Plünderer im In- und Ausland

Die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International kürte Nigeria Ende der 1990er Jahre zum korruptesten Land der Welt. Deshalb und weil einige Nigerianer in grenzüberschreitende Verbrechen wie Drogenhandel verwickelt waren, wurde das Land zum Aussätzigen in der Staatengemeinschaft. Dabei gelten die Nigerianer als die Bösewichte; es wird angenommen, dass aufrechte ausländische Investoren, Industrielle und Unternehmer nur zu gerne nach Nigeria kämen, aber von der Korruption abgeschreckt werden. Die Nigerianer werden dabei als die Kriminellen dargestellt und die ausländischen Geschäftsleute als die Opfer.

Aber stimmt diese Geschichte? Gewiss, sie enthält ein Körnchen Wahrheit. Doch das Problem ist weitaus vielschichtiger und wird entstellt wiedergegeben. Korruption war schon zu Kolonialzeiten ein Problem. Viele Untersuchungen aus jener Zeit bestätigten, dass damals Beamte Geld und Eigentum an sich nahmen, das der Kolonialregierung „gehörte“, und es für eigene Zwecke verwendeten. Das von den Beamten unterschlagene Eigentum war wohlgemerkt das Produkt der Arbeit der kolonialisierten Völker, das sich die Kolonialherren angeeignet hatten. Schon in der Kolonialzeit gründet die Korruption also darauf, dass Nigerianer und Ausländer gemeinsame Sache machen. Und so ist es noch heute. Obwohl sich der institutionelle Rahmen dieser Machenschaften und die an ihnen Beteiligten ständig ändern, bleibt das Drehbuch gleich: Einige Nigerianer und einige Ausländer planen unablässig, wie sie zum eigenen Vorteil das Land um seinen Reichtum bringen können. Denn darum geht es, wenn wir von Geldwäsche sprechen, die ausländische Finanzinstitute stabilisiert, oder von künstlich aufgeblähten Kostenrechnungen ausländischer Bauunternehmer, damit sie sich in Form von Geld- und Sachzuwendungen um nigerianische Beamte „kümmern“ können.

Korruption in Nigeria versteht man am besten als das Geschäft grenzüberschreitender krimineller Netzwerke, in denen ausländische Unternehmens-Manager sowie nigerianische Politiker, Unternehmer, Banker und Hochstapler Hand in Hand arbeiten. Haben Sie nicht schon gehört von den Aktionären und Geschäftsführern von Halliburton, Siemens oder Julius Berger, der Tochterfirma des deutschen Baukonzerns Bilfinger Berger, die mit nigerianischen Politikern und hochrangigen Regierungsbeamten Deals abgeschlossen haben? Man muss die Geschichte der Korruption in Nigeria sowohl von innen (national) als auch von außen (international) betrachten, um ihre Komplexität und Dynamik nachzuvollziehen.

Die meisten schwerwiegenden Probleme des Landes – ethnische Konflikte, ineffiziente Verwaltung, mangelhafte Infrastruktur, Armut, Arbeitslosigkeit und Kriminalität – wurzeln zu einem großen Teil in der Korruption. Bei den ethnischen Konflikten geht es hauptsächlich um Konkurrenz im Kampf um die Kontrolle der Staatsmacht und des nationalen Wohlstands. Korruption führt außerdem zum Diebstahl und zur Fehlleitung staatlicher Mittel, die benötigt werden, um ökonomische, soziale und politische Probleme zu verhindern oder abzumildern. Folglich zieht sie sozio-politische und wirtschaftliche Krisen nach sich. Das Ausmaß der inländischen Korruption lässt sich daran ermessen, ob Amtsträger öffentlicher und privater Einrichtungen Schmiergelder verlangen. Laut einer in diesem Jahr veröffentlichten Untersuchung der nigerianischen CLEEN-Stiftung schwankte der Prozentsatz der Kontakte, bei denen zur Zahlung eines Schmiergeldes aufgefordert wurde, im Jahr 2010 zwischen 3,5 Prozent bei religiösen Würdenträger und knapp 40 Prozent bei der Polizei.

Schon vor der Unabhängigkeit und der Entdeckung von Erdöl war der Kampf gegen Korruption in Nigeria ein Thema (was der Vorstellung widerspricht, Bestechlichkeit und Vetternwirtschaft seien ein Fluch der Ressourcen). Viele Debatten und Entscheidungen in den 1950er Jahren waren durch politische Versuche motiviert, den Kampf gegen die Kolonialherrschaft zu schwächen, indem man dessen nationalistische Vorkämpfer in Verruf brachte, und so die Unabhängigkeit hinauszuzögern und das Image der Anführer der antikolonialen Bewegungen zu beschädigen. Auch nach der Unabhängigkeit im Oktober 1960 waren Korruptionsvorwürfe ein wichtiges Instrument, mit dem sich politische Parteien gegenseitig in Misskredit brachten. 1962 wurde eine gerichtliche Untersuchungskommission eingesetzt, um die Finanzen der Regierung der Western Region zu prüfen. Der Kommissionsbericht führte zur Anklage prominenter Oppositionspolitiker.

Am 15. Januar 1966 stürzten junge Offiziere des Militärs die erste Zivilregierung nach der Unabhängigkeit mit der Begründung, dass die Politiker korrupt seien und 10 Prozent Schmiergeld für die Vergabe öffentlicher Aufträge kassierten. Am 29. Juli 1975 wurde die Militärregierung des Generals Yakubu Gowon entmachtet, die den Bürgerkrieg (1967 – 1970) erfolgreich geführt und sich unter dem Motto „no victor, no vanquish“ (keine Sieger, keine Besiegten) dann um die Wiedervereinigung des Landes bemüht hatte. Auch hier wurde angeführt, das Regime sei in neun Jahren Regierungszeit sehr korrupt geworden. Alle Gouverneure der zwölf Bundesstaaten mussten sich einer Untersuchung unterziehen. Nur zwei von ihnen wurde attestiert, sie hätten sich nicht der Korruption schuldig gemacht. Tausende von Beamten fielen einer Säuberungsaktion zum Opfer. Ein umfangreiches Gesetz zur Bekämpfung der Korruption wurde verabschiedet.

Am 31. Dezember 1983 erhob sich einmal mehr das Militär gegen das seit vier Jahren regierende, von Shehu Shagari geführte Zivilregime. Begründet wurde der Putsch wie zuvor mit der weit verbreiteten Korruption unter hochrangigen Regierungsbeamten und Vertretern der Regierungspartei. Auch die Putsche 1984 und 1985 wurden mit der Korruption begründet und sollten das Problem ein für alle Mal ausräumen. Das Militärregime von Murtala Mohammed und Olusegun Obasanjo ordnete 1975 und 1976 große Säuberungen unter Staatsbeamten an. 1975 verabschiedete die Militärregierung ein umfassendes Antikorruptionsgesetz, das allerdings von derselben Regierung unter General Obasanjo noch widerrufen wurde, bevor diese 1979 aus dem Amt schied.

Den Massensäuberungen unter höheren Beamten nach einer militärischen Machtübernahme gingen keine gewissenhaften Ermittlungen voraus. Wahrscheinlich wurden viele grundlos entlassen, weil diejenigen, die die Namen zusammenstellten oder abnickten, den Sachverhalt nicht gründlich genug untersucht hatten. Die Säuberungen werden aus verschiedenen Gründen sogar für kontraproduktiv gehalten. Zum einen wurden dabei auch gute Beamte aus dem Dienst entfernt und damit das Know-how des öffentlichen Dienstes unterminiert. Zum anderen wurde der Abschreckungseffekt dadurch zunichte gemacht, dass korrupte und nicht korrupte Beamte von den Säuberungen gleichermaßen betroffen waren.

So waren etwa Präsident Shehu Shagari und Vizepräsident Alex Ekwueme nach dem Militärputsch 1983 zwanzig Monate inhaftiert, bis das Militärregime 1985 gestürzt wurde. Die neue Führung unter General Ibrahim Babangida (1985-1993) entließ die meisten verurteilten Politiker, darunter Shagari und Ekwueme, nach einer Überprüfung ihrer Fälle aus der Haft. Diese Politiker, von denen viele zweifellos höchst korrupt waren, kehrten als Helden in ihre Gemeinschaften zurück – der abschreckende Effekt war damit zunichte gemacht. Ein anderer Effekt der Säuberungen war, dass die Sicherheit eines öffentlichen Amtes auf Lebenszeit aufgehoben wurde. Seither nutzen viele Beamte ihre bürokratische Macht, um sich zu bereichern und so die Folgen einer wahrscheinlichen willkürlichen künftigen Amtsenthebung abzumildern. Unter dem Strich werden die Säuberungen von vielen Fachleuten als Ursprung der weit verbreiteten Korruption und mangelnden Effizienz im öffentlichen Dienst Nigerias angesehen.

Seit 1999 gilt ein rechtsstaatlicher Ansatz gegen Korruption. Gesetze wurden verabschiedet und zwei Instanzen mit beträchtlicher Macht eingesetzt. Die Independent Corrupt Practices Commission (ICPC) hat in erster Linie die Aufgabe, Korruption im öffentlichen Dienst zu verhindern und Kontrollen vorzunehmen. Ähnlich obliegt der Economic and Financial Crimes Commission (EFCC) die Bekämpfung aller Formen von Wirtschafts- und Finanzverbrechen, darunter Korruption und Geldwäsche in allen Wirtschaftszweigen. Diese Stellen haben verschiedene hochrangige Amtsträger – Gouverneure, Parlaments- abgeordnete und Minister – sowie Top-Manager privater Unternehmen und Organisationen verhaften lassen, darunter Nigerianer und Ausländer. Aber nur wenige der Beschuldigten wurden tatsächlich verurteilt. Denn die Verfahren ziehen sich zu lange hin und gegen die Antikorruptionsstellen werden dubiose einstweilige Verfügungen zugunsten der Angeklagten verhängt. Korrupte Personen setzen den Reichtum, den sie mit ihrem Fehlverhalten erworben haben, dafür ein, eine Strafverfolgung zu erschweren oder zu vereiteln. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch stellt der Kommission in einem Bericht vom August ein schlechtes Zeugnis aus.

In große Korruptionsaffären sind zudem meist hochrangige Politiker verwickelt, die herausragende Posten in der Exekutive oder Legislative innehaben oder innehatten. Sie genießen den Schutz ihrer Kollegen in der Regierung und in den politischen Parteien. Korruptionsvorwürfe dienen immer noch dazu, Gegner in der eigenen oder in anderen Parteien auszuschalten. So werden die Antikorruptionsstellen mitunter der Parteinahme oder politisch motivierter Verhaftungen, Verurteilungen und Strafverfolgungen beschuldigt.

Verantwortlich für die geringe Wirkung der Korruptionsbekämpfungs-Behörden sind ihr Mangel an Fähigkeiten, sich Finanzauskünfte zu besorgen, Finanzaufsicht auszuüben und Ermittlungen anzustellen, aber auch die Einmischung der Exekutive sowie Einschüchterungsversuche und Gleichgültigkeit seitens der Legislative. Ein wesentliches Hindernis für die Vermeidung und Überwindung der Korruption in Nigeria sind langwierige Gerichtsverfahren, die oft mit der Freilassung von Personen enden, die weithin als korrupt gelten.

Wird Präsident Goodluck Jonathan Fortschritte im Kampf gegen die Korruption erzielen? Wahrscheinlich nicht, wenn man die Vorgeschichte der politischen Partei betrachtet, die ihn an die Macht gebracht hat, und den Stab hochrangiger Mitarbeiter, die er im Kabinett und außerhalb um sich geschart hat. Jonathan arbeitet mit derselben Struktur, Mentalität, Rhetorik und demselben Personal, die schon in der Vergangenheit eine wirksame Bekämpfung der Korruption vereitelt haben.

Das heißt aber nicht, dass der Kampf gegen die Korruption in Nigeria zum Scheitern verurteilt ist. Denn das Bewusstsein wächst, dass Korruption das größte Hindernis für die Sicherheit der Menschen und der Nation, für Entwicklung, Demokratie und das Zusammenwachsen der Gesellschaft ist. Die Zeit des Wegschauens ist vorbei. Jung und Alt schließen sich zusammen, um eine soziale Bewegung gegen die Korruption im Land zu gründen und voranzutreiben.

Einen Erfolg verspricht auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen (NGO), um Korruption an den Pranger zu stellen und zu bestrafen. NGOs können Druck auf ihre Regierungen ausüben, damit diese gegen Unternehmen und Staatsbürger vorgehen, die bestechen, bestechlich sind oder Einkünfte aus Korruption verschleiern. Nur mit gegenseitiger Amtshilfe bei der Strafverfolgung kann man den grenzüberschreitenden kriminellen Netzwerken das Handwerk legen, die hinter der Korruption in Nigeria und in anderen Ländern stehen.

Aus dem Englischen von Barbara Kochhan.