbe Million Menschen getötet, jede Minute einer. Davon gehen 300.000 Tote auf das Konto von Konflikten, die mit solchen Waffen ausgetragen werden, 200.000 Menschen sterben in Folge von Kriminalität, Selbstmord oder Unfällen. Die Zahlen sind schwer zu belegen, es handelt sich um Schätzungen und Hochrechnungen. Aber das Gesamtbild dürfte trotzdem stimmen. Auch in Krisengebieten tätige Hilfsorganisationen bestätigen, dass die meisten der von ihnen versorgten Verwundeten durch Schusswaffen verletzt wurden.

Die meisten Opfer sind laut Statistik junge Männer, aber auch Frauen und Kinder leiden unter der Gewalt. Dies gilt vor allem für deren indirekte Folgen: So sollen im kongolesischen Bürgerkrieg zwischen 3,8 und 5,4 Millionen Menschen gestorben sein, die meisten an Krankheiten, die in Friedenszeiten hätten behandelt werden können. Auch außerhalb von Kriegsgebieten sind die schädlichen Folgen der Verbreitung von Kleinwaffen deutlich zu erkennen – wo Unsicherheit herrscht, gibt es kaum staatliche Dienstleistungen und Privatinvestitionen. Das gilt nicht nur für gescheiterte Staaten wie Somalia, sondern auch für den Norden Ugandas oder Teile Äthiopiens und Kenias. Auch in relativ entwickelten Staaten wie Kolumbien oder Südafrika hält die hohe Gewaltkriminalität in den vergangenen Jahren Touristen wie Unternehmer fern. Diese sozioökonomischen Kosten der Verbreitung von Kleinwaffen sind kaum seriös zu beziffern, sie dürften aber enorm sein.

Erschwerend kommt hinzu, dass Armut und Unterentwicklung selbst Ursachen für den Ausbruch von Gewalt sein können – so manchem Jugendlichen, egal ob in den Townships von Soweto oder in den Armenvierteln New Yorks, dürfte die Mitgliedschaft in einer bewaffneten Bande bessere Chancen für den sozialen Aufstieg bieten als das öffentliche Schulsystem. Ähnliches gilt für Milizionäre im Kongo oder im Sudan, die entgegen der landläufigen Meinung überwiegend nicht unter Androhung von Gewalt zum Kämpfen gezwungen werden, sondern sich oft freiwillig melden. Wer eine Waffe besitzt, hat in Konfliktregionen einen höheren sozialen Status und meist ein Einkommen. So entsteht ein Kreislauf, in dem Gewalt für Armut mitverantwortlich ist, die wiederum neue Gewalt schafft.

Es ist ausgesprochen schwierig, einen Überblick über die Zahl der Kleinwaffen weltweit zu bekommen – Schätzungen gehen von 875 Millionen aus. Sie werden von mehr als 1000 Unternehmen in mehr als 100 Ländern der Erde hergestellt. Zu der industriellen Fertigung von Waffen in mehr oder weniger modernen Fabrikanlagen von Herstellern wie Glock oder Heckler & Koch kommt die handwerkliche Produktion, oft in Hinterhöfen, vor allem in Teilen Pakistans oder in Westafrika. Das Angebot reicht von primitiven Büchsen bis zu Nachbauten moderner Sturmgewehre.

Der Waffenhersteller Heckler & Koch macht Geschäfte mit Regierungen in fast 90 Staaten

Den weitaus größten Anteil am globalen Markt haben jedoch die traditionellen Waffenhersteller, die bereits zu Zeiten des Kalten Kriegs Regierungsarmeen und Guerillabewegungen in aller Welt mit Waffen und Munition versorgt haben. Zu den führenden Produzenten und Exporteuren gehören die USA, Großbritannien, Österreich, Belgien, Brasilien, Kanada, die Schweiz und die Türkei. Sie exportieren im Schnitt jährlich Waffen und Munition mit einem Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar. Auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und China gehören zu den großen Anbietern auf dem internationalen Waffenmarkt. Der Gesamtwert des offiziellen Marktes für Kleinwaffen wird auf 21 Milliarden US-Dollar pro Jahr geschätzt, wobei illegale Transfers noch nicht berücksichtigt sind.

Deutsche Firmen spielen ebenfalls mit im Konzert der Kleinwaffenexporteure. Zu den Großen der Branche gehören etwa der Düsseldorfer Mischkonzern Rheinmetall, der das Maschinengewehr MG3 unter anderem für die Bundeswehr herstellt, der Pistolenhersteller Carl Walter in Ulm sowie die Firma Heckler & Koch aus dem baden-württembergischen Oberndorf am Neckar. Ihre Produkte – vor allem das Sturmgewehr G3, gehören neben der russischen Kalaschnikow, dem amerikanischen M16 und dem belgischen FN-FaL zu den weltweit meistverkauften Waffen ihrer Klasse. Mit einem Umsatz von 247 Millionen Euro im vergangenen Jahr, 600 Mitarbeitern und Tochterfirmen in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ist das Unternehmen – wie viele anderen Kleinwaffenhersteller – eher mittelständisch geprägt. Trotzdem unterhält Heckler & Koch Geschäftsbeziehungen zu Regierungen in fast 90 Staaten der Erde. Zwar betont die Firmenleitung, dass sie den strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien unterliegt und daher nicht in Krisengebiete liefert. Trotzdem bemängeln Friedensaktivisten, dass moderne Waffen aus Oberndorfer Produktion wie das G3-Nachfolgemodell G36 in Bahrain und Nepal aufgetaucht sind.

In den meisten Entwicklungsländern geht die größere Bedrohung aber weniger von neuen Kleinwaffen aus. Es sind vielmehr Exporte aus der Zeit des Kalten Krieges, die weiter täglich Opfer fordern. Kleinwaffen wie das weit verbreitete Sturmgewehr Kalaschnikow AK-47 sind leicht zu reparieren und haben eine lange Lebensdauer. Sowohl die NATO-Staaten als auch die Sowjetunion und ihre Verbündeten sowie China haben in den Jahrzehnten des Systemkonflikts Waffen und Munition in alle Welt geliefert. Dabei wog das Motto „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ mehr als politische Ideologie. So wurde etwa der angolanische Rebellenchef Jonas Savimbi zu unterschiedlichen Zeiten sowohl von Peking als auch von Apartheid-Südafrika und der amerikanischen CIA unterstützt. Es war diese Unterstützung – und ihre Kontrolle über Angolas reiche Diamantenvorkommen – die es den Rebellen der UNITA erlaubten, den Bürgerkrieg auch nach dem Fall des verbündeten Apartheidregimes in Pretoria fortzusetzen.

In den 1990er Jahren veränderte sich der Kleinwaffenmarkt. Anstelle von politisch motivierten Transfers erfolgte die Lieferung nun oft im Austausch für wertvolle Ressourcen – etwa Diamanten aus Sierra Leone, Coltan aus dem Osten des Kongo oder Edelhölzer aus Liberia. Geschickte Geschäftsleute wie der Ukrainer Victor Bout nutzten ihre guten Kontakte zu Potentaten wie dem früheren liberianischen Staatschef Charles Taylor und zu Offizieren in der zerfallenden Sowjetunion, um Waffen und Munition aus Osteuropa nach Afrika oder Afghanistan zu transportieren. Das geschah ohne Rücksicht auf politische Ideologie. Der „Transportunternehmer“ Bout flog auch im Auftrag des Pentagon nach Kabul und Bagdad, bevor er im März 2008 in Thailand in eine Falle der amerikanischen Sicherheitsbehörden geriet und schließlich im November 2010 in die USA ausgeliefert wurde.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat sich das Bild erneut gewandelt. Regionen wie das Horn von Afrika oder Staaten wie Liberia, die zuvor aus amerikanischer Sicht von der geostrategischen Landkarte verschwunden waren, erhalten neue Bedeutung im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Es werden wieder Waffen an verbündete Milizen geliefert, so von westlichen Staaten an die somalische Übergangsregierung, während die Regierung in Eritrea die Kämpfer der islamistischen Al-Shabab beliefert. Auch anderswo gehen die Exporte in Krisengebiete weiter. So importiert die Regierung des Südsudan Waffen und Munition aus Osteuropa, während Russland und China den ehemaligen Gegner in Khartum im Tausch für sudanesisches Öl mit Militärtechnik versorgen.

Der Versuch, den Privatbesitz von Waffen zu beschränken, scheitert am Einfluss der Lobbyverbände

Die Zahl der gewaltsam ausgetragenen Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gesunken – auch wenn Fernsehbilder manchmal einen anderen Eindruck vermitteln. Mit dem Ende der Kämpfe stellt sich die Frage, was mit den Waffen passiert. Eine wesentliche Ursache für den Boom des Kleinwaffenmarktes in den 1990er Jahren war der Zusammenbruch des Ostblocks und der darauf folgende Ausverkauf seiner Arsenale. So fanden etwa nach dem Friedensschluss 1994 in Mosambik russische Sturmgewehre ihren Weg in die Hände südafrikanischer Krimineller, während Boden-Luft-Raketen amerikanischer Produktion, die einst an die verbündeten Mudschaheddin zum Kampf gegen die sowjetische Besatzung in Afghanistan geliefert wurden, heute sogar amerikanische Flugzeuge bedrohen. Wie schwer es ist, den Geist zurück in die Flasche zu bekommen, musste auch schon die Bundeswehr erfahren, deren Friedenstruppen sich in Somalia, im Kongo oder im Sudan Sturmgewehren aus deutscher Produktion gegenübersahen.

Die Weiterverbreitung von Kleinwaffen aus „zweiter Hand“ muss verhindert werden. Eine zentrale Rolle spielen Demobilisierungsprogramme für ehemalige Kämpfer, die ihre Waffen abgeben und im Gegenzug Hilfe zur Wiedereingliederung in das Zivilleben erhalten. Bei ähnlichen Programmen für Zivilisten werden Kleinwaffen gegen Werkzeuge oder Fahrräder getauscht. In Entwicklungsprogrammen wird der Bau von Schulen, Brücken oder Krankenstationen an die Einsammlung und Vernichtung illegaler Waffen geknüpft. Sie sollen verhindern, dass durch den „Rückkauf“ von Waffen der Handel gefördert und ehemalige Soldaten für ihr illegales Handeln belohnt werden. Ein weiterer Ansatzpunkt besteht darin, Waffen zu markieren und zu registrieren sowie sichere Lagerstätten zu bauen. So soll verhindert werden, dass Waffen aus Regierungsbeständen an Kriminelle verkauft oder gestohlen werden.

Auf der Ebene der Vereinten Nationen sind die Bemühungen um eine Lösung des Kleinwaffenproblems nach einem hoffnungsvollem Start vor zehn Jahren ins Stocken geraten. Nachdem 2001 ein Aktionsprogramm verabschiedet wurde, das unter anderem die Einrichtung nationaler Kontaktstellen sowie eine bessere Registrierung von Waffen vorsah, ist es nicht gelungen, verstärkte Kontrollen des internationalen Kleinwaffenhandels durchzusetzen. Neben China und Russland lehnen die Vereinigten Staaten ein Verbot von Waffenlieferungen an nichtstaatliche Gruppen ab. Bemühungen, den Privatbesitzes von Waffen zu beschränken, scheitern unter anderem am Einfluss der starken Lobbyverbände. In den vergangenen Jahren waren Friedensaktivisten bemüht, in den Verhandlungen über einen Vertrag zum Waffenhandel (Arms Trade Treaty) ein alternatives Forum zur besseren Kontrolle des globalen Waffenmarkts einzurichten. Die ursprünglichen Hoffnungen, dass es gelingen würde, ein weitgehendes Moratorium für die Produktion und den Handel mit Kleinwaffen zu erreichen (analog zum Erfolg der internationalen Landminenkampagne in Ottawa), haben sich jedoch zerschlagen.

Somit bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die zusammen für einen wesentlichen Teil der Kleinwaffenproduktion verantwortlich sind, ihrer Verantwortung gerecht werden und sich verstärkt bei der Kontrolle und Zerstörung von Kleinwaffen in Krisenregionen engagieren. Wenn zugleich das nationale Waffenrecht verschärft wird, kann die Zahl der künftigen Opfer im In- und Ausland reduziert werden.