Der Ordnungshüter aus Paris

Unter den früheren europäischen Kolonialmächten in Afrika ist Frankreich die einzige, die bis heute eng mit ihren ehemaligen Kolonien verbunden ist. Zuletzt hat sich das deutlich bei der Operation Barkhane gezeigt: An dieser groß angelegten Militäroperation sind etwa 4500 französische Soldaten im Gebiet von Mauretanien, Mali, dem Niger, dem Tschad und Burkina Faso beteiligt. Ihr Auftrag lautet, islamistische Terrorgruppen zu bekämpfen und deren weitere Ausbreitung zu verhindern. Aber Barkhane steht auch in der langen Tradition Frankreichs, die herrschende politische Ordnung in afrikanischen Ländern militärisch abzustützen. Warum engagiert sich Frankreich dort nach wie vor so stark? Was sind heute die Motive der französischen Afrikapolitik?

Ihre Wurzeln liegen in der Zeit der Dekolonialisierung und in den geopolitischen Ambitionen Frankreichs in den späten 1950er und 1960er Jahren. Damals wurden jene politischen, militärischen und wirtschaftlichen Bindungen zu zeitweise über einem Dutzend afrikanischer Staaten geschaffen, die bis heute fortwirken.

Ende der 1950er Jahre standen die französischen Politiker vor einem Dilemma. Auf der einen Seite machten die zunehmende Stärke der afrikanischen politischen Eliten, die Kosten des Kolonialreichs, der Wandel der internationalen Normen und politischer Druck zu Hause (teilweise im Zusammenhang mit dem Algerienkrieg) es unmöglich, den Kolonien die Unabhängigkeit zu verweigern. Auf der anderen Seite waren für diese Politiker das internationale An­sehen Frankreichs, seine Sicherheit und seine Identität eng verknüpft mit der Kontrolle über die riesigen überseeischen Gebiete.

Französische Beamte und Politiker verschiedenster Couleur fanden mehrere Mittel, dieses Dilemma zu lösen. Sie gaben die Unabhängigkeit nicht den beiden großen Föderationen der französischen Kolonialgebiete – Französisch-Westafrika und Französisch-Äquatorialafrika –, sondern den einzelnen Territorien, aus denen sich diese Föderationen zusammensetzten. So erhielt eine Vielzahl von Ländern die Unabhängigkeit wie Kongo-Brazzaville, der Niger und der  Tschad, von denen die meisten arm waren und wirtschaftlich nicht auf eigenen Füßen stehen konnten. Das führte sie in die Abhängigkeit von Frankreich und schwächte ihre Möglichkeiten, gemeinsam zu handeln.

Allerdings musste Paris dieses Konzept den afrikanischen Eliten nicht aufdrängen – die waren von wenigen Ausnahmen abgesehen nicht dagegen, sondern gestalteten die postkolonialen franko-afrikanischen Beziehungen aktiv mit. Die Führer in relativ wohlhabenden Ländern – insbesondere Félix Houphouët-Boigny in der Elfenbeinküste – wollten den Reichtum ihrer Territorien nicht mit anderen Gebieten teilen. Und in kleinen Staaten wie Togo, Dahomey (heute Benin) oder Obervolta (heute Burkina Faso) fürchteten die Eliten, eine Unabhängigkeit für die gesamte Föderation könnte ihre Autorität und ihren Status in ihrem Gebiet untergraben.

Französische Beamte haben Stimmrecht in afrikanischen Zentralbanken

Zudem profitierten die afrikanischen Führer politisch und ökonomisch davon, enge Beziehungen zu Frankreich aufrechtzuerhalten. Die Macht und die Mittel Frankreichs halfen ihnen, ihre Herrschaft in den neuen Ländern zu festigen. Im Gegenzug dienten die afrikanischen Eliten als Transmissionsriemen für den französischen Einfluss. Das Ergebnis war mehr eine Neustrukturierung des Kolonialreichs als sein Ende.

Die besondere Beziehung zwischen Frankreich und Afrika schlug sich in einer Reihe von Institutionen und Abkommen nieder. Am langlebigsten waren die beiden großen Währungszonen in West- und Zentralafrika, denen die meisten ehemaligen Kolonien Frankreichs sich angeschlossen haben. Das französische Finanzministerium garantiert bis heute die Konvertibilität des Franc der „Communauté Finan­cière d’Afrique“ in Westafrika und der „Coopération Financière en Afrique Centrale“ in Zentralafrika, beide abgekürzt als CFA-Franc; französische Beamte haben Stimmrecht in den geldpolitischen Ausschüssen und Aufsichtsräten der Zentralbanken beider Währungszonen.

Zudem schuf Präsident Charles de Gaulle 1961 das Kooperationsministerium, das für enge, praktisch exklusive Beziehungen zwischen Frankreich und seinen ehemaligen Kolonien sorgen sollte. Mit einer Reihe von Abkommen über Zusammenarbeit sagte Paris materielle Unterstützung zu für Bereiche wie Bildung, Landwirtschaft und medizinische Versorgung, vor allem aber in Sicherheitsfragen. Die Abkommen sicherten Frankreich dauerhaft eine dominante Stellung in der Wirtschaft seiner ehemaligen Kolonien, Zugang zu dortigen strategischen Rohstoffen wie Uran und Öl sowie ein Veto gegen Investitionen anderer ausländischer Mächte in diesen Bereichen.  Französische Unternehmen erhielten privilegierten Marktzugang.

Im Sicherheitssektor half Frankreich beim Aufbau lokaler Streitkräfte und Geheimdienste zum Schutz der neu gebildeten Regierungen. Verteidigungsabkommen mit Ex-Kolonien sahen vor, dass Frankreich im Fall einer ausländischen Invasion direkt militärischen Beistand leisten würde, und Geheimklauseln in diesen Abkommen beschrieben die Modalitäten für Hilfe zur Niederschlagung innerer Aufstände. Ein Netzwerk französischer Militärstützpunkte, die sich über das gesamte ehemalige Kolonialreich erstreckten, ergänzte das. Zwar wurden die meisten franko-afrikanischen Kooperationsabkommen in den 1970er Jahren modifiziert – die Geheimklauseln wurden gestrichen und die wirtschaftliche Dominanz Frankreichs reduziert. Aber informell galt weiterhin, dass Frankreich seinen Klientelstaaten notfalls beispringen würde.

All dies ist der Rahmen für den bis heute augenfälligsten und konstantesten Aspekt der postkolonialen franko-afrikanischen Beziehungen: Militärinterventionen. Seit 1960, als die meisten seiner Kolonien unabhängig wurden, hat Frankreich mehr als 50 Mal militärisch in Afrika eingegriffen. In einigen Fällen wollte Paris eigene Bürger schützen oder beteiligte sich an internationalen Friedensmissionen. Aber mit den bedeutendsten Militäroperationen wollte Frankreich politische Ordnungen erhalten, stärken oder wiederherstellen, die den eigenen Interessen förderlich waren.

Am Muster dieser Interventionen hat sich seit der Unabhängigkeit wenig geändert: Erstens greift Frankreich militärisch ein, wenn die Stabilität eines verbündeten afrikanischen Staates bedroht ist, wobei Stabilität häufig ein Euphemismus für das Überleben eines Regimes oder den Erhalt einer autoritären politischen Ordnung ist. Zweitens setzt Paris die Sicherheit von Klientelregimen oft mit der eigenen gleich, was afrikanischen Staatsführern großen Einfluss auf die französische Politik verschafft. Französische Sicherheitsgarantien schwächen in Afrika die Anreize für Reformen und eine politische Liberalisierung. Dies hat vielfach autoritäre politische Systeme gefördert und am Ende Instabilität und Konflikte verschärft, denen doch mit den Militärinterventionen begegnet werden sollte.

Intervention im Tschad

Zum Beispiel war der Tschad Schauplatz der größten und längsten französischen Interventionen. Die heute laufende Operation Barkhane ist zum Teil die Fortsetzung und Erweiterung der Operation Épervier, der militärischen Präsenz im Tschad von 1986 bis 2014. Schon davor hatten französische Truppen 1968, 1969 – 1972, 1978 – 1980 und 1983 – 1984 im Tschad zugunsten von autoritären Regimen interveniert, die von inneren Unruhen und von den Expansionsbestrebungen Libyens bedroht waren. Dabei war Frankreichs Vorgehen oft von der Sorge bestimmt, gegenüber anderen afrikanischen Verbündeten an Glaubwürdigkeit einzubüßen, sollte es nicht gelingen, die Führer im Tschad zu retten. Verstärkt wurde diese Sorge durch Drohungen anderer afrikanischer Staatschefs, sie würden sich anderen Schutzmächten zuwenden, sollte Frankreich nicht im Tschad eingreifen. Die Interventionen haben Bürgerkriege verlängert, den Staat weiter geschwächt und autoritäre Regime in ihrer Unnachgiebigkeit bestärkt. Dem derzeitigen tschadischen Diktator Idriss Déby, der das Land nun seit beinahe 30 Jahren beherrscht, bleibt Paris treu – auch lange nachdem in den 1990er Jahren die Gefahr aus Libyen nachgelassen hat.

Andere große französische Militäroperationen folgten einer ähnlichen Dynamik. Seit den 1970er Jahren suchte Frankreich zunehmend Zaire (heute Demokratische Republik Kongo) und Ruanda, die frankophon, aber keine französischen Ex-Kolonien waren, in seinen Einflussbereich zu ziehen. Um Regime zu verteidigen, intervenierte Paris in beiden Fällen auch militärisch.

In Zaire half Frankreich 1977 und 1978, zwei große Invasionen von Rebellen abzuwehren, die vom benachbarten Angola aus das Regime von Mobutu Sese-Seko stürzen wollten. Die Franzosen glaubten damals, dass die Kubaner und Sowjets hinter den Rebellen stünden – doch das beruhte weitgehend auf Erfindungen aus Mobutus Regime, das damit die Unterstützung Frankreichs und allgemein des Westens gewinnen wollte. Die Interventionen und die damit verbundene unausgesprochene Sicherheitsgarantie für Mobutu für die folgenden Jahre hatten erheblichen Anteil an der Brutalisierung seiner Herrschaft.

Noch stärker war die französische Intervention zur Verteidigung der ruandischen Hutu-Regierung von Juvénal Habyarimana im Jahr 1990 (Operation Noroît) von abwegigen und ideologisch gefärbten Deutungen der regionalen Politik und Sicherheitsbelange geprägt: Der französische Präsident François Mitterrand war damals überzeugt, hinter dem Einmarsch der von Tutsi dominierten Rebellengruppe „Ruandische Patriotische Front“, die vom benachbarten Uganda aus operierte, stecke ein „angelsächsischer“ Plan zur Schwächung des frankophonen Afrika. Seine Regierung nahm auch die Propaganda des ruandischen Regimes für bare Münze, sie sei die wahre demokratische Vertretung der Hutu-Mehrheit. Hinzu kam, dass andere afrikanische Verbündete Frankreichs Druck ausübten, einen der ihren zu schützen – erneut beeinflusste die Sorge um Frankreichs „Glaubwürdigkeit“ seine Politik. Die französische Intervention verlängerte Ruandas Bürgerkrieg, trug zur Radikalisierung der Hutu-Bewegung bei und half, die Bedingungen für den Völkermord von 1994 zu schaffen.

Der Einfluss auf Länder des ehemaligen Kolonialreichs ist deutlich zurückgegangen

Seit dem Ende des Kalten Kriegs engagiert sich die französische Politik offiziell stärker für die Demokratisierung ihrer ehemaligen Kolonien. Doch sobald irgendwo eine politische Liberalisierung die vermeintliche Stabilität bedrohte, fiel Paris wieder in die alten Muster zurück. Als zum Beispiel 2005 und 2009 die hochbetagten Diktatoren von Togo beziehungsweise Gabun starben und das dort Chancen für einen Übergang zur Demokratie öffnete, entschieden sich französische Politiker, die Übertragung der Macht auf die Söhne der Verstorbenen zu unterstützen.

Die Operation Barkhane in der Sahelzone folgt heute einer ähnlichen Logik wie frühere Militäreingriffe: Es ist eine hochmilitarisierte Reaktion auf regionale Krisen, deren Ursachen darin liegen, dass regierende Eliten in ihrer Politik auf Gewalt und Raub zurückgreifen. Französische und andere westliche Politiker betrachten diese Krisen durch die Brille des Terrorismus, der Ausbreitung dschihadistischer Gruppen und der Migration Richtung Europa. Dschihadisten sind zwar eine echte Gefahr, doch man muss sie eher als Folge denn als Ursache der Gewalt und der Konflikte in der Region verstehen. Statt sie einzudämmen, trägt die Intervention Frankreichs eher zu ihrer Ausbreitung bei, weil sie lokale politische Eliten schützt, die für die bürgerkriegsähnlichen Zustände verantwortlich sind.

Einige Kritiker werfen Frankreich auch weiter vor, eine neokolonialistische Politik zu verfolgen. Man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass sein Einfluss auf Länder des ehemaligen Kolonialreichs deutlich zurückgegangen ist. Dies liegt zum Teil an veränderten Wirtschaftsbeziehungen zu Afrika. Zum Beispiel stützt Frankreich zwar nach wie vor die Währungszonen des CFA, aber seine Mitspracherechte in den regionalen Zentralbanken sind deutlich kleiner geworden. Eine Reihe westafrikanischer Staaten hat angekündigt, schon im kommenden Jahr die CFA-Währungszone zu verlassen. Das ist wahrscheinlich so kurzfristig nicht realisierbar, aber es scheint klar, dass die Vorherrschaft des französisch dominierten Währungsregimes ihrem Ende entgegengeht.

Zudem ist Frankreichs Anteil am Markt in seinen ehemaligen afrikanischen Kolonien, der bis in die frühen 1990er Jahre noch 50 bis 60 Prozent betrug, seitdem dramatisch geschrumpft. 2015 hatte Frankreich nur noch 11,4 Prozent Marktanteil in beiden CFA-Währungszonen zusammen. Vom Bestand der französischen Auslandsinvestitionen entfallen weniger als fünf Prozent auf Subsahara-Afrika, davon ein großer Teil auf Nigeria und Südafrika – zwei Staaten, die nicht zu den ehemaligen Kolonien gehören.

Wie viele seiner Vorgänger hat auch der derzeitige französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, die franko-afrikanischen Beziehungen grundlegend zu erneuern. Er hat versprochen, sie gleichberechtigter zu gestalten, begleitet von symbolischen Gesten in der Bildungs- und Asylpolitik. Dennoch, und auch wenn die ökonomische Dominanz nachgelassen hat: Sicherheitserwägungen und militärisches Engagement kennzeichnen die französische Afrikapolitik bis heute. Solange Frankreich die politischen Grundprobleme Afrikas vor allem unter dem Blickwinkel seiner eigenen Sicherheitsbelange sieht, wird sich das auch nicht so bald ändern.

Aus dem Englischen von Thomas Wollermann