(21.04.2015) Die staatliche KfW-Bankengruppe engagiert sich zunehmend auch in der Flüchtlingshilfe. „Es ist ein Muss der internationalen Gemeinschaft, Solidarität zu üben“, erklärte KfW-Vorstandsmitglied Norbert Kloppenburg. Klima- und Umweltschutz sowie der Umgang mit Krisen, vor allem in fragilen Staaten, seien die großen Herausforderungen der nächsten Jahre.
Für Projekte und Programme in Afrika, Asien, Lateinamerika und Südosteuropa hat die KfW im vergangenen Jahr rund 8,8 Milliarden Euro zugesagt, und damit rund zwei Milliarden Euro mehr als im Vorjahr – ein laut eigenen Angaben „historischer“ Höchststand. Die Bandbreite reicht von Solarkraftwerken über Dürreversicherungen und Investitionen in Gesundheitssysteme bis hin zu Ebola-Tests.
Von der gesamten Fördersumme entfielen 7,4 Milliarden Euro auf die KfW Entwicklungsbank, die für die finanzielle Zusammenarbeit der Bundesregierung zuständig ist. Die übrigen knapp 1,5 Milliarden Euro entfielen auf die KfW-Tochter Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), die private Unternehmen in Entwicklungs- und Schwellenländern fördert.
Rund 500 Millionen Euro hat die KfW Entwicklungsbank für die Flüchtlingshilfe sowie für Projekte zur Förderung von Frieden und Sicherheit zur Verfügung gestellt. Derzeit werde im Auftrag der Bundesregierung vor allem Nothilfe mit finanziert, erklärte Vorstandsmitglied Kloppenburg. In einem zweiten Schritt sollen Arbeitsplätze für Flüchtlinge geschaffen und Länder wie Libanon und Jordanien, die viele Flüchtlinge aufnehmen, stabilisiert werden. Auch in der Zentralafrikanischen Republik und im Gazastreifen sei die KfW an Projekten beteiligt.
Nach Kritik sollen Umwelt- und Sozialstandards überprüft werden
Bei ihren Zusagen setzte die KfW Entwicklungsbank erneut verstärkt eigenes Kapital ein (73 Prozent). Etwa zwei Drittel des Geldes ist für den Umwelt- und Klimaschutz bestimmt, vor allem für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz.
Mit Hilfe von DEG-finanzierten Projekten werden nach Angaben von DEG-Chef Bruno Wenn unter anderem knapp 5,5 Millionen Menschen mit grünem Strom versorgt und 843.000 Arbeitsplätze gesichert. Zukunftsmärkte sieht er vor allem in der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS.
Zur Kritik der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation „urgewald“ an den Umwelt- und Sozialstandards der KfW sagte Kloppenburg, man nehme die Vorwürfe sehr ernst, auch wenn sie sich nur auf 15 von 4800 Projekten bezögen. Beschwerdemechanismen und Nachhaltigkeitsregeln bei den Projekten der KfW-Bankengruppe würden „in naher Zukunft“ überprüft. (hap)
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