Auf Jin Liqun muss die Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) wie ein Heimspiel wirken. Dabei scheint die neu gegründete Asiatische Infrastruktur-Investmentbank (AIIB), deren Präsident Jin ist, ein aufstrebender Konkurrent der ADB zu sein. Unter Führung ihres größten Anteilseigners, der Volksrepublik China, will sie den Ausbau der Infrastruktur in Asien mit günstigen Krediten vorantreiben. Auch die ADB, die von 48 Staaten Asiens und 19 in Europa und Nordamerika getragen und von einem Japaner geführt wird, vergibt Entwicklungskredite in Asien – nicht nur für Infrastruktur, sondern auch etwa für Landwirtschaft, Umwelt und Bildung.
Doch Stephen Groff, einer der Vizepräsidenten der ADB, lobt auf einer Podiumsdiskussion während der ADB-Jahrestagung die Gründung der AIIB mehrfach als richtige Initiative zur richtigen Zeit. Das hochrangig besetzte Podium war sich einig, dass Mängel in der Infrastruktur eins der größten Hemmnisse für die Entwicklung Asiens sind. Schwach ans Verkehrs- und Stromnetz angebunden seien viele Staaten zwischen China und Europa, besonders Binnenstaaten in Zentralasien, sagte Jin Liqun. Den armen Ländern sollten multilaterale Banken helfen, das zu ändern – und zwar gemeinsam, denn Infrastrukturprojekte seien so groß, dass keine Entwicklungsbank sie allein stemmen könne. Das sah Groff genauso.
Doch dazu müssten die Banken ihre Arbeitsweise überdenken, erklärte Norbert Kloppenburg von der KfW Entwicklungsbank. Gerade die ärmsten Länder könnten ihre Infrastruktur gar nicht mit großen Krediten in harter Währung finanzieren: Das Risiko sei zu hoch, dass während der jahrzehntelangen Laufzeit ihre Währung abwerte und der Schuldendienst in harter Währung damit sehr teuer werde. Kloppenburg forderte deshalb, multilaterale Entwicklungsbanken sollten armen Ländern dieses Risiko abnehmen. Und sie sollten ihnen helfen, den einheimischen Kapitalmarkt zu entwickeln, damit sie den Ausbau der Infrastruktur mit Krediten in heimischer Währung finanzieren könnten.
Alles nur zu Chinas Vorteil?
Nutzt der Ausbau der asiatischen Infrastruktur in erster Linie China und seinen Exporten? Nein, beruhigten unisono Jin Liqun und Stephen Groff: Er solle allen nutzen – schon deshalb, weil kein Land sich Chinas Initiative anschließen würde, wenn es nicht davon profitiere. Genau genommen ist die Frage aber, ob ein Land am Anfang Vorteile erwartet, nicht ob es sie am Ende erhält. Die Erwartungen sind in vielen Ländern offenbar groß; der pakistanische Finanzminister Mohammed Ishaq Dar jedenfalls lobte die AIIB und auch die chinesischen Pläne zu einer neuen Seidenstraße enthusiastisch.
Beruhigen will Jin auch in Hinsicht auf Standards: Die AIIB werde sozial und ökologisch verantwortliche Projekte fördern. Das Klima- und Umweltproblem habe die Bank im Auge; zum Beispiel strebe sie an, die Stromversorgung statt nur mit neuen Kraftwerken auch mit Investitionen in die Übertragungswege zu verbessern.
Auch die ADB soll grüner werden: Die Bundesregierung möchte erreichen, dass sie sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklungspfade in Asien fördert; nicht zuletzt deshalb hat sie die Jahrestagung der ADB, auf der die Mitgliedstaaten die Richtung der Geschäftspolitik festlegen, nach Deutschland eingeladen. Ein erstes Ergebnis ist eine Erklärung, nach der das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) und die ADB einen asiatischen Klimafonds über zunächst 100 Millionen US-Dollar auflegen; Deutschland trägt 30 Millionen bei.
Doch inwieweit orientieren sich die übrigen Arbeitsfelder der ADB am Leitbild der Dekarbonisierung, für das Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und – etwas vorsichtiger – Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Jahrestagung geworben haben? Hier ist Skepsis angebracht. Niemand auf dem Podium bezweifelte, dass in Asien das Wachstum der Wirtschaft, des Handels und des Transports klar Vorrang haben müssen.
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