Der unberechenbare Riese

Die IV. Republik lebt, und der Wahlmarathon in diesem Jahr hat das nachdrücklich unter Beweis gestellt. Zwar war sein Beginn von erheblichen logistischen Mängeln gekennzeichnet, die im Desaster zu enden drohten. Doch die politische Klasse stellte unter Beweis, dass sie lernfähig und bereit war, Regeln zu beachten, um ihr Demokratisierungsprojekt unter allen Umständen vor dem Untergang zu bewahren. Mehr als die Hälfte der 70 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme in den 120.000 Wahllokalen ab und verliehen den Volksvertretern, allen voran Staatspräsident Goodluck Jonathan, erstmals ein starkes, legitimes politisches Mandat.

Nationale und internationale Wahlbeobachter bezeichneten die Wahlen als den fairsten und freiesten Urnengang, der jemals in Nigeria stattfand. Dennoch lag auch darüber der dunkle Schatten der Gewalt. Kaum zeichnete sich der klare Wahlsieg von Amtsinhaber Goodluck Jonathan ab, eines Christen aus dem Niger-Delta, begannen in Nordnigeria gut organisierte muslimische Jugendbanden Übergriffe auf Wahllokale, Wahlhelfer und Andersgläubige. Binnen weniger Stunden wurden mehrere hundert Menschen ermordet.

Der Wahlsieg Jonathans fiel deutlicher aus als erwartet. Selbst viele Muslime im wirtschaftlich rückständigen Norden gaben ihm ihre Stimme – ein herber Rückschlag für einen Teil des islamischen Establishments und die Nutznießer der Scharia in den nördlichen Bundesstaaten. Schon früh hatte sich die Mehrheit der wirtschaftlichen und politischen Eliten für den Amtsinhaber und die nach wie vor dominante Partei PDP (People’s Democratic Party) entschieden. Dazu zählt auch der Unternehmer Aliko Dangote, ein Muslim aus der nördlichen Metropole Kano, der als reichster Mann Afrikas gilt. Er repräsentiert eine neue nigerianische Unternehmerschaft, die die Rangliste der reichsten Privatunternehmer auf dem Kontinent anführt. Sie ist jederzeit bereit, sich für ihren wirtschaftlichen Erfolg über ideologische, parteipolitische und religiöse Grenzen hinwegzusetzen.

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl off enbarte trotz des klaren Sieges des Amtsinhabers eine tiefe Spaltung des Landes zwischen dem überwiegend muslimischen und noch immer extrem unterentwickelten Norden und dem dynamischen und weitgehend christlichen Süden. Die kleine politische Elite Nordnigerias war lange in der Lage gewesen, auf nationaler Ebene das Spiel um Macht und Einfluss zu ihren Gunsten zu gestalten und das große wirtschaftliche Gefälle seit der Unabhängigkeit zu kaschieren. Doch diese Gestaltungsmacht endete mit dem Tod des Diktators Sani Abacha 1998 und dem Beginn der IV. Republik 1999. Dies brachte ein weiteres Paradoxon hervor: die sukzessive Einführung der Scharia in 12 nördlichen Bundesstaaten als bindendes Zivil- und Strafrecht, wobei Nichtmuslime Verfahren vor einem säkularen Gericht verlangen können. Entscheidender aber war die Einführung der Scharia als Instrument, um zumindest noch auf lokaler und regionaler Ebene politische Macht ausüben zu können.

In den ersten Jahren seit Beginn der IV. Republik war der Islam als Ideologie und als Instrument zur Mobilisierung politischer Gefolgschaft erfolgreich. Die Lebensverhältnisse hat er jedoch nicht verbessert. Vielmehr ging in den Scharia-Bundesstaaten die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Die Gouverneure und Lokalpolitiker bereicherten sich ungehindert, und das trug maßgeblich zur erneuten Radikalisierung islamistischer Gruppierungen wie Boko Haram und Kalo-Kato bei. Diese Gruppen beziehen sich auf militantes Gedankengut des selbsternannten Mahdi Muhammadu Marwa alias Maitatsine, der bei einem Aufstand 1980 ums Leben kam, auf Ideen der Muslimbrüder unter ihrem charismatischen Führer Ibrahim Zakzaky und auf die Izala mit ihrem inzwischen verstorbenen Mentor Sheikh Gummi.

Teilen der islamischen Machtelite Nordnigerias kommen die jüngsten Terroranschläge nicht ungelegen. Denn die militanten Islamisten zielen auf eine Schwächung der Zentralregierung und des wirtschaftlich überlegenen Südens. Dies eröffnet dem islamischen Establishment Möglichkeiten, die Gewalt-exzesse politisch zu instrumentalisieren, um wenigstens partiell verlorengegangenen Einfluss auf Bundesebene zurückzugewinnen.

Die politischen Eliten haben in den vergangenen Jahren erheblich dazugelernt. Schon ihre gut organisierte Opposition am Ende der Abacha-Diktatur deutete auf einen Lern- und Transformationsprozess hin, der noch immer anhält. Erstmals in der nigerianischen Geschichte hielten gewählte Institutionen zwei volle Legislaturperioden durch, und sie befinden sich inzwischen in der vierten Periode. Darüber hinaus haben eine weitreichende Bankenreform, ein verschärftes Geldwäschegesetz, die Deregulierung des Informations- und Kommunikationssektors und der Abbau der Auslandsverschuldung auf fast Null das wirtschaftliche Umfeld verändert.

Ihr Meisterstück aber lieferte die politische Klasse während der schweren Staats- und Verfassungskrise 2009/10 ab, als der todkranke Staatspräsident Umaru Musa Yar’Adua und sein Kabinett verfassungswidrig handelten und die Demokratisierung bedroht war. Die pragmatische Lösung dieses schweren Konfliktes durch das Bundesparlament und die mächtigen Gouverneure der Bundesstaaten jenseits verfassungsrechtlicher Vorgaben erzeugte allseits Respekt. Indem sie den machtlosen Vizepräsidenten Goodluck Jonathan zum geschäftsführenden Präsidenten mit allen Machtbefugnissen kürten, ebneten sie den Weg für eine Verfassungsänderung, die künftig eine vergleichbare Krise verhindern soll. Dies stärkte die Demokratisierung und sicherte den politischen Eliten weiter den legalen Zugang zu den finanziellen Ressourcen des Staates.

Nicht minder gefährlich war die Bankenkrise 2009, deren Folgen noch immer nachwirken. Regierung, Zentralbank und Parlamentariern gelang es jedoch gemeinsam, die Krise mit Hilfe der großen Devisenreserven zu entschärfen, die der hohe Ölpreis in die Kassen gespült hatte. Die 2005 begonnene Reform des Bankensektors wird fortgeführt. Damals hatte die nigerianische Regierung die Zahl der mehr als 80 Banken auf zwei Dutzend reduziert und sie gezwungen, ihre Eigenkapitalquote stark zu erhöhen. Dies zielte im Wesentlichen darauf ab, die weit verbreitete Korruption und Geldwäsche im gesamten Finanzsektor einschließlich der Börse einzudämmen und das Image im In- und Ausland zu verbessern. Inzwischen sind mehrere nigerianische Banken auf Finanzmärkten auch außerhalb Afrikas aktiv.

Trotzdem kam es vor zwei Jahren fast zu einem Zusammenbruch, weil neun Banken eine beträchtliche Zahl fauler Kredite in ihrem Bestand hatten. Die Zentralbank pumpte fast vier Milliarden Dollar ins System, um einen Kollaps zu verhindern, und versuchte zugleich, im Namen der Banken ausstehende Kredite in Milliardenhöhe einzutreiben. Dieser Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen. Doch allein im Fall der Oceanic Bank und ihrer früheren Managerin Cecilia Ibru sicherte sich die Zentralbank mehr als eine Milliarde Dollar in bar und Wertpapieren. Diesem Erfolg ging ein Deal voraus, in dem der Unternehmerfamilie Ibru 10 Prozent der Anteile an der Bank gelassen wurden und die Managerin eine kurze Gefängnisstrafe von sechs Monaten akzeptierte. In Folge dieser Krise gründete die Regierung für einen Zeitraum von zehn Jahren eine „Bad Bank“, um faule Kredite wenn möglich zu vermarkten. Aber schon in diesem Jahr musste die Zentralbank erneut eingreifen. Sie übernahm bis auf weiteres drei weitere Not leidende Banken.

Bis zum heutigen Tag gehört politisch motivierte Gewalt zur nigerianischen Geschichte. Nigeria bestand bis zur Unabhängigkeit 1960 aus drei ungleichgewichtigen Regionen und der Bundeshauptstadt Lagos. In mehreren Strukturreformen wurde das Land in 36 Bundesstaaten und das Territorium der Bundeshauptstadt Abuja eingeteilt – der Prozess war auf das engste verknüpft mit Agitation, Militanz, Gewalt und Beschwichtigungspolitik. Angetrieben von konfliktfähigen Akteuren der zahlreichen Minderheitenvölker, die die Dominanz der drei Mehrheitsvölker Hausa-Fulani, Igbo und Yoruba brechen wollten, erzielten diese einen ersten durchschlagenden Erfolg am Vorabend des Bürgerkrieges: Die von Minoritäten geprägte Militärregierung Yakubu Gowon erweiterte die Föderation von vier auf 12 Bundesstaaten.

Auch alle nachfolgenden Gründungen neuer Bundesstaaten setzten Militärregime bis 1996 durch. Sie nutzten die Föderalisierung gezielt als Bereicherungs- und Belohnungsinstrument, um ein Mindestmaß an Loyalität und Legitimation zu erzeugen. Über lange Zeit spielten sie zusammen mit Paten, Politikern und Sympathisanten auch die ethnische und später die religiöse Karte und sicherten den Bundesstaaten eine Teilhabe an der Macht sowie den Zugang zu den lokalen Ressourcen und üppigen Transferzahlungen der Zentralregierung. Dabei wogen nach Überzeugung der Nutznießer die Vorteile wie die Schaffung von Arbeitsplätzen im Staatssektor die hohen sozialen Kosten in Form von Blutzoll und neuer Armut bei weitem auf.

Die Föderalisierung hat in drei Jahrzehnten zu einer gewaltigen Zunahme der Profiteure geführt. Gleichwohl entstand so auch eine neue und relativ breite Schicht von Konsumenten und Unternehmern. Das wiederum zog eine zügige gesellschaftliche und technologische Modernisierung und eine wirtschaftliche Dynamik vor allem im Informations-, Kommunikations- und Finanzsektor und im privaten Bildungsbereich nach sich. Diese Wachstumssektoren locken inzwischen Scharen von IT- und Finanzexperten, Dozenten und Investoren aus der großen nigerianischen Diaspora in Großbritannien und den USA an. Seit Mitte der 1990er Jahre tritt zielgerichtete politisch motivierte Gewalt in neuen Erscheinungsformen auf. Milizen wie die Bewegung für die Emanzipation des Nigerdeltas (MEND), die O’odua People’s Congress (OPC) im Yorubaland, die Bewegung für ein souveränes Biafra (MASSOB) im Igboland und mit Einschränkungen die Hisbah in einigen Scharia-Bundesstaaten setzten relativ erfolgreich mit Hilfe lokaler Politiker und Paten Gewalt gegen den politischen Gegner, den Staat und Teile der Bevölkerung ein. MEND entstammt verschiedenen Milizengruppen, die sich gegen die Abacha-Diktatur erhoben hatten und später als Privatarmeen den neuen lokalen Machtpolitikern dienten. Intrigen und nicht eingehaltene Zusagen ihrer Mentoren führten schließlich zur Gründung von MEND, die nun als unabhängige Kampfeinheit der Ijaw ihren Anteil an den Einkünften aus der Erdölproduktion fordert. Derweil agitierten OPC und MASSOB für eine Erneuerung des Yoruba- bzw. Igbo-Nationalismus, um ihren historisch hergeleiteten Machtanspruch zu unterstreichen. Die Hisbah widmete sich der Durchsetzung der Scharia im öffentlichen Raum. Obwohl diese Bewegungen inzwischen ihre Bedeutung verloren haben, genießen ihre einstigen Anführer ein vom Staat alimentiertes sorgloses Leben, statt im Gefängnis zu sitzen.Inzwischen haben alle diese Vorbilder aber Schule gemacht und das Gewaltspektrum mittels zahlreicher blutiger Terroranschläge erweitert. Es ist nach wie vor unklar, welche Führer hinter Boko Haram und Kalo-Kato stehen, denen sicher nicht alle Anschläge anzulasten sind. Aber die Fähigkeit, mit Sprengstoff umzugehen und solche Anschläge logistisch zu organisieren, weist auf Verbindungen zu Sicherheitsdiensten und lokalen politisch-religösen Paten hin. Die scheinbare Hilflosigkeit des staatlichen Sicherheitsapparates ähnelt den oft gescheiterten Einsätzen im Niger-Delta. Aber es gibt einen gravierenden Unterschied: Die gewaltbereiten islamistischen Gruppierungen kämpfen nicht nur gegen die Staatsmacht, sondern betrachten ihren Einsatz auch als gerechtfertigten Kampf gegen Andersgläubige und muslimische Kritiker.

Die Konflikte im Niger-Delta und in Zentralnigeria galten bisher als beherrschbar. Aber der gewalttätige Islamismus der Boko Haram ist mit den bisherigen Mitteln des Aussitzens und des Aufkaufens nicht zu besiegen. Diese Erkenntnis hat sich noch nicht durchgesetzt. Und erst wenn große Teile der politischen Eliten die Gruppierung als Bedrohung des staatlichen Systems begreifen würden, hätten neue sicherheitspolitische und sozioökonomische Strategien zugunsten der breiteren Bevölkerung Aussicht auf Erfolg.