Wettlauf ohne Sieger

Dass die Verteidigungsetats derart wachsen, obwohl häufig keinerlei offensichtliche Bedrohung vorliegt, gibt Anlass zur Sorge. Vor allem absorbieren die Militärbudgets finanzielle Ressourcen, die für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung dringend benötigt würden. Außerdem stimulieren sie regionale Rüstungswettläufe, da jedes Land bestrebt ist, bei der Modernisierung der Streitkräfte mit den Nachbarn Schritt zu halten. Wachsende Waffenarsenale können zudem bestehende Spannungen verschärfen.

Manche regionalen Konfliktherde schwelen schon seit langem, zum Beispiel der zwischen Indien und Pakistan. Dagegen besteht die Gefahr, dass der kalte Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan durch das zunehmende Wettrüsten zu einem offenen Krieg eskaliert. Unterdessen bleibt der Nahe Osten die Region, in der die Militärausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) am höchsten sind und in der es besonders viele Spannungsgebiete gibt. In Afrika dagegen steht die Aufrüstung eher im Zusammenhang mit internen Konflikten. In Ländern wie Angola, Algerien und Nigeria nutzen die Regierungen die üppig sprudelnden Einnahmen aus der Ölförderung, um Rüstungsgüter einzukaufen.

In Südamerika und in Südostasien einschließlich China sind die zwischenstaatlichen Beziehungen zwar relativ entspannt. Doch seit einigen Jahren wachsen die Rüstungshaushalte vieler Länder dort stark. Das nährt die Furcht vor beginnenden Rüstungswettläufen. Warum rüsten die Länder in diesen beiden Regionen derart auf? Fürchten sie ihre Nachbarn und Rivalen und deren verstärkte Militarisierung? Oder rüsten sie unabhängig voneinander, aus nationaler Geltungssucht und weil das Wirtschaftswachstum die Mittel dazu freimacht?

Waffengeschäfte sind die Konsequenz aus dem wirtschaftlichen Erfolg

Südamerika wird nicht unmittelbar militärisch von außen bedroht. Zwischen den Staaten herrschen friedliche Beziehungen, wenn man vom Krieg zwischen Ecuador und Peru 1995 am Rio Cenepa absieht. Die meisten Grenzstreitigkeiten wurden im Lauf des 20. Jahrhunderts beigelegt, und der noch anhaltende Streit um die Seegrenze zwischen Chile und Peru wird derzeit vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag verhandelt. Mit der Rückkehr zur Demokratie wurden gewaltsame Lösungen so gut wie undenkbar, und Konflikte lösen die Regierungen jetzt mit diplomatischen Mitteln. Und doch sind die Rüstungsausgaben 2010 in Südamerika stärker gewachsen als anderswo: im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Prozent oder 63,3 Milliarden US-Dollar. Allerdings sind die Ausgaben gemessen an der Wirtschaftsleistung im Vergleich zu anderen Regionen relativ gering: 2 Prozent des BIP im Vergleich zu 2,6 Prozent im weltweiten Durchschnitt. Dennoch ist es erstaunlich, dass die Ausgaben steigen, obwohl es keine ernsthafte militärische Bedrohung gibt und die Regierungen sich auf dringendere soziale Aufgaben konzentrieren sollten.

SIPRI zufolge haben die südamerikanischen Importe von größeren konventionellen Waffen im Vergleich der Zeiträume 2001 bis 2005 und 2006 bis 2010 um fast das Anderthalbfache zugenommen, sodass der Anteil Südamerikas am globalen Waffenhandel von 1,5 Prozent auf 4 Prozent gestiegen ist. Zwei Ereignisse haben 2009 die Furcht vor einem Wettrüsten genährt: Venezuelas Absicht, sich mit Hilfe eines russischen Kredits von 2,2 Milliarden US-Dollar Kampfpanzer und ein Luftabwehrsystem zuzulegen, und das brasilianische Abkommen mit Frankreich über 12 Milliarden US-Dollar, mit dem die Produktion von Hubschraubern und U-Booten finanziert werden sollen, darunter auch eines mit Atomantrieb.

Zunächst einmal sind diese Geschäfte schlicht eine Folge des wirtschaftlichen Erfolgs: Die Länder Lateinamerikas erleben derzeit fette Jahre mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von sechs Prozent (2010). Der UN-Kommission für Lateinamerika und die Karibik zufolge haben alle Länder der Region im vergangenen Jahr wirtschaftlich expandiert – mit Ausnahme von Haiti und Venezuela. Es überrascht daher nicht, dass 2010 die Rüstungsausgaben in Venezuela mit 23 Prozent real am stärksten gefallen sind.

In einigen Ländern stehen die Rüstungsausgaben in einem engen Verhältnis zum Preisanstieg bei Rohstoffen wie Öl und Kupfer in den vergangenen Jahren. In Chile gibt es ein umstrittenes Sondergesetz, nach dem zehn Prozent der Exporterlöse aus der Kupferproduktion für die Streitkräfte reserviert werden, und zwar ausschließlich für Rüstungskäufe. Seit 2004 steigen die Kupferpreise, sodass das chilenische Militär ein anspruchsvolles Modernisierungsprogramm in Angriff nehmen konnte. Zu den neuesten Anschaffungen gehören unter anderem Kampfflugzeuge, Fregatten, U-Boote und Panzer. Allerdings wird derzeit im chilenischen Parlament darüber diskutiert, ob das Kupfergesetz durch eine neue Regelung ersetzt werden soll.

Wechselseitiges Vertrauen vergrößern

In Brasilien sind geopolitische Prioritäten ein wichtiger Faktor. 2010 hat das Land insgesamt 33,5 Milliarden US-Dollar für seine Streitkräfte ausgegeben; das entspricht fast der Hälfte der gesamten Rüstungsausgaben Südamerikas. Brasilien will seine Stellung im Kreis der Schwellenländer verbessern, demonstriert zu diesem Zweck militärische Schlagkraft und stärkt seine eigene Rüstungsindustrie. Angesichts der enormen Ausdehnung des Landes spielen bei den neuesten Rüstungskäufen auch der Schutz und die Verteidigung der Amazonasregion und der kürzlich entdeckten Ölreserven im Meer eine Rolle. Solche Gesichtspunkte mögen auch hinter der Absicht stehen, bis 2023 ein atomgetriebenes U-Boot zu entwickeln.

Ursache für steigende Militärausgaben und Rüstungskäufe in diesen beiden Ländern sind daher hauptsächlich die verbesserte Wirtschaftslage und die Absicht, veraltetes militärisches Gerät zu ersetzen. In anderen Ländern steigen die Militärausgaben und die Rüstungskäufe ebenfalls nicht so sehr in Reaktion auf das Verhalten der Nachbarländer, sondern aus wiederum anderen Gründen. Kolumbien hat die dritthöchsten Rüstungsausgaben in der Region, insgesamt 10,7 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010. Seit den 1960er Jahren gibt es hier ständig bewaffnete Auseinandersetzungen; die Erhöhung der Militärausgaben dient der Aufstandsbekämpfung und der Unterdrückung des Drogenhandels. Auch Peru rüstet auf, um die wiedererstarkte Guerilla-Organisation Leuchtender Pfad niederzuschlagen; 2010 stiegen die Militärausgaben des Andenstaats um 16 Prozent.

Weil sie befürchten, es könnte in Südamerika zu einem Wettrüsten kommen, haben verschiedene Regierungen dort zu größerer Transparenz bei Militärausgaben und Rüstungskäufen aufgerufen. Es gibt jedoch bereits regionale und internationale Regelungen zu diesem Zweck: die Inter-American Convention on Transparency in Conventional Weapons Acquisitions und das Instrument for Reporting Military Expenditures der Vereinten Nationen. Die südamerikanischen Regierungen sollten diese Instrumente jedoch regelmäßiger nutzen. Wenn sie offenlegen, wie viel sie für Verteidigung ausgeben und wofür, könnte das Befürchtungen hinsichtlich eines Wettrüstens verringern und das wechselseitige Vertrauen vergrößern.

Einige lateinamerikanische Länder haben diesen Weg bereits beschritten und sich darauf geeinigt, die Veröffentlichung ihrer Militärausgaben untereinander abzustimmen, zum Beispiel Ecuador und Peru sowie Peru und Chile. Die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) wird jetzt auch als Forum für Sicherheitsfragen genutzt. Im vergangenen Jahr haben die Mitglieder beschlossen, gemeinsam festzulegen, wie die Militärausgaben bemessen und die Transparenz und das Vertrauen in der Region verbessert werden können. In Südostasien dagegen gibt es so gut wie keine derartigen Bemühungen. Seit dem kurzen Krieg zwischen China und Vietnam 1979 waren die zwischenstaatlichen Beziehungen in der Region lange Zeit relativ friedlich. Doch seit ein paar Jahren eskalieren die Spannungen in der Region und es ist zu befürchten, dass es zu einem Wettrüsten kommt. Aufgrund von Grenzkonflikten gab es 2010 und 2011 zahlreiche Feuergefechte zwischen Thailand und Kambodscha. Noch bedrohlicher sind die Streitigkeiten um die Spratly- und die Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer, an denen China, Taiwan, Vietnam, die Philippinen und Malaysia beteiligt sind. Dieser langjährige Konflikt hat sich zusätzlich verschärft, seit in den umstrittenen Gewässern Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet werden. Die deutlich verbesserte militärische Schlagkraft dieser Länder, besonders Chinas, gibt ihnen mehr Möglichkeiten, ihre Ansprüche geltend zu machen. In den letzten Jahren gab es zahlreiche Zwischenfälle, an denen Fischereifahrzeuge, Bohrschiffe, die nach Ölvorkommen suchten, sowie Schiffe der Kriegsmarine und der Küstenwachen der rivalisierenden Länder beteiligt waren.

Den größten Zuwachs seit 2001 verzeichnet Indonesien

Die meisten Länder der Region haben ihre Verteidigungsbudgets deutlich gesteigert und ihre militärische Ausrüstung gründlich modernisiert. Ganz vorne liegt dabei China, dessen Militärausgaben 2010 nach SIPRI-Schätzungen bei 119 Milliarden Dollar lagen: 78 Milliarden Dollar amtliches Verteidigungsbudget plus geschätzte Rüstungskäufe, die im offiziellen Budget nicht enthalten waren. Im Vergleich zu 2001 bedeutet das real beinahe eine Verdreifachung, wobei der Anteil des Verteidigungsetats am chinesischen BIP dank Chinas großem Wirtschaftswachstum in etwa gleich geblieben ist. Auch die meisten anderen Länder der Region haben im gleichen Zeitraum die Militärausgaben deutlich erhöht, besonders Indonesien, Vietnam, Thailand und Kambodscha. Wenn man China und Taiwan nicht mitrechnet, sind die Ausgaben für Militär zwischen 2001 und 2010 in Südostasien insgesamt real um 60 Prozent gestiegen.

Doch sollte man auch hier nicht vorschnell von einem Wettrüsten sprechen oder diese Zuwächse als unvermeidliche Reaktion auf die chinesische Aufrüstung deuten. Taiwan zum Beispiel hat nicht versucht, mit China Schritt zu halten, sondern seine Militärausgaben im vergangenen Jahrzehnt weitgehend konstant gehalten, obwohl es von China als unverzichtbarer Teil seines Territoriums betrachtet wird. Taiwans Präsident Ma, der seit 2008 im Amt ist, hat sich mit Erfolg um bessere Beziehungen zu Peking bemüht und Spannungen abgebaut, während er gleichzeitig eine defensive militärische Strategie verfolgt: Die beschränkten Mittel werden in einer Art Stachelschwein-Strategie dazu genutzt, eine Eroberung der Insel möglichst schwer zu machen – und nicht etwa dazu, mit der militärischen Überlegenheit der Chinesen zu konkurrieren.

Eher könnte der Konflikt im Südchinesischen Meer ein Wettrüsten auslösen. Vietnam, dessen Interessen denen der Chinesen besonders stark zuwiderlaufen, hat seine Militärausgaben seit 2003 real um drei Viertel erhöht und konzentriert sich besonders auf die Modernisierung seiner Kriegsmarine. Dahinter steht offensichtlich die Absicht, der chinesischen Übermacht in den umstrittenen Gewässern die Stirn zu bieten. Vor kurzem hat die Regierung in Hanoi in Russland für zwei Milliarden US-Dollar unter anderem sechs U-Boote der Kilo-Klasse geordert; sie will zudem mehr als 100 Patrouillenboote kaufen. Außerdem hat Vietnam begonnen, mit den USA gemeinsam Seemanöver durchzuführen, um den Chinesen gegenüber Stärke zu demonstrieren.

Andere Länder der Region haben aus unterschiedlichen Gründen ihre Militärausgaben erhöht. Den größten Zuwachs seit 2001 verzeichnet Indonesien; wie China hat es das Budget real fast verdreifacht. Die Zahlen für die indonesischen Militärausgaben, die offiziell weniger als ein Prozent des BIP betragen, sind äußerst fragwürdig, da sie viele Anschaffungen außerhalb des offiziellen Budgets nicht berücksichtigen. Jedenfalls nehmen die Ausgaben rapide zu. Sie scheinen jedoch nicht so sehr einem Kräftemessen mit China geschuldet zu sein, sondern dienen eher dazu, veraltete Ausrüstung zu ersetzen und die Streitkräfte so auszubauen, dass sie das ausgedehnte indonesische Inselreich effektiv kontrollieren können. Außerdem könnte auch der Wunsch dahinterstehen, die hochrangigen Militärs zufriedenzustellen, die früher die politische Macht ausgeübt haben. Singapur indessen, das in Südostasien trotz guter Beziehungen zu China und anderen benachbarten Ländern am meisten für militärische Zwecke ausgibt, verweist auf eine „komplexe und instabile regionale Sicherheitslage“ als Rechtfertigung.

Mehr Offenheit und Rechenschaftspflicht wären ein Gewinn

Auch wenn China die bei weitem stärkste regionale Macht ist, darf man die Rolle der USA nicht vergessen, deren Pazifikflotte alle anderen Streitkräfte in den Schatten stellt. Die Modernisierungsbemühungen Pekings gründen zum Teil in dieser überwältigenden amerikanischen Übermacht und den daraus resultierenden Möglichkeiten der USA, Druck auszuüben. Andererseits ruft die chinesische Reaktion darauf wiederum ähnliche Ängste bei seinen Nachbarn hervor. Da die Amerikaner darauf bedacht sind, ihre Vorherrschaft zu erhalten, kann man auf jeden Fall von einem langfristigen Kräftemessen zwischen beiden Mächten sprechen, wenn auch nicht von einem direkten Wettrüsten.

Als potenziell destabilisierend in der Region wirkt das Fehlen von kooperativen Sicherheitsstrukturen, die einen Informationsaustausch und vertrauensbildende Maßnahmen institutionalisieren könnten und dadurch für mehr Sicherheit sorgen würden. Es gibt zwar Kontakte zwischen den Streitkräften der verschiedenen Länder, doch lediglich von Fall zu Fall. Gering ist auch die Transparenz in militärischen Angelegenheiten, die es den Ländern ermöglichen würde, sich gegenseitig ihre Absichten und ihre Schlagkraft glaubhaft zu vermitteln. Ein entsprechender Verhaltenskodex, den im Jahr 2002 alle am Konflikt im Südchinesischen Meer beteiligten Länder unterzeichnet haben, wurde nie verwirklicht. Ohne Transparenz sowie Maßnahmen und Institutionen der Vertrauensbildung besteht jedoch die Gefahr, dass sich das befürchtete Wettrüsten letzten Endes bewahrheitet.

Was auch immer die Gründe für den Aufwärtstrend bei den Rüstungsausgaben in Südostasien und Südamerika sein mögen, stellt sich doch die Frage, ob dieses Geld nicht besser in die soziale und wirtschaftliche Entwicklung investiert werden sollte. Auch wenn sich demokratische Regierungsformen in Südamerika durchgesetzt haben und in Asien zunehmen, ist der militärische Bereich in beiden Regionen weiter wenig transparent, sodass die Öffentlichkeit, die Parlamente und die Zivilgesellschaft nicht ernsthaft darüber diskutieren können, in welcher Höhe Militärausgaben in Relation zu anderen wichtigen Belangen wirklich notwendig sind. Mehr Offenheit und Rechenschaftspflicht wären deshalb ein Gewinn – sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch.

Aus dem Englischen von Anna Latz