Die Schweiz will in den nächsten drei Jahren 3000 weiteren Syrerinnen und Syrern Schutz gewähren. Zu wenig, sagt die Schweizerische Flüchtlingshilfe angesichts Hunderttausender Flüchtlinge. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) ist dennoch zufrieden.
Die Schweiz trage so zum UNHCR-Etappenziel bei, bis 2016 insgesamt 130.000 Plätze für besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge bereitzustellen, heißt es aus Genf. Ein Drittel der 3000 Flüchtlinge soll nach den Plänen des Bundesrats mit einem humanitären Visum in die Schweiz kommen. Ein solches erhalten vor allem Ehepartner und minderjährige Kinder von Syrern, die in der Schweiz bereits vorläufige Aufnahme gefunden haben.
Die übrigen 2000 Plätze sind reserviert für Schutzbedürftige, etwa Kinder, alleinstehende Frauen oder Verletzte und Folteropfer, denen im Fluchtland medizinische Betreuung fehlt. Sie müssen nicht mehr die für den Asylprozess üblichen Tests zur Integrationsfähigkeit durchlaufen. Hingegen prüft der Nachrichtendienst jeden Aufnahmekandidaten, um zu verhindern, dass Dschihadisten in die Schweiz gelangen.
Im Rahmen der UNHCR-Programme haben in den vergangenen Jahren bereits mehrere Hundert Syrer in der Schweiz Schutz gefunden. Weitere 4300 Personen reisten ein, nachdem der Bundesrat 2013 vorübergehend die Visavergabe für den Familiennachzug gelockert hatte. Anfang 2015 befanden sich insgesamt 7000 Personen aus Syrien im Asylprozess.
Um das Flüchtlingselend zu beenden, reichten die vom Bundesrat beschlossenen Kontingente nicht, heißt es bei der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), die gefordert hatte, 5000 Personen aufzunehmen. „Aber die Schweiz kann das Problem auch nicht alleine lösen“, sagte SFH-Sprecher Stefan Frey. Immerhin setze das Land damit ein wichtiges Zeichen, auch gegenüber Europa.
Theodora Peter
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