Die Kalküle der Geber

Dieser Band schaut auf Kalküle der Geber: Wie und unter welchen Bedingungen versuchen Industrie­länder, anderswo demokratische Regierungsformen zu fördern? Im Zentrum stehen die deutsche und die US-amerikanische Politik gegenüber Russland, Weißrussland , Pakistan, Türkei sowie Bolivien und Ecuador.

Ein Leitmotiv ist der Umgang mit Zielkonflikten. Zum einen, betonen die Autoren, bergen Demokratisierungsprozesse oft die Gefahr, dass Gewalt ausbricht, die Regierung gelähmt wird oder die Mehrheit sich gegen Minderheiten wendet. Mit Demokratie verbundene Teilziele geraten somit in Konflikt und stellen die Geber vor die Wahl, zum Beispiel Wahlen oder der Gewaltverhütung Vorrang zu geben. Zum anderen steht ihre Demokratiehilfe oft im Konflikt mit anderen außen- oder wirtschaftspolitischen Interessen. Daneben spielt das Machtverhältnis zwischen Geber- und Nehmerland eine wichtige Rolle. Aber auch Normen und die eigene politische Kultur wirken sich aus.

Die Fallstudien gehen dem komplizierten Wechselspiel dieser Faktoren im Geberland, im Nehmerland und international nach. Sie zeigen: Umfassende Demokratieförderung betreiben Deutschland wie die USA am ehesten gegenüber schwächeren Staaten, in denen sie kaum sicherheits- und wirtschaftspolitische Interessen haben. Haben sie solche Interessen, dann setzen die sich in der Regel durch, ohne den Einsatz für Demokratie ganz auszuschalten. Und die Hemmungen, gegen missliebige demokratische Regierungen vorzugehen, sind wesentlich größer als die, mit nützlichen Autokraten zu kooperieren.

Dass die Studien bewusst unterschiedliche theoretische Ansätze benutzen, ist eine ihrer Stärken. Eine Schwäche ist, dass Beispiele aus Afrika fehlen – gerade weil dort das Machtgefälle zu den Gebern groß ist.

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