Sinnlose Sprengköpfe

Wie schafft man etwas ab, das es offiziell gar nicht gibt? Von den Massenvernichtungswaffen in seiner Nachbarschaft hörte Rüdiger Lancelle zum ersten Mal von einem jungen amerikanischen Schüler. Der antwortete auf die Frage nach dem Beruf seines Vaters: „Atombomben bewachen.“ Mitte der 1990er Jahre war das, Lancelle hatte da schon über 25 Jahre als Lehrer in Cochem an der Mosel gearbeitet. Über die amerikanischen Kernwaffen sei damals eisern geschwiegen worden, sagt Lancelle.

Zwischen grünen Weinbergen und beschaulichen Ferienorten ist eben kein Platz für Atombomben. Wer darüber sprach und sich empörte galt als Spinner und Querulant. Auch in der Kirchengemeinde schlug dem engagierten Hilfsprediger viel Ablehnung entgegen. Aber der heute 75-Jährige blieb dran, warnte vor den Gefahren der Bomben, fand Mitstreiter und organisierte die ersten Proteste am Fliegerhorst. 

Offiziell gibt es die Bomben auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz, zehn Kilometer von Cochem entfernt, bis heute nicht. Wenn es um Nuklearwaffen geht, folgen die NATO-Länder dem Credo „Neither confirm nor deny“ (weder bestätigen noch dementieren). Aus Gründen der Sicherheit, und wohl auch um unbequemen Fragen aus dem Weg zu gehen. Doch die Waffen hinterlassen Spuren, die Aktivisten und Fachleute über Jahre hinweg verfolgt haben. Heute zweifelt kaum jemand mehr an ihrer Existenz.

Auch in der Politik wurden die Bomben ein wichtiges Thema. Der damalige Außenminister Guido Westerwelle (FDP) setzte im Koalitionsvertrag der schwarzgelben Bundesregierung 2009 die Forderung nach dem Abzug durch, der Bundestag bekräftigte dies ein Jahr später mit großer Mehrheit. Alle waren sich einig: Deutschland muss atomwaffenfreie Zone werden.

Inzwischen scheint der Abzug jedoch wieder ferner denn je. Im Gegenteil: Die Bomben sollen erneuert und ausgetauscht werden. Das haben die USA beschlossen, die NATO zieht mit, Deutschland widerspricht nicht. Obwohl Sicherheitsexperten die taktischen Atomsprengköpfe für militärisch nutzlos halten und Politiker aller Parteien den Abzug fordern. Das könnte die atomare Abrüstung in Europa auf Jahre ausbremsen, warnen Aktivisten. Für sie ist es untragbar, dass Deutschland mitten in einer neuen Ost-West-Krise Millionen für die Erneuerung von Kernwaffen ausgibt.

Grundlage für die Stationierung der US-Atomwaffen in Deutschland und vier weiteren NATO-Staaten ist die „Nukleare Teilhabe“, ein Relikt aus dem Kalten Krieg. Die Abmachung lautete: Teilhabestaaten ohne eigene Nuklearwaffen stellen die nötige Infrastruktur für die Stationierung von US-Atombomben bereit. Dafür stehen sie unter dem Abschreckungsschirm der Amerikaner und erhalten eine gewichtige Stimme bei der nuklearen Planung der NATO. Viele Staaten kritisieren, dass dieses Prinzip dem internationalen Atomwaffensperrvertrag widerspricht. Schließlich stellen offiziell atomwaffenfreie Länder Technik, Personal und Geld für den Einsatz von Kernwaffen bereit.

Ottfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit weiß, wie sich diese Aufgabenteilung am Fliegerhorst Büchel gestaltet: Bis zu 20 B61-Bomben lagern dort in einer Hochsicherheitszone, bewacht von 140 US-Soldaten, die auch für Wartung und Reparaturen zuständig sind. Im Ernstfall könnten nur die Amerikaner die Waffen scharf stellen. Für den Transport und den Abwurf wären jedoch die in Büchel stationierten Piloten des Luftwaffengeschwaders 33 verantwortlich. Sie müssten die Sprengköpfe im Rumpf der nuklearfähigen Bundeswehr-Tornados zum Einsatzort fliegen. 

Die B61 sind für den Einsatz als taktische Waffen gegen feindliche Truppen vorgesehen, während des Kalten Kriegs sollten sie die Sowjetunion vor einem Einmarsch in Westeuropa abschrecken. Millionen von Ostdeutschen und Polen wären in einer solchen taktischen Atomschlacht gestorben – Szenarien, die längst der Vergangenheit angehören. „Es herrscht innerhalb der NATO Konsens, dass diese Waffen militärisch keine Rolle mehr spielen“, sagt Oliver Meier, Experte für Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Auch für Barry Blechman vom Stimson Center in Washington gehören die B61 in Europa verschrottet. Das Verteidigungsbündnis sei heute anders als früher bei den konventionellen Waffen Russland weit überlegen und nicht mehr auf taktische Atomwaffen angewiesen, schreibt er im Magazin „Foreign Affairs“. Zudem garantierten die strategisch ausgerichteten Kernwaffen der USA sowie die französischen und britischen Nuklearwaffen die Abschreckung.

Militärisch mögen die Atomwaffen wertlos sein, zur Symbolpolitik aber taugen sie noch. Die nukleare Teilhabe sei für einige NATO-Mitglieder im Osten, etwa Ungarn oder Litauen, ein Zeichen der amerikanischen Verbundenheit zu Europa, erklärt Meier. Da die NATO nur Entscheidungen im Konsens trifft, konnte sich die Mehrheit der Abrüstungsbefürworter bislang nicht durchsetzen.

Ihr Selbstverständnis als „nukleare Allianz“ betonte das Bündnis zuletzt 2012 auf dem Gipfel in Chicago. Zwar bekräftigt das Abschlussdokument Deterrence and Defence Posture Review (DDPR) auch das Ziel der Abrüstung, konkrete Zusagen finden sich jedoch nicht.

Damit fällt auch der Abzug der taktischen Waffen unter den Tisch. „Die Überprüfung hat gezeigt, dass die derzeitige Nuklearwaffen-Aufstellung der Allianz den Kriterien einer effektiven Abschreckung und Verteidigung gerecht wird“, so der Wortlaut, auf den sich alle 28 Mitgliedsstaaten geeinigt haben. Der Beschluss war eine Niederlage für Guido Westerwelle, der wohl auch vom eigenen Koalitionspartner CDU ausgebremst wurde, wie 2010 von Wikileaks veröffentlichte Geheimprotokolle nahelegen.

Schon vor der Ukraine-Krise waren die Aussichten auf Abrüstung schlecht

Die diplomatische Zurückhaltung schlägt sich 2013 auch im Koalitionsvertrag von CDU und SPD nieder, der den Abzug der US-Waffen an die Abrüstungsbemühungen Russlands knüpft. Die russische Armee hat Schätzungen zufolge noch rund 2000 taktische Kernwaffen, über deren Standorte und Einsatzfähigkeit es jedoch widersprüchliche Angaben gibt. Verhandlungen über eine Abrüstung der taktischen Waffen sind nicht erst seit der Ukrainekrise in weite Ferne gerückt. Schon zuvor war das Verhältnis zwischen den USA und Russland abgekühlt, die russische Regierung unterbrach im November 2013 Gespräche im NATORussland-Rat über die nukleare Rüstungskontrolle.

Die Besetzung der Krim habe die ohnehin geringen Chancen auf Abrüstung weiter geschmälert, glaubt Oliver Meier von der SWP. Die geplante Erneuerung der US-Atomwaffen nutze Russland nun als Argument und behauptet, der Westen sei nicht an einem ernsthaften nuklearen Dialog interessiert. Auf der anderen Seite habe die Krise dazu beigetragen, dass sich die Reihen der NATO geschlossen haben. Dass das Bündnis aus der Position des Stärkeren den ersten Schritt bei der Abrüstung geht, wie Friedensaktivisten und Oppositionspolitiker fordern, ist derzeit kaum denkbar.

Clara Tempel will den Stillstand nicht einfach so hinnehmen. Die Weltlage mache deutlich, warum die Atomwaffen endlich weg müssten, sagt die 18-Jährige. Deshalb sitzt sie seit morgens um sechs der Staatsmacht im Weg. Genauer: den uniformierten Mitgliedern des Geschwaders 33, die an diesem Tag nur zu Fuß auf den Fliegerhorst in Büchel kommen. Rund 30 Aktivisten haben die drei wichtigsten Zufahrtwege blockiert. Clara Tempel, die in einer politisch aktiven Familie im Wendland aufgewachsen ist und schon mit zwölf Jahren ihren ersten Gorleben-Castor gestoppt hat, hat die Aktion koordiniert. Sie will die Öffentlichkeit auf den atomaren Irrsinn aufmerksam machen und die Soldaten zum Nachdenken bewegen. Schließlich sind sie es, die im Ernstfall die Bomben abwerfen müssten. Doch die Interaktion zwischen den vier jungen Protestlerinnen vor und den Soldaten hinter dem Tor beschränkt sich auf harmlosen Smalltalk.

Die Jobs vieler Anwohner hängen von dem Stützpunkt ab

Auch Rüdiger Lancelle ist beim Aktionscamp Anfang August dabei. Aber er blockiert nicht, sondern betet und gedenkt in Andachten der Opfer von Hiroshima und Nagasaki. Aus Büchel trifft man bei den Aktionen am Fliegerhorst nur wenige. Viele Anwohner sind abhängig von den Arbeitsplätzen auf dem Stützpunkt. Und damit auch von den Bomben der Amerikaner. Sollten die B61 wie geplant saniert werden, besteht für sie vorerst kein Anlass zur Sorge.

Frühestens 2020 soll die neue B61-12 nach Büchel kommen. Vorausgesetzt, es scheitert nicht doch an der Finanzierung. Statt der ursprünglich geplanten drei Milliarden wird das Atomwaffenprogramm rund zehn Milliarden Dollar verschlingen, schätzte jüngst das US-Verteidigungsministerium. Angesichts der Kostenexplosion forderten Kongressabgeordnete bereits, die Bündnispartner daran zu beteiligen. Die Bundesregierung weist jedoch darauf hin, dass es sich um ein nationales Programm der USA handele.

Doch um die nukleare Teilhabe zu erhalten, müssen auch die Stationierungsländer investieren; dazu verpflichtet sie die 2012 beschlossene Strategie der NATO. Teuer sind neben den jährlichen Ausgaben für die Lagerung der Waffen vor allem die Trägerflugzeuge. Weil der neue Eurofighter der Bundeswehr nicht nuklearfähig ist, müssen die alten Tornados noch möglichst lange im Dienst gehalten und an die neuen Bomben angepasst werden. Für die Lebensverlängerung der 85 Tornados hat das Bundesverteidigungsministerium zwischen 2014 und 2017 rund 60 Millionen Euro veranschlagt. Derzeit prüft die Bundeswehr, ob die Nutzung der Tornados über 2025 hinaus nochmals verlängert wird, sollten „Bündnisverpflichtungen“ dies erfordern.

Die Bundesregierung solle endlich transparent machen, was die Atombomben die Deutschen jedes Jahr kosten, sagt die grüne Landesministerin für Wirtschaft und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz, Evelin Lemke. Auch andere Oppositionspolitiker fordern, dass sich die Regierung einer offenen Debatte stellt und Position bezieht. Das Thema auf die lange Bank zu schieben sei gefährlich: Sind die Bomben erst für viel Geld erneuert, wird es noch schwerer, sie wieder loszuwerden.

Die Regierungsparteien sind bei der Frage der Atomwaffen uneinig, vor allem in der SPD gibt es viele Abweichler vom offiziellen Kurs. Die SPD-Abgeordnete Ute Finckh-Krämer sieht noch Chancen, dass der Austausch der Bomben schief geht. Es gebe nur den Grundsatzentscheid der NATO, aber die Details der Umsetzung und Finanzierung seien nicht geklärt. Dabei sollte auch der Bundestag mehr Mitsprache erhalten: „Man muss weiter politisch Druck machen, damit nicht kommt, was eigentlich keiner will.“