Schwere Geburt

Rafael Correa nutzte seine Chance: Als Gastgeber des Gipfels der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) setzte Ecuadors Präsident die „Banco del Sur“ im Januar 2016 auf die Tagesordnung. „Er wollte dem Projekt mehr Sichtbarkeit verschaffen“, sagt Kenneth Ramirez, Professor für Internationale Studien an der Zentraluniversität von Venezuela. Doch damit allein ist es nicht getan. Das ehrgeizige Projekt einer südamerikanischen Entwicklungsbank kommt seit Jahren nicht voran.

Alles begann mit dem wirtschaftlichen Aufschwung des lateinamerikanischen Kontinents und einer Trendwende auf politischer Ebene. Ab der Jahrtausendwende kamen in mehreren südamerikanischen Staaten linksgerichtete Politiker an die Macht, die sich gegen die Ausbeutung ihrer Länder durch ausländische Konzerne und gegen die Abhängigkeit von fremden Regierungen, allen voran den USA, aussprachen. Zudem spülte der weltweite Rohstoffboom ausreichend Geld in die Staatskassen. Die Staatschefs setzten die südamerikanische Integration weit oben auf ihre Tagesordnung und machten sich auf die Suche nach Wegen zu mehr Macht auf der Weltbühne. Auf wirtschaftlicher Ebene gipfelte das in der Idee einer neuen Finanzstruktur.

Wer die Idee für eine Bank des Südens hatte, ist unklar. Viele vermuten Venezuelas verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez als Urheber. Doch ursprünglich ging sie vermutlich vom krisengebeutelten Argentinien aus, das seit 2003 vom Linksperonisten Néstor Kirchner regiert wurde. „Nach dem Staatsbankrott suchte man nach einem neuen Kreditmechanismus, auf den Argentinien zurückgreifen konnte“, sagt Kenneth Ramirez.

Das Land wollte sich gegen die strengen Auflagen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds zur Wehr setzen. Zuerst trat Kirchner an Brasilien heran, das zu dieser Zeit vom Exgewerkschafter Luiz Inácio Lula da Silva regiert wurde. Beide Länder gehören zum südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur. Dort hätte das Projekt der Bank des Südens weiterentwickelt werden können. Zunächst blieb es bei der Idee, weil Brasilien nur geringes Interesse zeigte.

Erst als Venezuelas Präsident Hugo Chávez 2006 erneut auf die Bank des Südens zu sprechen kam, begann sich etwas zu bewegen. Der sozialistisch geprägte Staat hatte zuvor dem vom Finanzmarkt abgeschnittenen Argentinien mit Krediten geholfen. Und Chávez, der seiner Vision eines vereinten Südamerikas folgte, hatte Interesse an einer Mitgliedschaft Venezuelas im Wirtschaftsbündnis Mercosur. Von da an arbeitete Argentinien verstärkt mit Venezuela zusammen. Im Februar 2007 folgte ein „Memorandum of Understanding“ zwischen beiden Ländern. Einen Monat später unterschrieben Bolivien, Ecuador, Paraguay und im Mai auch Brasilien die Absichtserklärung über die Gründung einer Bank des Südens.

Damit wäre der Weg freigewesen, die Idee zu verwirklichen. Trotzdem hat die südamerikanische Entwicklungsbank ihre Arbeit bis heute nicht aufgenommen – bislang haben lediglich Bolivien, Ecuador und Venezuela Kommissionen eingerichtet, die das Projekt vorantreiben sollen. Der Grund: Unstimmigkeiten zwischen den Beteiligten. „In Brasilien war man mit der Art und Weise, wie die Bank des Südens nach Ansicht Venezuelas funktionieren sollte, nicht einverstanden“, sagt Kenneth Ramirez.

Das sieht auch Antulio Rosales so. Er ist Doktorand an der Universität von Waterloo in Kanada und hat sich mit der Entstehungsgeschichte der Bank auseinandergesetzt. „Hier prallen die venezolanische und die brasilianische Vision aufeinander“, sagt er. In Venezuela bevorzuge man einen kompletten Bruch mit der Form der Kreditvergabe, wie sie etwa die Weltbank, der IWF und die Inter-Amerikanische Entwicklungsbank handhaben, und wolle eine uneigennützige Institution schaffen, die eher politische als technische Interessen vertritt. In Brasilien hingegen wolle man in bewährter Weise auf vorhandene Erfahrungen und Strukturen aufbauen.

Brasilien verfügt zudem bereits über eine eigene Entwicklungsbank, die in ganz Lateinamerika tätig ist: die Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social (BNDES). Darüber werden Projekte finanziert, die auch brasilianischen Unternehmen zugutekommen. In der jüngeren Vergangenheit lenkte zusätzlich die New Development Bank (NDB) das Land vom Projekt einer Bank des Südens ab. Die Entwicklungsbank der BRICS-Staaten wurde im Juli 2014 von den Schwellenländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gegründet und öffnete nur ein Jahr später ihre Pforten in Schanghai. Laut ihrem Direktor Kundapur Kamath wird sie ab April erste Projekte finanzieren. All das seien Gründe für das geringe Interesse Brasiliens an einer südamerikanischen Entwicklungsbank, meint Kenneth Ramirez. Antulio Rosales glaubt sogar, dass die Bank des Südens schon jetzt ein gescheitertes Projekt ist.

Eudomar Tovar sieht die Zukunft weniger düster. Der Vizepräsident der venezolanischen Zentralbank und Exekutivsekretär der venezolanischen Kommission zur Realisierung der Bank des Südens hat derzeit viel um die Ohren. Er hat nur wenig Zeit für ein Interview, doch er will unbedingt über das Projekt sprechen. Denn er kennt es wie seine eigene Westentasche, war er doch von Beginn an daran beteiligt. „Wenn man wollte, könnte die Bank schon in einem Monat starten“, versichert er. Aber diese Entscheidung müssten die Regierungen treffen.

Doch auch er nennt Hindernisse. Am schwersten wiege die wirtschaftlich angespannte Situation, die seit ein paar Jahren ganz Lateinamerika zu schaffen macht. Ursprünglich sollte die Entwicklungsbank den Abfluss von Kapital aus Südamerika eindämmen und Spareinlagen auf den Kontinent zurückbringen. „In den großen Finanzzentren im Ausland liegen Milliarden US-Dollar, die eigentlich unseren Ländern gehören“, sagt Eudomar Tovar. Es sei wichtig, dieses Geld zurückzuholen, um es in der eigenen Region zu investieren. Das Geld sollte in der Bank des Südens deponiert werden und nicht wie bislang ausländischen Banken als billiger Kredit dienen, meint er.

Antulio Rosales bezweifelt, dass diese Reserven heute tatsächlich noch zur Verfügung stehen. Er ist sich sicher, dass sie von den linksgerichteten Regierungen während der vergangenen Jahre teilweise oder ganz aufgebraucht wurden. „Der Rohstoffboom ist vorbei, es ist nicht mehr genügend Geld da, um die Bank des Südens zu finanzieren“, sagt er. Dass die wirtschaftliche Lage schwierig ist, räumt auch der Finanzexperte Tovar ein, das sehe man in Brasilien, Ecuador und Venezuela. „Das schränkt uns in der Planung natürlich ein“, sagt er. Doch genau das sei ein Grund mehr, die Zeit zu nutzen, um das Projekt voranzutreiben.

Auch politische Umbrüche in Südamerika machen einen Start der Bank des Südens schwierig, zum Beispiel der Machtwechsel in Argentinien im November 2015. „Kaum war er im Amt, hat der neue Präsident Mauricio Macri die venezolanische Politik kritisiert und verurteilt“, sagt Eudomar Tovar. Das zeige, dass er nicht daran interessiert sei, die regionale Integration zu unterstützen und voranzutreiben. Argentinien ist nach Brasilien die zweitwichtigste Volkswirtschaft auf dem Kontinent. Ohne die volle Unterstützung dieser beiden Länder sei es schwierig, ein Mammutprojekt wie die „Banco del Sur“ auf die Beine zu stellen.

Derzeit sind nur drei Staaten daran beteiligt, die Rahmenbedingungen für die Bank des Südens auszuarbeiten: Bolivien, Ecuador und Venezuela. Außerdem kommen aus Uruguay Signale des Interesses, wie Tovar aus internen Kreisen zu berichten weiß. Ecuador hat inzwischen die Führungsrolle übernommen. Für den Andenstaat hätte die Bank des Südens einige Vorteile. Das Land hat den US-Dollar als Währung übernommen und ist deshalb abhängig von den Entscheidungen der US-Notenbank FED. Es kann beispielsweise nicht selbst über eine Abwertung der Währung entscheiden, um Exporte günstiger zu machen, oder die Leitzinsen erhöhen, um zum Sparen anzuregen und Kapital im Land zu halten. „Aufgrund der dollarisierten Wirtschaft hat das Land nicht dieselben Möglichkeiten, Devisenreserven anzusparen wie andere Staaten“, sagt Antulio Rosales.

Eine ausschließlich südamerikanische Entwicklungsbank würde Ecuador mehr Autonomie verleihen und es besser in seinen Entwicklungsvorhaben unterstützen als die Weltbank oder der IWF. Das Land versucht deshalb mit Nachdruck, Brasilien doch noch ins Boot zu holen. Mit Bolivien sind dazu Ende Februar erste Schritte vereinbart worden.