Feuerwehr oder echter Helfer?   

Von Afghanistan, Irak, über Jemen, Somalia und Nigeria: Deutschland ist in vielen von bewaffneten Konflikten oder Bürgerkriegen betroffenen Ländern entwicklungspolitisch aktiv. Die Hilfe für diese Staaten macht mehr als die Hälfte der bilateralen Zuwendungen Deutschlands aus. Sie soll den Frieden sichern und gleichzeitig die soziale und wirtschaftliche Entwicklung fördern. Denn ohne das eine ist das jeweils andere nicht zu haben. 

Wie gut das gelingt und was die deutsche Entwicklungspolitik bei der Friedensförderung besser machen könnte, diskutiert eine Studie der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), für die 30 Fachleute befragt wurden. Ergebnis: Es ist kompliziert. So könnten weniger Armut und weniger Ungleichheit die Ursachen von Konflikten reduzieren, die dafür erforderlichen Umverteilungsprozesse aber ihrerseits zu Gewaltkonflikten führen. Ähnliches gelte für die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen und den Prozess der Demokratisierung, der ebenfalls nicht immer friedlich ablaufe. Auf der anderen Seite ermögliche eine Reduzierung der Gewalt zwar wirtschaftliche Entwicklung – eine Garantie auf eine „Friedensdividende“ bestehe aber nicht.   

Die Fachleute plädieren deshalb für einen genauen Blick auf die jeweiligen Umstände und einen zweigleisigen Ansatz. Dieser habe etwa im Jahr 2014 zu einem erfolgreichen Friedensschluss in den Philippinen geführt. Die dortige Regierung habe schon im Laufe der Friedensverhandlungen mit der Islamischen Befreiungsfront der Moros Abkommen zu Entwicklungsprojekten in deren Gebieten geschlossen – und damit das gegenseitige Vertrauen gestärkt. 

Mehr Prävention und Kohärenz nötig

Als entscheidend für den Erfolg nennt der Bericht die umfassende Beteiligung – was beispielsweise in Kolumbien bislang nicht gelungen ist. Dort sei die politische Integration der ehemaligen Farc-Guerillas einigermaßen erfolgreich verlaufen, die Wiedereingliederung der Kämpfer in Wirtschaft und Gesellschaft habe aber bisher kaum Fortschritte gemacht. Insgesamt fordern die Autoren eine stärkere Beteiligung von Frauen und Jugendlichen. Den Gebern falle es oft schwer, ihren Fokus auf staatliche Partner, Eliten und professionelle Nichtregierungsorganisationen zu überwinden. 

Großen Handlungsbedarf sehen die zitierten Fachleute in Sachen Prävention. Die Entwicklungszusammenarbeit reagiere oft nur als „Feuerwehrmann“ auf bereits ausgebrochene Konflikte. Prävention sei teuer und aufwändig, aber langfristig sinnvoller, heißt es. Dazu gehöre auch, einen erneuten Ausbruch von Gewalt in vermeintlich befriedeten Gesellschaften frühzeitig zu verhindern. Auch lokal sehr begrenzte Gewaltkonflikte in einzelnen Gemeinden sollten stärker in den Blick genommen werden. 

Hilfreich wäre zudem mehr Kohärenz – sowohl bei der Abstimmung der Projekte vor Ort als auch mit Blick auf die Politik der Geber. So loben die Fachleute zwar, dass die Bundesregierung eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe zur Krisenfrüherkennung eingerichtet hat. Gleichzeitig mangele es aber an einem abgestimmten Vorgehen innerhalb des Entwicklungsministeriums: Dort fließe das Thema Konfliktbearbeitung zwar in Projekte zu Flucht und Migration ein, bei der wirtschaftlichen Entwicklung Afrikas falle es dagegen unter den Tisch. 

Die aufschlussreiche Studie zeigt: Wenn Entwicklungszusammenarbeit Frieden schaffen und von diesem profitieren will, muss sie bereit sein, Risiken einzugehen. Zugleich müsse die Politik die Erwartung dämpfen, sie könne am großen friedenspolitischen Rad drehen – und stattdessen im mühsamen Klein-Klein aufkeimenden Konflikten den Boden entziehen.