Kein Schutz, nirgends

Bei dieser Razzia ging alles schief. Anfang August gingen Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen (UN) früh am Morgen in ein muslimisches Viertel von Bangui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik. Sie waren auf der Suche nach einem Mann, dem mehrere Gewalttaten zur Last gelegt wurden. Die Operation endete im Chaos. Die Blauhelme aus Ruanda und Kamerun lieferten sich eine blutige Schießerei mit Leuten vor Ort, bei der ein Peacekeeper starb und acht verwundet wurden. So teilte es später die MINUSCA mit, die UN-Friedensmission, die das von Kämpfen zwischen muslimischen Seleka-Rebellen und christlichen Anti-Balaka-Milizen zerrüttete Land stabilisieren soll.

Bei einer zweiten Razzia am darauffolgenden Tag kamen laut Amnesty International vier Zivilisten ums Leben, darunter ein 16-Jähriger und sein Vater. Während der Angriffe vergewaltigte laut Amnesty einer der UN-Soldaten ein zwölfjähriges Mädchen. Es habe sich bei der Hausdurchsuchung in einem Badezimmer versteckt. Ein Mann, der nach ihren Angaben Blauhelm und Weste der UN-Kräfte trug, habe sie nach draußen geführt und hinter einem LKW vergewaltigt. „Als ich schrie, schlug er mich hart ins Gesicht und hielt mir den Mund zu“, gab das Mädchen gegenüber Amnesty zu Protokoll. Innerhalb von 60 Stunden nach dem mutmaßlichen Übergriff wurde sie in eine Klinik gebracht. Eine Krankenschwester stellte laut Amnesty „einen medizinischen Befund, der zu einer Vergewaltigung passt“. Zudem habe man ihre zerrissene Unterwäsche gesehen. Damit begann ein Ermittlungsverfahren – begleitet von großer Skepsis, ob tatsächlich eine Vergewaltigung stattgefunden hat.

"Unter Beschuss denkt doch keiner an eine Vergewaltigung"

Die Abteilung für Verhalten und Disziplin der UN-Friedensmissionen führe die Ermittlungen, sagte MINUSCA-Sprecher Hamadoun Touré. Er hält den Vergewaltigungsvorwurf für unglaubhaft. Die Blauhelme seien an ihrem Einsatzort sofort mit schwerem Geschütz angegriffen worden, erklärte er. „Ich glaube nicht, dass irgendjemand zu einem solchen Zeitpunkt an eine Vergewaltigung denken würde. Wenn man unter Beschuss steht, denkt man daran, sein Leben zu retten.“ Außerdem hätten die Ermittler gleich zu Beginn des Verfahrens weitere Informationen angefordert. Das belege schon, wie abwegig das mutmaßliche Verbrechen sei.

Zunächst mussten die Ermittler die zeitliche Abfolge der Ereignisse klären. Das ist leichter gesagt als getan. Laut der Amnesty-Mitarbeiterin Joanne Mariner eskalierte die Gewalt schrittweise. „Bei der Razzia trennten die Blauhelme Männer und Frauen und brachten alle Frauen in ein Zimmer“, erläuterte Mariner. Das Mädchen lief ins Bad. „Sie hatte einfach Angst“, so Mariner. „Ihre ganze Familie wurde in ein Zimmer gepfercht. In dem Chaos merkte niemand, dass sie nicht da war.“ Es dauerte eine Weile, bis die Nachbarn den Angriff bemerkten und das Feuer erwiderten. Mit anderen Worten: In einer frühen Phase der Ereignisse kann es leicht zu der mutmaßlichen Vergewaltigung gekommen sein, bevor das Gefecht losbrach.

Tourés skeptische Haltung macht es den Ermittlern nicht gerade leicht, zum Kern der Vorfälle vorzudringen. Genau diese Einstellung empört alle, die sich mit Fällen von sexuellem Missbrauch in Konfliktregionen beschäftigen. Und davon gab es eine ganze Reihe im Umfeld von UN-Friedensmissionen weltweit und insbesondere in der Zentralafrikanischen Republik. Seit dem Start von MINUSCA im April 2014 wurden dort laut einem Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon 57 Verdachtsfälle möglichen Missverhaltens registriert, darunter elf Fälle „möglichen sexuellen Missbrauchs“.

Die ersten Fälle von sexuellem Missbrauch in Friedensmissionen wurden in den frühen 1990er Jahren in Bosnien und im Kosovo dokumentiert, später in Mosambik, Kambodscha, Osttimor, Liberia, der Demokratischen Republik Kongo und Haiti. Missbrauch und Ausbeutung vonseiten von Friedenssoldaten in einem schutzbedürftigen Umfeld richten großen Schaden an. Hinzu kommt, dass die Täter meistens straffrei ausgehen – und das kann schon fast als fester Bestandteil des Systems gelten.

Faktische Straflosigkeit für Blauhelme

Der frühere Leiter der UN-Friedenstruppe in Ruanda, Roméo Dallaire, berichtete der kanadischen Zeitschrift „Globe and Mail“ im Mai von einer „Kultur des Schweigens“ und faktischer Straflosigkeit für Blauhelme in Auslandseinsätzen. Friedenssoldaten, die straffällig werden, unterliegen der Gerichtsbarkeit ihrer Heimatstaaten. Diese unternehmen oft nichts, um sie zur Verantwortung zu ziehen. Die UN üben kaum Druck auf diese Länder aus, sagen Strafverfolger. Menschenrechtsaktivistin Mariner stellt fest: „Die UN wollen Friedensmissionen attraktiv machen. Sie möchten Länder nicht abschrecken, Soldaten zu stellen.“

Touré sagte, die MINUSCA habe im Juli sechs Friedenssoldaten „nach Hause geschickt“, nachdem ein von ihnen festgenommener Mann aus ungeklärten Gründen in der Haft gestorben war. Mit anderen Worten: MINUSCA hat sie während der laufenden Ermittlungen in einer Strafsache ihrer Posten enthoben. Ähnliches werde möglicherweise mit den Mitarbeitern geschehen, gegen die wegen der mutmaßlichen Vergewaltigung in Bangui ermittelt wird, erklärte Touré – falls sich die Aussage des Mädchens durch weitere Hinweise erhärtet.

Karen Naimer, Mitglied von „Ärzte für Menschenrechte“ und Leiterin des Programms „Sexuelle Gewalt in Konfliktzonen“, sieht die UN in einer „besonders heiklen Lage“. Unnachgiebig auf die strafrechtliche Verfolgung von Friedenssoldaten in den Heimatländern zu drängen, mache es „völlig vorhersehbar, dass sich diese Länder nicht mehr an weiteren Missionen beteiligen werden“, sagt sie. Dennoch sieht Naimer die UN in der Pflicht: „Sie können die Länder, die Kontingente stellen, unter Druck setzen, damit sie diese für ihr Verhalten zur Rechenschaft ziehen.“

Paula Donovan will noch mehr erreichen. Ihre Organisation AIDS-Free World hat im Mai unter dem Motto „Code Blue“ eine Kampagne gestartet, die Straffreiheit von Blauhelmen zu beenden. Man müsse dafür sorgen, dass jene, die sexualisierte Gewalt ausüben, wissen, dass sie unter Beobachtung stehen und strafrechtlich verfolgt werden, unterstreicht Donovan. Im März ließ sie einen unabhängigen, im Auftrag der Vereinten Nationen verfassten Bericht vom November 2013 durchsickern. Darin werden sexuelle Ausbeutung und Missbrauch als „bedeutendstes Risiko“ bei den UN-Friedenseinsätzen beschrieben. Es ist die Rede von schlechter Ausbildung, einer mangelnden Umsetzung der „Null Toleranz“-Politik der UN und Defiziten bei der Erfassung von Vorfällen.

Die meisten Täter sind zivile Mitarbeiter

Donovan wies ferner auf Nebelkerzen hin, die die UN zündet, um sich vor einem noch größeren Skandal zu schützen: Vergewaltigungen seitens ziviler Mitarbeiter der Friedensmissionen. Nach den von Code Blue zusammengetragenen UN-Quellen machten sie etwa 70 Prozent der gemeldeten Fälle aus. Mitarbeiter der Friedensmissionen, darunter Polizisten – wie jene, die Anfang August an der Razzia im Haus des Mädchens in Bangui beteiligt waren –, genießen faktisch Immunität.

Der UN-Generalsekretär kann sie aufheben, damit die Gerechtigkeit ihren Lauf nehmen kann. Bevor dies geschieht, entsenden die UN aber ihre Ermittler, die entscheiden, ob wirklich ein Verbrechen vorliegt – um den Vorwurf zu „erhärten“, erklärte Donovan, die seit knapp 30 Jahren in der internationalen Entwicklungsarbeit und für Frauenrechte tätig ist. „Kein anderer Arbeitgeber hat diese Möglichkeit. Keiner ist Richter, Schöffe, Staatsanwalt und polizeilicher Ermittler in einer Person.“ Diese Vorermittlung sowie die Zuweisung oder Zurückweisung von Schuld „ergäben für einen vernünftigen Menschen keinen Sinn“, meinte sie.

Aber es erklärt, warum der MINUSCA-Sprecher in dem Gespräch über die mutmaßliche Vergewaltigung in Bangui immer wieder das Wort „erhärten“ benutzte. Er sagte, zur Erhärtung des Verdachts müsse es einen medizinischen Befund, eine Befragung des mutmaßlichen Opfers und eine Zeugenaussage geben – wobei letztere nach internationalen Standards für Ermittlungen nach Vergewaltigungen nicht mehr benötigt wird, betont Karen Naimer von „Ärzte für Menschenrechte“. Dass Zeugen die Aussagen von Vergewaltigungsopfern bestätigen müssen, „ist vor etwa 25 Jahre aufgrund von Schutzgesetzen aus der Mode gekommen“.

Den Vereinten Nationen ist es recht, wenn es so aussieht, als ob nur militärisches Personal sexualisierte Gewalt ausübt. So könne man den schwarzen Peter den Heimatstaaten der Soldaten zuschieben – die Soldaten unterstehen nur der Justiz ihres Landes –, sagte Donovan. Damit vermeide man das peinliche Hin und Her, ob die Immunität eines Polizisten oder zivilen Mitarbeiters aufzuheben ist. Außenstehende hätten daher den Eindruck, dass sexuelle Übergriffe bei Friedensmissionen immer von Militärs begangen werden.

Chance für einen Wandel

Doch jetzt tut sich vielleicht eine Chance auf. Die UN könnten gezwungen sein, Fälle von sexuellem Missbrauch und Ausbeutung künftig anders zu handhaben. Mitte August entließ UN-Generalsekretär Ban Ki-moon den Leiter der Blauhelmmission in der Zentralafrikanischen Republik, Babacar Gaye. Bereits im Juni hatte er ein unabhängiges Expertengremium eingesetzt, das Beschuldigungen untersuchen soll, die bereits im vergangenen Jahr gegen Blauhelme erhoben worden waren. Geleitet wird das Gremium von Marie Deschamps, ehemals Richterin am kanadischen Supreme Court, die Fälle von sexuellen Übergriffen in den kanadischen Streitkräften untersucht hat. Mit von der Partie ist zudem Yasmin Sooka, die Geschäftsführerin der Foundation for Human Rights in Südafrika.

Joanne Mariner von Amnesty International sieht das mit Hoffnung. „Ich glaube, die Lücke zwischen Rhetorik und Praxis ist inzwischen so eklatant, dass das Gremium eindringliche Empfehlungen abgeben wird“, erklärte sie  – auch wenn für deren Verwirklichung weiterer Druck auf die UN nötig sein dürfte. Paula Donovan ist zynischer. Nachdem die Empfehlungen ausgesprochen sind, „werden die Vereinten Nationen ein Team abstellen und eine neue Richtlinie verfassen“, sagt sie. „Davon haben sie ja schon jede Menge.

In der Zwischenzeit lebt in Bangui ein traumatisiertes Mädchen. Als ein Ermittler von Amnesty das erste Mal nach dem Übergriff ihr Haus besuchte, „versuchte sie, unsichtbar zu sein“, erzählt Mariner. Der Ermittler saß, ins Gespräch vertieft, mit ihrer Mutter im Zimmer und merkte erst später, dass auch das Mädchen da war, zusammengerollt auf einem Bett. Wie sechs anderen Kindern aus der Zentralafrikanischen Republik, die im vergangenen Jahr erklärt hatten, sexuell missbraucht worden zu sein, wurde dem Mädchen kein Schutz angeboten. Weder MINUSCA noch die UN haben ihren Zustand in irgendeiner Weise kommentiert. Sie ist offenbar in ein System geraten, das sich mehr darum kümmert, die eigenen Leute zu schützen als die, die es eigentlich verteidigen soll.

Aus dem Englischen von Barbara Kochhan.