Gegen die Arroganz der Atommächte

Hat das Nobelkomitee mit der ICAN naive Träumer geehrt? In vielen offiziellen Glückwünschen aus Washington, Moskau, Peking und auch aus Berlin klingt dieser Vorwurf an. Doch er ist unangebracht. Der größte Erfolg der ICAN ist zwar bisher, dass eine Mehrheit der Staaten in den Vereinten Nationen Mitte 2017 den Vertrag für das Verbot von Kernwaffen beschlossen hat. Doch die ICAN und das Nobelkomitee wissen, dass man Atomwaffen nicht einfach verbieten kann. Die ICAN will eine globale Norm schaffen und damit einen Abrüstungsprozess antreiben.

Wer die Abschaffung aller Kernwaffen für unrealistisch und gefährlich erklärt, ist Militärstrategien aus dem Kalten Krieg verhaftet. Damals konnte man davon ausgehen, dass die zwei vorherrschenden Supermächte jede Eskalation vor der Schwelle zum Atomkrieg stoppen und die Verbreitung von Kernwaffen bremsen konnten. Doch der Kalte Krieg ist vorbei. Wir leben in einer Welt mit mehreren konkurrierenden Vormächten und brisanten regionalen Konflikten.

Angst, der nächste zu sein

Die Gefahr, dass Länder wie Saudi-Arabien und der Iran oder Pakistan und Indien gegeneinander atomar aufrüsten, ist stark gewachsen. Die USA und ihre Verbündeten haben sie noch erhöht mit ihren Kriegen zum Sturz der Regime in Libyen und im Irak: Aus Angst, der nächste zu sein, hat jetzt Nordkorea Kernwaffen. Je mehr Staaten die Bombe haben, desto eher können Konflikte ungeplant zum Atomkrieg eskalieren oder Terrorgruppen spaltbares Material erlangen. Verhandlungen mit dem Ziel, Kernwaffen abzuschaffen, sind heute die langfristig realistischste Chance, ihren Einsatz zu verhindern.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt den Vertrag zum Verbot der Atomwaffen zum falschen Ansatz und den Atomwaffensperrvertrag von 1968 zum richtigen. Das ist heuchlerisch. Damals haben die „Habenichtse“ auf die Bombe verzichtet, weil zugleich die Kernwaffenstaaten echte Abrüstung zugesagt haben. Doch das erfüllen sie bis heute nicht – besonders Russland und die USA, die bei weitem die meisten Atomsprengköpfe haben, sperren sich. Gerade sie untergraben so den Atomwaffensperrvertrag. Nun torpediert der Selbstdarsteller im Weißen Haus sogar die Vereinbarung mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen ist auch ein Aufschrei der Staatenmehrheit gegen die Arroganz der Atommächte. Dem hat sich das Nobelkomitee mit Recht angeschlossen