In Mosambik und Botswana wurde vor kurzem gewählt, in Namibia und Guinea-Bissau stehen noch dieses Jahr Parlaments- beziehungsweise Präsidentschaftswahlen an. Passend dazu hat das European Centre for Development Policy Management (ECDPM) ein Diskussionspapier veröffentlicht. Darin erklären Martin Ronceray and Bruce Byiers, wie die Regierenden vieler afrikanischer Länder teilweise mit fragwürdigen Mitteln versuchen, an der Macht zu bleiben, und wie sich die Länder trotzdem in Richtung Demokratie entwickeln können.
Beinahe in jedem afrikanischen Land gibt es mittlerweile regelmäßig Wahlen. Auch wenn diese das jeweilige Land nicht direkt zu einer funktionierenden Demokratie machen, sehen die Forscher Wahlen dennoch als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Denn Wahlen liefern einen Anlass, um auf Missstände hinzuweisen. Vor allem aber könnten sie die Menschen mobilisieren und sie auf ihren politischen Einfluss aufmerksam machen.
Andererseits versuchten autoritäre Regime häufig, Wahlen zu manipulieren, um an der Macht zu bleiben – etwa indem sie die Verfassung ändern, um ihre Amtszeit zu verlängern. Oder sie versuchen mögliche Gegenkandidaten und Wähler aufgrund verschiedener Kriterien wie Alter oder Religionszugehörigkeit von der Wahl auszuschließen. Zum anderen gebe es informelle Methoden, die Wähler an der Stimmabgabe zu hindern – etwa durch Gewaltanwendung, wie im Präsidentschaftswahlkamp 2018 in Simbabwe, oder indem das Wahlverfahren kurzfristig verändert wird, wie in der Demokratischen Republik Kongo im gleichen Jahr. Letztlich gibt es illegale Methoden wie das Einschleusen gefälschter Wahlzettel, solche Vorwürfe gab es nach der Wahl 2019 in Südafrika.
Rolle der Afrikanischen Union
Die Forscher nennen zwei Akteure, die bei der Demokratisierung und der Regulierung von Wahlen helfen könnten. Zum einen die Afrikanische Union (AU) sowie regionale Gemeinschaften: Die Militärintervention der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS im Jahr 2017 in Gambia sei ein Beispiel dafür. Durch sie wurde Machthaber Jammeh nach 21 Jahren als Staatspräsident gezwungen, sein Amt nach verlorenen Wahlen tatsächlich abzugeben.
Zum anderen Bürgerbewegungen, vor allem spontane Zusammenkünfte, die weniger leicht zu kontrollieren sind: So haben die nicht abreißenden Proteste im Sudan zum Sturz des langjährigen Präsidenten Omar al-Baschir geführt. Wenn solche Proteste zusätzlich international unterstützt werden, gebe es gute Chancen, dass das Land auf lange Sicht demokratischer werde.
Ronceray and Byiers kommen zu dem Schluss, dass Wahlen in Afrika zwar noch immer nicht nach allen demokratischen Maßstäben ablaufen. Aber sie seien ein wichtiges Instrument, das die Demokratie fördert. Das Ausland könne wenig tun, um diesen Prozess zu beschleunigen. Viel wichtiger sei, dass die Bevölkerung der Länder selbst Veränderungen anstößt.
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