Hohe Dividenden trotz Verlusten

Steuerpolitik gilt als trockenes, technisches Thema für Fachleute. Trotz ihrer Expertise als Wirtschafts- und Politikwissenschaftler erörtern die Autoren in diesem Band Steuerprobleme lesbar und anschaulich und zeigen, wie zentral Steuerfragen für die nationale Entwicklung in Afrika südlich der Sahara sind.

Sie schicken voraus, dass Afrika südlich der Sahara mit einer Steuererhebungsquote von 17 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Vergleich zu anderen Regionen des globalen Südens durchaus achtbar dasteht. Dennoch gibt es erhebliche Defizite bei der Steuererhebung. Entwicklungspolitisch vorrangig ist jedoch, dass die Akzeptanz von Steuern in der Bevölkerung von der sichtbaren Verbesserung öffentlicher Leistungen abhängt, beispielsweise in den Bereichen Bildung oder Gesundheit.  

Ausführlich behandeln die Autoren die internationalen Dimensionen der Steuervermeidung, sowohl durch multinationale Konzerne als auch durch Einzelpersonen mit hohem Einkommen. So nutzen viele Multis ihre Präsenz in Afrika, um im internationalen Handel durch Kostenmanipulationen („transfer mispricing“) Profite in Ländern mit hohen Unternehmenssteuern kleinzurechnen. So habe der in London ansässige Minenkonzern Acacia Mining (vormals African Barrick Gold) seinen Aktionären für ihre Goldmine in Tansania eine Dividende von 412 Millionen US-Dollar gezahlt, gleichzeitig aber in Tansania einen Verlust gemeldet. Minenkonzerne üben mit ihrer Wirtschaftsmacht enormen Druck auf die jeweiligen Staaten aus und erreichen – auch durch Bestechung hoher Beamter – günstige Steuerkonditionen bis hin zur Steuerbefreiung. Stark zu beachten ist jedoch auch, dass wohlhabende Personen aus subsaharischen Ländern durch Ausnutzung von Steueroasen dem heimischen Fiskus oft entgehen.

Beim nationalen Steuersystem werden zwei verschiedene Steuerwelten unterschieden: das formale System der vom Staat erhobenen indirekten und direkten Steuern, und das – oft vernachlässigte – informelle System „kleiner Steuern“, die von lokalen Behörden und nicht selten unkontrolliert erhoben werden. Der Staat erzielt in Afrika Einkünfte vornehmlich aus Mehrwert- und – zu einem geringeren Teil – Einkommenssteuer. Die aber zahlen wegen verbreiteter Korruption die reichsten, meist in selbstständigen Berufen tätigen Bürger kaum. So zeigen die Autoren am Beispiel von Uganda, dass nur fünf Prozent aller Firmendirektoren und nur 2 von 16 Unternehmern, die hohe Zollabgaben entrichteten, auch Einkommenssteuer zahlten. Grundbesitz und Immobilien, in die hohe Einkünfte vorzugsweise fließen, werden in afrikanischen Ländern nur selten besteuert.

Für die große Mehrheit der Bevölkerung ist vor allem das oft unübersichtliche System „kleiner Steuern“ relevant, das sie im Verhältnis zu ihrem äußerst niedrigen Einkommen stärker belastet. Von Land zu Land variiert das Spektrum „kleiner Steuern“ stark. Um die Steuerbelastung der einkommensschwachen Menschen zu verringern, plädieren die Autoren für eine Konzentration auf wenige Abgaben wie Gebühren für Marktstände, die für die Händlerinnen und Händler wie eine Steuer auf ihre Einkünfte wirken.

Als aktuelle Einführung zum Thema Steuern und Entwicklung in Afrika südlich der Sahara ist diese wissenschaftlich fundierte Studie für alle an diesen Fragen Interessierte geeignet.

 

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