Kernprobleme der "afrikanischen Lösung"

Die Afrikanische Union (AU) ist angetreten, die Probleme des Kontinents selbst zu lösen - nicht zuletzt die Sicherheitsprobleme. Dafür erhält sie von vielen Gebern Geld und Unterstützung für den Ausbau ihrer „Kapazitäten", zum Beispiel für die Ausbildung von Soldaten für Friedenstruppen. Hier liegen noch große Mängel. Doch die Schwäche der Sicherheitsarchitektur, welche die AU anstrebt, hat für Judith Vorrath, der Autorin des SWP-Papiers, noch tiefer liegende Gründe: Zum einen stützt sich die AU stark auf subregionale Organisationen wie die ECOWAS in Westafrika. Die sind jedoch in Nord- und Zentralafrika, zwei besonders krisenanfälligen Teilen des Kontinents, kaum funktionsfähig. Im Fall Libyen musste die AU deshalb der Arabischen Liga das Feld überlassen und im Kongo bleibt sie wirkungslos. Zudem setzt sie laut Vorrath auch übermäßig auf militärische Mittel und vernachlässigt in der Praxis Elemente wie Verbesserung der Regierungsführung und Aufbau des Rechtswesens nach Konflikten. Das sei nicht erstaunlich, da viele Mitgliedstaaten der AU selbst Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu wenig beachteten. Die Geber sollten deshalb ihre Hilfe für Afrikas Sicherheitsarchitektur überdenken: Sie sollten nicht einzelne Institutionen unterstützen, ohne auf das Ganze zu schauen, und den Einbezug von Menschenrechten in Friedensansätze einklagen. (bl)